Protocol of the Session on November 13, 2014

Warum dort so viele gekommen und wieder viele gegangen sind, das weiß ich nicht, das will ich mir auch nicht anmaßen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ein Kommen und Gehen in diesem Bereich.)

Ich habe aber den Verdacht, dass dieses Referat vielleicht nicht mit genügend Stellen bedacht ist. Vielleicht wird dort noch mal geguckt, reichen diese Stellen aus, um die Berufsschulaufsicht zu gewährleisten. Braucht man vielleicht auch einen Plan B, sozusagen Vertretungsbeamte? Wenn dort ein hoher Krankenstand ist, was ja auch gewesen sein soll, das ist alles verständlich, muss man aber trotzdem reagieren und man muss den Berufsschulen die Möglichkeit geben, trotzdem arbeiten zu können, und sich nicht einfach nur darüber ärgern.

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Genau.)

Noch ein Wort zu den Anrechnungsstunden. Das ist ein großes Problem für die beruflichen Schulen, dass sie zu wenig Stunden haben für die Koordinierung ihrer Aufgaben innerhalb dieser großen beruflichen Schule.

(Zuruf von Stefan Köster, NPD)

Wir haben hier so viele verschiedene Bildungsgänge. Wir haben die Berufsschule, wir haben das Fachgymnasium, wir haben die Berufsfachschule, wir haben die höhere Berufsfachschule und so weiter und so fort. Mehr Bildungsgänge an einer Schule gehen nicht. Schulen in der Allgemeinbildung erhalten, wenn sie mehrere Bildungsgänge vereinen, auch einen erhöhten Anrechnungsbedarf. Und diesen erhöhten Anrechnungsbedarf muss man auch den beruflichen Schulen gewähren, damit eben die Koordination der Arbeit vor Ort wesentlich besser und nicht so nervenaufreibend passiert.

Sehr geehrte Damen und Herren, es geht mir heute nicht allein darum, dass Sie unserem Antrag zustimmen. Das habe ich zu oft erlebt, dass unsere Anträge abgelehnt werden.

(Vincent Kokert, CDU: Das stimmt nicht.)

Anschließend werden unsere Ideen

(Vincent Kokert, CDU: Nein.)

(Vincent Kokert, CDU: Nein.)

eigene Ideen verkauft.

(Andreas Butzki, SPD: Das haben wir doch erzählt, was wir schon alles gemacht haben.)

Wenn Sie aber nun auch Ihren Antrag von vor sieben Jahren tatsächlich realisieren wollen, die hundertprozentige Unterrichtsversorgung an den beruflichen Schulen, dann stimmen Sie heute unserem Antrag zu, dann sind Sie auch ein Stück weiter auf Ihrem Weg!

Herr Reinhardt, ich lade Sie ein,

(Heiterkeit bei Marc Reinhardt, CDU: Sehr gut.)

uns auf diesem Weg zu folgen,

(Heinz Müller, SPD: Jetzt wird es interessant hier.)

damit Sie auch tatsächlich am Ziel ankommen.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Das Wort hat nun noch einmal der Minister für Wissenschaft, Bildung und Kultur.

(Vincent Kokert, CDU: Ei, jei, jei! Herzlich willkommen! – Marc Reinhardt, CDU: Mathias, jetzt machst du dir Freunde.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zu zwei Dingen möchte ich kurz was sagen:

Erstens. Die rechnerische Unterrichtsversorgung zu einhundert Prozent an den beruflichen Schulen ist bereits seit einer Reihe von Jahren gewährleistet.

(Andreas Butzki, SPD: Ja, das haben wir ja gesagt.)

Dafür hat schon mein Amtsvorgänger gesorgt.

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Da war Herr Tesch noch Minister. – Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

Und wir haben jetzt noch was obendrauf gepackt.

Zweitens. Frau Oldenburg, Sie haben gefragt, wie das mathematische Mysterium zu erklären sei, dass die Schüler-Lehrer-Relation sinkt, obwohl es nicht so unglaublich viel zusätzliches Personal im System gibt. Sie haben zwei Vermutungen geäußert, die richtig sind.

Erstens. Nach meinen derzeitigen Daten gibt es weniger Schüler als im letzten Jahr.

(Andreas Butzki, SPD: Das habe ich gesagt.)

Herr Butzki hat auch schon darauf hingewiesen.

Und das Zweite ist, da haben Sie süffisant gefragt, ob es etwa auch daran liegt, dass wir keine Teilzeit mehr haben. Bingo! Volltreffer!

(Zuruf von Simone Oldenburg, DIE LINKE)

Volltreffer, Frau Oldenburg!

(Zuruf von Heinz Müller, SPD)

Sie dürfen ja dazwischenrufen, bloß ich nicht.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Doch, hier unten!)

Volltreffer, denn wir haben in drei Schulamtsbereichen keine Teilzeit mehr, das heißt, der Beschäftigungsumfang je Lehrkraft steigt. Die Schüler-Lehrer-Relation wird natürlich nicht nach Köpfen gezählt, sondern nach beschäftigten Vollzeitäquivalenten. Und dann erreiche ich

mit derselben Zahl von Lehrern eine andere SchülerLehrer-Relation, weil der Beschäftigungsumfang steigt. Insofern, Frau Oldenburg, waren Ihre Vermutungen richtig. Ich hoffe, dass damit das Mysterium, das leicht zu erklären war, aufgeklärt ist.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Meine Kleine Anfrage!)

Herzlichen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Das Wort hat nun der Abgeordnete Herr Renz von der Fraktion der CDU.

(allgemeine Unruhe – Simone Oldenburg, DIE LINKE: Nicht einladen, Herr Renz! – Peter Ritter, DIE LINKE: Er guckt so bedeutungsschwanger. – Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

Bedeutungsschwanger – ein ganz neues Wort, und dann von Herrn Ritter!

Meine sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Thema Berufsschulen – DIE LINKE sagt, das Berufsschulsystem ist krank.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Genau.)