Was übrigens die Verwaltungsvorschrift betrifft: Das Leben sieht doch anders aus, als Sie hier vorgetragen haben! Wenn in der Verwaltungsvorschrift steht, dass es auf vier Tage begrenzt ist, wird sich daran gehalten, auch wenn davor „in der Regel“ steht. Das wissen Sie doch und das weiß auch der Minister Brodkorb! Und deswegen, glaube ich, ist es richtig, darauf hinzuweisen, dass man den Korridor für die Tage einfach erweitert, dass man da nicht „in der Regel“ formuliert, sondern tatsächlich dann auch „fünf Tage“ ergänzt.
Herr Dahlemann, Sie sind sehr schnell im Parlament angekommen, auch in Ihrer Koalition, das habe ich gerade registrieren dürfen. Fakt ist eins: Niemand spricht sich dagegen aus, dass Jugendliche und Kinder außerhalb von Mecklenburg-Vorpommern reisen, die Metropolen kennenlernen, auch Weimar kennenlernen, von mir aus auch München und andere Städte. Selbstverständlich!
Also Ihre Schlüsse, die Sie aus unserem Antrag ziehen, sind einfach falsch. Uns geht es darum, Kinder- und
Jugendreisen und Übernachtungsstätten in MecklenburgVorpommern zu stärken, damit nicht nur die Kinder und Jugendlichen aus Mecklenburg-Vorpommern, sondern möglichst auch von außerhalb Mecklenburg-Vorpommerns hierher kommen können. Das hat eben etwas mit Qualität zu tun. Das hat etwas damit zu tun – darüber habe ich ja gesprochen –, wie sich die Ansprüche der Jugendlichen verändert haben. Selbstverständlich! Und selbstverständlich hat es etwas damit zu tun, wie Mecklenburg-Vor- pommern auftritt.
Und wenn Sie hier Broschüren zeigen – was nicht erlaubt ist, aber ich erwähne das jetzt nicht deshalb, das ist gar nicht die Kritik, dass Sie die gezeigt haben –, dann müssen Sie sich auch mal mit den Dokumenten auseinandersetzen, die 2005 gezeigt wurden. Wir haben in der Präsentation an Qualität verloren! Darum geht es mir nämlich. Das können Sie aber nicht wissen. Und wenn es um 2002, 2005 und die Folgejahre geht, dann hat es eine Arbeitsgemeinschaft „Junges Land für Junge Leute“ in Mecklenburg-Vorpommern gegeben. In dieser Arbeitsgemeinschaft wurde die Arbeit geleistet, da wurde beraten, da wurden die Beherbergungseinrichtungen unterstützt in ihrem nicht nur qualitativen Ausbau, sondern auch in den inhaltlichen Angeboten, welche den Kindern und Jugendlichen unterbreitet werden. Das ist alles kaputtgegangen!
Als wir das 2013 thematisiert haben, ging es nämlich genau darum, dass diese AG nicht mehr existiert und dass die beiden, die hauptamtlich dort beschäftigt waren, jetzt nicht mehr in der Form existieren, dass sie eine hauptamtliche Beschäftigung haben – das wissen Sie ja vielleicht, wenn Sie mit dem Tourismusverband gesprochen haben –, sondern dass jetzt noch eine Person auf Honorarbasis arbeitet und in diesem Zusammenhang gar nicht mehr die Leistungen zur Beratung der Jugendbeherbergungseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern anbieten kann. Wir verlieren einfach an Qualität, und das ist unser Ansatz.
Wenn über Qualitätsmanagement und über Zertifizierung von Einrichtungen gesprochen wird, dann hat das auch mit der Arbeit der AG „Junges Land für Junge Leute“ zu tun, und wenn wir zulassen, dass eine solche Struktur kaputtgemacht wird, dann ist das ein Todesstoß, und dabei bleibe ich auch. Das ist kein Todesstoß gegen den Kinder- und Jugendtourismus, sondern es ist ein Todesstoß gegen die Qualität in diesem Bereich.
Und wenn Sie sagen, so, wie es auch andere hier gesagt haben, wir sind auf einem guten Niveau, alles gut im Kinder- und Jugendtourismus – das war Ihre Botschaft –,
dann sind Sie falsch gewickelt, das muss ich Ihnen mal deutlich sagen. Es gibt erheblichen Nachholbedarf. Herr Schubert hat das eben für die CDU anerkannt – Frau Gerkan übrigens auch, Entschuldigung, für BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN.
Ich habe den Minister auch so verstanden: Ja, wir erkennen den Bedarf. Wir erkennen den Bedarf, der es notwendig macht, nicht nur eine neue Strategie zu entwickeln. Und ob man nun die alte fortschreibt oder eine neue macht – mein Gott, das ist doch Wortklauberei! Am Ende geht es doch darum, den Kinder- und Jugend
tourismus so zu entwickeln, dass wir den Stand, den wir Anfang der 2000er-Jahre hatten, wieder erreichen und möglichst ausbauen, um im Wettbewerb mit den anderen Ländern an Gelände zu gewinnen. Darum geht es!
Und wenn es darum geht, haben Sie, Herr Dahlemann – das muss man deutlich sagen –, der Koalition gar keinen Gefallen getan. Der Minister hat hier klar formuliert: Es gibt Handlungsbedarf und wir sind dabei, an diesem Handlungsbedarf zu arbeiten. Wenn ich dann dazu eingeladen werde, ist das ein Eingeständnis, dass dieser Antrag genau richtig ist, weil es darum geht, sich nicht nur strategisch neu auszurichten. In dem Zusammenhang bin ich ja mal gespannt, was der Doppelhaushalt – der wird ja nun am Dienstag durch das Kabinett verabschiedet – im Bereich Kinder- und Jugendtourismus genau an Mitteln vorsieht, ob das, was ich hier kritisiert habe, weiter so fortgeschrieben wird oder ob es neue Haushaltstitel oder mehr Geld gibt in den entsprechenden Titeln und das, was hier an Bedarf vorhanden ist, tatsächlich ausgebaut wird.
Und deswegen, meine Damen und Herren – ja, Sie werden den Antrag unter dem Motto ablehnen „brauchen wir alles nicht, alles gut“, wie Herr Dahlemann sagt, oder wie Herr Schubert sagt, „na ja, wir sind schon auf einem guten Weg“, das kennen wir bei den Oppositionsanträgen –, bin ich der Überzeugung, wenn hier nicht endlich etwas passiert in Mecklenburg-Vorpommern, wird der Kinder- und Jugendtourismus darunter leiden und wir werden weitere Rückgänge bei den Übernachtungszahlen haben, nicht nur aufgrund der demografischen Entwicklung, sondern weil uns die Basis verloren geht.
Ich möchte, dass wir nicht nur eine gute Basis für den Kinder- und Jugendtourismus haben, sondern dass wir auch ein qualitativ und inhaltlich gutes Angebot haben, damit Kinder und Jugendliche, Klassenlehrerinnen und Klassenlehrer und andere, die die Entscheidung treffen, wenn sie sich mit den Einrichtungen und den Angeboten in Mecklenburg-Vorpommern auseinandersetzen, sagen: Ja, es lohnt sich, nach Mecklenburg-Vorpommern zu fahren, weil ich gute Übernachtungsmöglichkeiten habe und weil ich auch inhaltlich gute und sehr gute Angebote habe, um dort meine Klassenfahrt oder meinen Urlaub zu machen. Darum geht es uns und deswegen bin ich etwas enttäuscht über die Debatte – aber ich soll ja nicht enttäuscht sein –, bin ich etwas befremdet, besser gesagt, über die Debatte, die hier von den Koalitionsfraktionen geführt wurde. Ich weiß mich dem Minister näher als dem, was hier von der SPD in Bezug auf diesen Antrag formuliert wurde.
Ich bitte also um Abstimmung zu diesem Antrag. Ich bin der Meinung, Sie sollten ihm zustimmen, um auch dem Minister den Rücken zu stärken, damit er dann im Kabinett die Stärke hat, seine Position in Bezug auf den Kinder- und Jugendtourismus gegenüber anderen Häusern besser durchsetzen zu können. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der LINKEN auf Drucksache 6/4097. Wer dem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um sein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 6/4097 bei Zustimmung der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gegenstimmen der Fraktionen der SPD und CDU und einer Gegenstimme, nein, einer Stimmenthaltung aus der Fraktion der NPD abgelehnt.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 16: Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD und CDU – Nutzung von Paludikulturen befördern, Drucksache 6/4100. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 6/4148 vor.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich gehe davon aus, dass nicht jeder weiß, was Paludikulturen sind, deswegen will ich das vorweg kurz erklären. In „Paludi“ steckt das Wort „Palus“ drin. Das kommt aus dem Lateinischen und heißt so viel wie „Sumpf“ oder „Morast“ oder, wie wir heute sagen, „Moor“. Und genau über solche Flächen reden wir. Wir reden über nasse Moorstandorte.
Meine Damen und Herren, wir haben in MecklenburgVorpommern circa 300.000 Hektar Moore. 95 Prozent dieser Moore sind entwässert. Diese 300.000 Hektar machen ungefähr 13 Prozent unserer Landesfläche aus. Nasse Moorstandorte sind auch von unseren Vorfahren schon genutzt worden, beispielsweise um Schilf zu ernten. Schilf wurde gebraucht für das Decken von Dächern oder das Dämmen von Wänden und Zwischendächern. Wer alte Häuser sieht, der kann sich das sehr schön anschauen. Wir reden also über nichts, was völlig neu ist.
Meine Damen und Herren, mit dem Vollzug der Deutschen Einheit sind viele Dinge, die bis dahin selbstverständlich waren, infrage gestellt worden, beispielsweise auch dass Wiesen und Weiden mit Pumpensystemen entwässert worden sind und die Gesellschaft die Kosten für diese Entwässerung gezahlt hat. Warum wurde das gemacht? Warum wurde entwässert? Schlicht und einfach, um den Grundwasserspiegel zu senken, damit sich die Tiere dauerhaft gefahrlos auf die Wiesen begeben konnten, die Weiden nutzen konnten, aber auch darum, dass die Pflanzen, die dort wachsen, Pflanzen sind, also Gräser sind, die für die Tiere bekömmlich sind. Wenn die Standorte zu feucht sind, kommt es zum Wachstum beispielsweise von Sauergras. Das ist nicht bekömmlich für die Rinder.
Mit dem Abschalten der Pumpen stieg der Wasserstand. Einige Weiden, die bislang zur Verfügung standen, waren nicht mehr beweidbar. Vor dem Hintergrund des Moorschutzes und der von uns gewünschten CO2-Bindung war dies eine von uns gewollte Entwicklung. Dass dies
den Unmut des einen oder anderen Landwirts nach sich gezogen hat, ist nachvollzierbar und auch verständlich. Dennoch halte ich die Entscheidung für grundsätzlich richtig.
Die Folge war aber auch, dass für einen Teil der Flächen, die als Weiden nicht mehr zur Verfügung standen, keine Direktzahlungsansprüche mehr da waren. Das ist nachvollziehbar, denn wenn keine Produktion auf den Flächen mehr stattfindet, gibt es auch keine Direktzahlungen.
Meine Damen und Herren, mit der Energiewende ergeben sich für diese degradierten Moorstandorte neue Nutzungsmöglichkeiten, und zwar der Anbau von Paludikulturen. Da stellt sich die Frage, wie das gehen soll. Das geht beispielsweise, indem man Schilf und andere auf Feuchtstandorten wachsende Pflanzen anbaut, erntet und thermisch verwertet. Wie das Brenngut aussieht, ich darf ja hier nichts hochhalten, aber wer zu meinem Platz geht, kann sich das angucken. Da liegt ein Pellet, das aus Paludikulturen gewonnen worden ist.
Eine erste Anlage gibt es bereits in Malchin. Das ist meine Heimatstadt. Dass hier entstandene Niedermoorheizkraftwerk nutzt insbesondere Seggen, Binsen, Rohrglanzgras, um einen ganzen Stadtteil zu beheizen. Das sind 500 Wohnungen, eine Schule, ein Bürogebäude und auch ein Wahlkreisbüro.
Der Kollege Ritter hat ein warmes Wahlkreisbüro, weil dort in diesem Niedermoorheizkraftwerk diese Paludikulturen verbrannt werden.
Auf diese Weise ist auf den Niedermoorflächen des Naturparks Peenetal eine regionale Wertschöpfungskette entstanden durch eine nachhaltige Bereitstellung von Heizenergie. Diese Heizanlage, die in der Verbrennung CO2-neutral ist, bekommt keine EEG-Förderung und kann sich dennoch am Markt behaupten. Auch das, meine Damen und Herren, sollte uns aufhorchen lassen: regenerative Energie als Festbrennstoff, speicherbar, lokal, nachhaltig, zielgenau erzeugt, ohne dass es eines Dauersubventionstatbestands bedarf. All das geht bei sachgemäßer Anwendung so nachhaltig, dass auch Natur- und Umweltschutz etwas davon haben, wenn wir beispielsweise über Jahrhunderte entstandene Kulturlandschaften offen halten. Dieses Offenhalten ist für viele, auch geschützte Arten sehr wichtig.
Wissenschaftlich begleitet werden die Projekte in Mecklenburg-Vorpommern unter anderem durch die Uni Greifswald, die das Projekt Paludikulturen bereits seit vielen Jahren in ihrem Projekt VIP bearbeitet. VIP steht hier nicht für Very Important Person, sondern steht hier für Vorpommern Initiative Paludikultur. Ich möchte den Wissenschaftlern ausdrücklich für ihr Engagement danken.
Neben der direkten Verbrennung von Paludibiomasse, die auf nassen Moorstandorten gewachsen ist, gibt es noch weitere Anwendungsmöglichkeiten, zum Beispiel die Verwertung in Biogasanlagen, die Produktion von Pellets und Briketts, die Herstellung von Baustoffen aus Lehm und Schilf.
Hier gibt es einen Änderungsantrag der GRÜNEN, für den ich mich ausdrücklich bedanken möchte. Wir hatten das in der Diskussion auch vorgesehen, es ist im Antrag
nicht drin. Wir würden Ihrem Änderungsantrag ausdrücklich zustimmen, der bereichert unseren Antrag, herzlichen Dank.
Meine Damen und Herren, bei all dem, was an Möglichkeiten mit Paludikulturen vorhanden ist, muss ich dennoch ein klein wenig Wasser in den Wein kippen. Klar ist, dass sehr genau geschaut werden muss, wo der Anbau von Paludikulturen möglich ist, wo das natur- und umweltverträglich möglich ist. Klar ist auch, dass es erste und vornehmlichste Aufgabe der Landwirte ist, Nahrungsmittel anzubauen. Klar ist, dass der Paludikulturanbau wohl auch in den nächsten Jahren noch ein kleines Segment sein wird. Dennoch bin ich der Meinung, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern ideale Voraussetzungen haben, um weitere lokale und nachhaltige Wertschöpfungsketten entstehen zu lassen. Unser Ziel muss sein, dass wir den Anbau von Paludikulturen auf nassen Moorstandorten in der Förderung der Direktbeihilfe mit Ackerland gleichstellen können, eine Forderung, die wir als Agrarausschuss im Dezember in Brüssel diskutieren können. Meine Fraktion hat dieses Thema daher für diese Ausschussfahrt bereits angemeldet.
Meine Damen und Herren, ich habe Ihnen geschildert, wie breit die Anwendungsmöglichkeiten von Paludikulturen sind. Ich habe berichtet, dass in Malchin die erste Anlage zur thermischen Verwertung in Betrieb gegangen ist, ohne dass es EEG-Zulagen geben muss. Das reicht jedoch nicht. Wir brauchen, um zu einer breiteren Anwendung und vor allem zu einer Anwendungsreife zu kommen, mehr Forschungsaktivitäten. Zudem wollen wir, dass es einen wissenschaftlich begleiteten Versuchsanbau auf landes- eigenen Flächen geben soll, um zu schauen, wie wir praxisorientiert weiterkommen. Andere Länder, wie zum Beispiel Polen und Ungarn, machen uns das bei der Anwendung bereits vor. Bei den Naturschutz- und Forschungsprojekten liegt beispielsweise Litauen vorne.
Lassen Sie uns an diesem Thema weiterarbeiten, lassen Sie uns dafür sorgen, dass Mecklenburg-Vorpommern vorne liegt, um das Potenzial für regionale Wertschöpfungsketten heben zu können, um Nutzung und Erhalt unserer Moore zu verbinden, um unsere Kulturlandschaft zu pflegen und nicht zuletzt, um Lebensraum für seltene und gefährdete Arten zu erhalten. Moorschutz und Moornutzung müssen keine gegensätzlichen Pole sein. Wir wollen beides zusammenführen. – Besten Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin wirklich außerordentlich dankbar, dass wir zu dieser Thematik heute Stellung nehmen können. Ich glaube, dass man festhalten kann, ja, Mecklenburg-Vorpommern ist weltweit zum Kompetenzzentrum für den Moorschutz geworden.
Wenn man sich in den letzten Jahren die Verhandlungen zu den neuen umweltstrategischen Ausrichtungen ein Stückchen verinnerlicht, dann wird deutlich, dass das Thema Moorschutz endlich auf der Weltbühne angekommen ist. Dass das durch Greifswald gemacht worden ist und dass wir das mit Projekten zur Paludikultur, aber auch zum Moorschutzprogramm des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf den Weg gebracht haben, ist eine Bestätigung unserer Arbeit hier in diesem Hohen Hause, aber auch unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Auch ich selber habe da großen Wert hineingelegt.
Wenn man ein bisschen mit der Landwirtschaft vertraut ist, erkennt man, dass es in der Vergangenheit so war, dass die Moore entwässert wurden, um sie mehr oder weniger zu tragfähigen Bodenschichten zu führen, um darauf Getreide, Kartoffeln oder heute auch Mais anzubauen. Dass das auf Dauer nicht zu akzeptieren ist, weil sowohl die Niedermoorstandorte als auch die Hochmoorstandorte ganz entscheidende Themen des Klimaschutzes, der Artenvielfalt, des Trinkwasserschutzes, aber auch der Nährstoffaufnahme sind, war für mich ein klares Signal, das Moorschutzkonzept des Landes Mecklenburg-Vorpommern zu verändern, nämlich weg von dem reinen Unter-Wasser-Setzen, was man vorher angestrebt hatte, hin zu einer Mehrfachnutzenstrategie. Ich glaube, diese Strategie wird langfristig aufgehen, denn erstens müssen wir die Menschen mitnehmen, zweitens müssen wir das Moor schützen und drittens brauchen wir alternative Bewirtschaftungsmöglichkeiten. Insofern ist das ein hoch spannendes technisch-technologisches Thema.