um Frauen voranzubringen – Mütterrente, Rückkehranspruch von den arbeitenden Müttern, die sich um ihre Kinder kümmern, die sich um pflegebedürftige Angehörige kümmern, sind richtige Ansätze.
dazu gehören entsprechende Erziehungsgelder mit Rentenanteil und so weiter, die das fördern, damit man ordnungsgemäße Familienstrukturen...
Na ja, das kann jede Familie in autonomer Entscheidung treffen. Ich spreche hier von Müttern, weil das meinem
Familienbild entspricht. Wenn es eine Familie gibt, bei der der Vater diese Rolle übernehmen will, ist er ja durch nichts daran gehindert
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Karen Larisch, DIE LINKE: Beide Eltern müssen erziehen! Beide Eltern!)
Wenn ich dann lese, was Sie uns vorwerfen, was wir streichen wollen: Maßnahmen zur Frauenforschung. Was sind das denn, Maßnahmen zur Frauenforschung? Das erinnert mich irgendwie an die Erforschung der Krötenwege über eine Autobahn,
um festzustellen, ob man da einen Tunnel bauen muss oder eine Brücke, um die Kröten vorm Überfahren zu schützen.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Jochen Schulte, SPD: Sie sollten sich doch wirklich mal überlegen, ob Sie Frauen in diesem Land mit Kröten auf eine Stufe stellen! – Zuruf von Karen Larisch, DIE LINKE)
Maßnahmen, Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen, Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen für frauenpolitische Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft – Gleichstellung, ich hatte es schon gesagt,
Für die Gleichstellung muss man dann schon selbst sorgen. Zuschüsse an Vereine und sonstige Verbände sowie soziale oder ähnliche Einrichtungen für Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung in der Gesellschaft – da sind wir wieder beim gleichen Thema. Besonders lustig finde ich – ich will sie jetzt nicht alle durchgehen, diese ganzen unsinnigen Maßnahmen –,
(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD da lese ich hier „Maßnahmen zur“ Förderung der „Ent- wicklung und Umsetzung von Instrumenten zur Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen in der Landesregierung“. Na, dann tun Sie es doch! (Thomas Krüger, SPD: Machen wir doch auch!)
Ich will das jetzt nicht im Einzelnen weiter ausführen. In meinen Augen und in den Augen meiner Fraktion ist das alles barer Unsinn.
Das ist nicht Frauenförderung, das ist Umwandlung der Gesellschaft mit den Mitteln eines antiquierten Zwangsdenkens. So etwas lehnen wir von Anfang an ab.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas Krüger, SPD: Sie haben Angst vor Frauen, das ist alles.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich weiß ich gar nicht, was ich jetzt sagen soll, eigentlich wollte ich was anderes sagen, aber ich mache das mal kurz.
Ja, die AfD wurde von 20 Prozent der Menschen gewählt, Herr Fernandes, und anscheinend ist Ihr einziges Problem die Zuwanderung und Einwanderung.
Wir sollen uns um die Probleme der Bevölkerung kümmern, und genau das tun wir, indem es ein Sozialministerium gibt, was sich um die Integration kümmert. Diese Mittel sollen nicht gekürzt werden, weil das nämlich wichtig ist. Sie beantragen hier andauernd: alles weg, alles weg, alles weg. Das funktioniert nicht,
denn die 20 Prozent, die Sie gewählt haben, kommen dann nämlich wieder zurück zu uns, weil wir uns um die Integration kümmern, das werden Sie schon sehen.
wenn wir jetzt schon mal über das Thema Integration reden, ja, ich habe etwas über die Integrationsbeauftrag
te gesagt und eigentlich ärgere ich mich jetzt ein bisschen, dass wir doch keinen Änderungsantrag gestellt haben, denn der Antrag zur Überarbeitung des Integrationskonzeptes ist ja unser Antrag gewesen, dann haben wir ihm gemeinsam zugestimmt und eigentlich wollten wir Ihnen Zeit geben, liebe Koalition, dieses Integrationskonzept zu überarbeiten, um dann zu schauen, ob die Integrationsbeauftragte diese Arbeit alleine leisten kann oder zusätzliches Personal benötigt. Und genau das haben wir in der Pressemitteilung gesagt. Der Drogenbeauftragte, den Sie hier angesprochen haben – dazu wird mein Kollege Torsten Koplin morgen oder übermorgen zu dem Antrag noch etwas sagen –, hat eine ganz andere Aufgabe als die Integrationsbeauftragte.
Und, Herr Kröger von der AfD-Fraktion, wenn Sie hier meinen, dass LOBBI linksextrem ist und abgeschafft werden muss, dann werde ich Ihnen jetzt mal eins sagen: Wenn es nämlich LOBBI nicht geben würde...