Protocol of the Session on July 12, 2017

und das Angebot sehr groß ergänzen? Das ist das einzige Kriterium, was ich anmerken möchte, ansonsten stehen wir voll hinter dem Änderungsantrag.

(Torsten Renz, CDU: Und Ihren Antrag ziehen Sie zurück?!)

So, und dann zu Herrn Renz. Internationale Wissenschaftler haben einheitlich festgestellt, dass Kinder bis zur Vollendung des ersten Lebensjahres eine erhöhte Betreuung benötigen.

(Torsten Renz, CDU: Internationale Wissenschaftler ziehen Sie zurate?! Das ist ja interessant.)

Natürlich muss man auch auf die Ausnahmen schauen. Einige Kinder sind etwas langsamer in ihrer Entwicklung

(Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Ja. – Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)

und deswegen kann man nicht genau sagen, ups, der ist jetzt ein Jahr und jetzt braucht er nicht mehr.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Aber die, die langsamer sind, die wollen Sie ja gar nicht gemeinsam fördern. – Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)

Das muss in der Einrichtung dann ad hoc entschieden werden.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD und Simone Oldenburg, DIE LINKE – Torsten Renz, CDU: Wieso? Wenn die ein Jahr sind, wollen Sie doch sechs Kinder nehmen!)

Dann will ich Ihnen noch sagen, selbst das Regime der DDR, was immer die Fachkraft Frau brauchte, hat das erkannt und das bezahlte Babyjahr eingeführt. Das haben die nicht aus Quatsch und Dollerei gemacht.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Torsten Renz, CDU: Das hat doch nichts mit dem Betreuungsschlüssel zu tun. Das war in der DDR auch 1 : 6. Haben Sie das nicht aufgeschrieben?)

Ja, aber es gab das Babyjahr, damit die Kinder sogar 1 : 1 betreut werden.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Torsten Renz, CDU: Haben wir jetzt ein neues Thema? – Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Das war’s schon?! – Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)

Danke, Herr Abgeordneter.

Das Wort erhält der Abgeordnete Heydorn für die Fraktion der SPD.

(Torsten Renz, CDU: Warum melden die sich denn alle zwischendurch? Ich weiß ja gar nicht mehr, was ich noch reden soll nachher! – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete!

(Torsten Renz, CDU: Ein bisschen Schmackes rein hier!)

Das war ein erwartbarer Debattenverlauf. Frau Bernhardt gibt die Oppositionsvuvuzela,

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Torsten Renz, CDU: So ist es. – Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Sie haben immer die schönsten Spitznamen.)

Frau Weißig macht die Tante,

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

aber die Märchentante, und bei Herrn Lerche weiß ich nicht, was ich davon halten soll. Ich weiß nicht, ob er jetzt als Weltpädagoge international unterwegs sein wird oder was das sollte.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Auf jeden Fall, zielführend war es nicht.

(Torsten Renz, CDU: Er hat noch mal fürs Babyjahr geworben.)

Von Frau Bernhardt ist der Wunsch geäußert worden, wir sollten doch mal erläutern, welche Grundsatzüberlegungen wir bei dem Gesetzentwurf angestellt haben. Ich will mit Folgendem anfangen: Ich bin seit 2002 dabei und seit dieser Zeit auch immer bei den Kindertagesstättengesetzen involviert. Wenn ich mich frage, was ist für dich nicht ordentlich gelaufen, dann würde ich sagen, man kann mir vorwerfen, dass wir bei der Umstellung, bei der Korrektur möglicherweise nicht schnell genug gewesen sind. Das hätte man vielleicht schon ein bisschen eher machen können. Aber wenn ich mir die gesamten Gesetzge

bungsverfahren angucke, dann habe ich noch keines erlebt, was im Rahmen der Verabschiedung hier im Landtag im Detail zu Ende gedrechselt war. Das heißt, das Thema „Anwendung von Gesetzen“ hat sich im Laufe der Anwendungspraxis entwickelt, es sind Hinweise ergangen,

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Ist das eine gute Praxis, Herr Heydorn? Bei der Vollverpflegung wussten die Landkreise lange Zeit nicht, was los ist.)

Richtlinien geschrieben worden und so weiter und so fort.

Frau Bernhardt, ich habe folgendes Gefühl: Fundamentale Kritikpunkte finden sich nicht und dann wird angefangen, an Kleinigkeiten herumzukritteln

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Die Aufweichung des Fachkräftegebots ist nicht fundamentale Kritik?)

und zu sagen, das ist nicht geklärt, dass die auch wieder zahlen müssen und dies und das und jenes. Das kennen wir ja von Ihnen. Es ging hier um Detailfragen.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Die konnten Sie mir auch im Sozialausschuss nicht beantworten.)

Sie sind in Ihre Rede eingestiegen mit dem Hinweis auf das Communiqué für mehr Qualität in der Bildung

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Genau. Darin steht auch was von gut ausgebildetem Personal.)

und sagten, das hat unsere jetzige Ministerpräsidentin unterschrieben und jetzt ist sie dabei, davon abzurücken. Das sehe ich völlig anders.

Jetzt kommen wir zu meiner Klärung. Wir bewegen uns hier in folgendem Spannungsfeld:

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Na?)

Wir haben auf der einen Seite einen qualitativen Anspruch an die Einrichtung und an die Ausbildung und wir haben auf der anderen Seite,

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Kürzen um 25 Prozent!)

und wir haben auf der anderen Seite eine Situation, wo uns alle sagen, das Thema Fachkräfte wird auch im Bereich der Erzieherinnen für Kindertagesstätten eng.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Und warum?)

Ich will in diesem Zusammenhang,

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Weil Sie geschlafen haben!)

ich will in diesem Zusammenhang an die Debatte im Sozialausschuss erinnern, als Herr Professor Kliche aus Sachsen-Anhalt darauf hinwies, dass wir uns beim The

ma Fachkräftemangel erst am Anfang der Fahnenstange befinden.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Nach Ihrer Ausbildungsplatzplanung nicht.)

Das heißt, wir klettern rauf, das heißt, das Thema Fachkräfte wird uns in dem Bereich auch in den nächsten Jahren weiter beschäftigen.