Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 90 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende An
trag wirft mittelbar die Frage auf, wie und vor allem wo wir Mecklenburg-Vorpommern in 10 oder 15 Jahren sehen. Das ist ja die Frage, die Sie ansprechen, und, was heute realistisch scheint, wie unsere Welt übermorgen aussieht. Und ich bin dicht bei Ihnen in einer Frage, wir werden Lebensqualität für unsere Menschen immer stärker daran messen, ob sie an den technischen Möglichkeiten der Informationstechnologie und des Internets auch bei uns im Lande teilhaben können.
Und – auch da sind wir nicht weit auseinander – wir werden die Attraktivität vor allem in den ländlichen Räumen für Wirtschaftsunternehmen, für das Arbeiten und Ansiedeln hier immer stärker maßgeblich durch Internetübertragungsraten bestimmt sehen. Das macht es in der Tat nötig, eine stabile Infrastruktur bereitzustellen. Dabei – eine Überzeugung, die uns seit Längerem treibt, und dann können wir diskutieren, welche Beträge man dafür benötigt – soll die Schaffung und Verbesserung der Breitbandnetze natürlich zuallererst durch die in der Branche tätigen Unternehmen erfolgen. Aber dann hinken die Vergleiche mit Sachsen, Niedersachsen und Baden-Württemberg an manchen Stellen auch. Selbstverständlich wissen wir, …
… durch die geringe Siedlungs- und Bevölkerungsdich- te – und die unterscheidet Mecklenburg-Vorpommern einfach signifikant von anderen Bundesländern – haben Investitionen in den ländlichen Räumen oftmals ein deutlich schlechteres Kosten-Nutzen-Verhältnis als die Investitionen in den Verdichtungsräumen und vielen anderen Bundesländern.
Und gemessen an diesen schwierigen Rahmenbedingungen – die sind hier einfach noch mal ein Stück weit schwieriger als in vielen anderen Ländern – darf es da ja beinahe als positiv gewürdigt werden, dass wir im Land, Sie hatten es angesprochen, bisher immerhin nahezu eine flächendeckende Anbindung der hiesigen Fläche erreicht haben. Der Breitbandatlas des Bundesverkehrsministeriums und Ministeriums für digitale Infrastruktur weist für unser Land eine Versorgungsdichte von Anschlüssen mit einer Bandbreite größer als 2 Megabit pro Sekunde aus. Das ist das, was man als definierte Grundversorgung beschreibt in Höhe von knapp 98 Prozent, wobei man dann offen eingestehen muss, in den ländlichen Räumen ist sie nur 96 Prozent. Das ist aber gemessen an den Schwierigkeiten, die sich an vielen Stellen im Rest der Republik auch erweisen, beinahe eine flächendeckende Versorgung.
Um nun wenigstens diesen Standard erreicht zu haben, ist hier im Land immer auch ein deutlicher Blick auf die optimale und kostengünstige Lösung geworfen worden, und deshalb haben wir von Anfang an im Übrigen einen Technologiemix im Blick gehabt. Dazu gehört LTE, eben nicht nur Breitband in Form eines Kabels, sondern ausdrücklich auch Mobilfunk. Was allerdings Anschlüsse mit der Bandbreite von mindestens 50 Megabit pro Sekunde betrifft, müssen wir in der Tat diese Zahl von 98 Prozent circa halbieren. Hier erreichen wir einen Versorgungsgrad von nicht ganz 43 Prozent und das Schwierige ist, dass die Schere unglaublich weit auseinandergeht. Wir haben in den ländlichen Räumen knapp über 10 Prozent und wir
haben auf der anderen Seite städtische Räume, dicht besiedelte Räume mit knappen 90 Prozent hier im Land.
Die Aufgabe wird daher gerade in diesen ländlichen Räumen sein, wo es aber finanzierungsseitig und privatwirtschaftlich am schwierigsten wird, zu deutlichen Verbesserungen zu kommen. Strukturell, meine Damen und Herren, sind wir da in diesem Bundesland im Übrigen sehr gut aufgestellt und ich glaube, dass darauf viele andere Bundesländer durchaus neidvoll blicken. Wir verfügen mit einem sehr kompetenten Breitbandkompetenzzentrum in Mecklenburg-Vorpommern über einen etablierten Gesprächs- und Handlungspartner im Land, den die Kommunen tragen, und diese Stelle wird von Anfang an aus der Landesregierung heraus gefördert und kann nur mit diesen finanziellen Mitteln dann auch diese wichtige Aufgabe sicherstellen bei einem entsprechenden kommunalen Zweckverband.
Die Breitbandkoordinierungsstelle begleitet, analysiert, koordiniert die entsprechenden Arbeiten, den Ausbau, erfasst insbesondere die erforderlichen Datengrundlagen und begleitet die Kommunen bei diesen Prozessen, denn die sind diejenigen, die in allererster Linie die vom Land bereits angebotenen Fördermittelprogramme ausbauen können. Zur Realisierung dieser Aufgaben im Breitbandausbau stehen Mittel vonseiten des Landwirtschaftsministeriums und des Wirtschaftsministeriums seit vielen Jahren bereit, die im Übrigen von den Gemeinden auch genutzt worden sind und denen diese 96 beziehungsweise aufs ganze Land betrachtet 98 Prozent 2 Megabit pro Sekunde geschuldet sind. Ziel dieses Mitteleinsatzes ist vorrangig die Versorgung von ländlich geprägten Gebieten, da ging es weniger um die Städte, und natürlich um Industrie- beziehungsweise Gewerbestandorte in Mecklenburg-Vorpommern, damit gerade diese Breitband- internetanschlüsse erhalten, denn in der Tat spielt es in der Wirtschaft eine Riesenrolle.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Digitale Agenda der Bundesregierung – gleichermaßen vom Ab- geordneten Herrn Saalfeld bereits angesprochen – sieht seit geraumer Zeit vor, dass in Deutschland bis 2018 flächendeckend diese eben genannte Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde angeboten werden soll. Weniger klar in Zahlen drückt sich die Bundesregierung dazu bisher aus, wie diese außerordentlich ambitionierten Ausbauziele ermöglicht werden sollen. Und ich kann mich in meiner vorherigen Tätigkeit als Chef der Staatskanzlei noch gut an verschiedene Runden in unserem Kreise erinnern, gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium, in denen dieser Punkt in der letzten Legislaturperiode mehr als wortreich umschifft worden ist.
Eines will ich auch deutlich sagen an dieser Stelle, ich denke, das ist auch jedem klar: Vor allen Dingen die Finanzierung dieser Aufgabe ist alles andere als trivial. Und wie eben schon erwähnt, das Land hat sich hier in den vergangenen Jahren mit den europäischen Fördermöglichkeiten aus gleich zwei Ministerien um Unterstützung bemüht und die aktuellen Operationellen Programme sind nach meinem Eindruck weitgehend in den entsprechenden Gremien durchgelaufen und auch zwischenzeitlich bereits in den entsprechenden Rückläufen und Veröffentlichungen.
Der TÜV Rheinland hat in einer Studie für das Bundeswirtschaftsministerium errechnet – und da kommt Ihre
Zahl sicherlich auch her –, dass die Investition für einen flächendeckenden Breitbandausbau, in ganz Deutschland wohlgemerkt, mit einer Bandbreite von 50 Megabit pro Sekunde circa 20 Milliarden Euro kosten wird. Und dabei, meine Damen und Herren, reden wir nicht nur von Kabeln, sondern da ist LTE-Mobilfunkeinsatz also schon mitgedacht. Wenn Sie eine hundertprozentige Versorgung nur mit „echtem“ Breitband, nur kabelgebunden wollen, dann sind Sie bereits bei 34 Milliarden Euro, die Sie bundesweit einsetzen müssten. Und wichtig ist, Folgendes im Hinterkopf zu behalten: Dabei steigen die Kosten für die letzten 25 Prozent und dann insbesondere noch einmal für die letzten 5 Prozent zum Erreichen der 100-Prozent-Versorgung deutlich überproportional an.
Die eben genannte Studie geht vom Ausbau von den bundesweit durchschnittlich 55 Prozent, also ein Stück höher als bei uns mit 43 Prozent, im Durchschnitt aus und errechnet für die Steigerung von 55 auf 75 Prozent auf die genannten 50 Megabit pro Sekunde einen Kostenblock von 660 Euro je Haushalt, den ich anschließe. Der Sprung von 75 auf 95 Prozent macht dann je Haushalt schon 810 Euro aus, das sind alles schon schwierige Gebiete. Und für diesen letzten verhältnismäßig kleinen Sprung von 95 auf 100, also auf Vollversorgung, sprechen wir je Haushalt von 3.850 Euro. Und noch mal: Dabei ist der Einsatz von LTE, also Mobilfunk, ausdrücklich einbezogen.
Um das mal in Summen zu fassen, 3.850 klingt im- mer noch überschaubar: Die Kosten für den Ausbau bis zu 95 Prozent liegen bei circa 12 Milliarden. Die letzten 5 Prozent machen danach die Differenz von weiteren 8 Milliarden aus. 5 Prozent 8 Milliarden! Bei diesen 5 Prozent spricht die Studie über – ausdrücklich für mich in Anführungszeichen gesetzt – Haushalte in Randlagen. Es liegt die Annahme nicht allzu fern, meine Damen und Herren, dass Mecklenburg-Vorpommern sich mit seinen vielen sehr kleinen Gemeinden in diesen 5 Prozent zumindest überproportional stark wiederfindet. Noch mal: Die eben aufgestellte Behauptung wiederholt, diese Aufgabe ist finanzpolitisch alles andere als trivial.
Deshalb brauchen wir die von der jetzigen Bundesregierung signalisierte ernsthafte Förderung gerade in Regionen in Deutschland, in denen die Marktteilnehmer kaum von allein und eigenwirtschaftlich tätig werden. Wir brauchen also insbesondere die korrespondierenden Förderprogramme des Bundes, um diese Aufgabe zu bewältigen. Die Bundesregierung hat dazu in ihrer Digitalen Agenda bereits ausdrücklich angekündigt, die Erlöse der Versteigerung der sogenannten Digitalen Dividende II, zu gut deutsch der 700 Megahertz-Frequenzen für den Mobilfunkausbau zur Förderung des Breitbandausbaus verwenden zu wollen.
Meine Damen und Herren, dabei kann es nicht um Flickschusterei gehen. Deshalb bedarf es zunächst einer klaren Strategie des Bundes. Die macht nämlich Sinn und wir erkennen, wie er seine Mittel bereits einsetzt, auf die wir dann abgestimmt eine Landesstrategie aufsatteln können. Darüber hinaus sollte die Einbindung und Nutzung regionaler Firmen und Investitionen mitberücksichtigt werden. Allein auf einzelne große Anbieter, die herzlich willkommen sind, aber allein auf diese abzustellen, wollen und werden wir dabei nicht als verlässlichen Punkt zugrunde legen. Gerade mit Stadtwerken und weiteren regionalen Anbietern haben wir auch längst
Mitspieler im Land, die sich ausschließlich oder zumindest vordringlich hier bei uns im Land engagieren, und das mit sehr großem Zeitaufwand, mit großem Kostenaufwand.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beschränken uns aber natürlich nicht darauf zu warten, das wäre jetzt der naheliegende Vorwurf. Die Überarbeitung des Landesraumentwicklungsprogrammes ist gerade auch für eine strategische Auseinandersetzung mit der Breitbandentwicklung im Land der richtige Rahmen.
Wie ich bereits vor einigen Wochen im Landesplanungsbeirat ausdrücklich angekündigt habe, wird dieses Thema für die Erarbeitung des überarbeiteten Entwurfes des Landesraumentwicklungsprogrammes eine wichtige Rolle spielen. Wie ebenfalls in dieser Landesplanungsbeirats- sitzung angekündigt, wird unser Haus deshalb Anfang Januar 2015 eine Veranstaltung mit den entsprechenden Protagonisten unseres Landes zu den künftigen Anforderungen der digitalen Infrastruktur in Mecklenburg-Vor- pommern durchführen. Dabei wird es zum Beispiel um folgende Fragen gehen: Wie sieht unser Leben bis 2025 in Sachen IT und Internet eigentlich aus? Da werden sich Dinge, wenn ich an die letzten zehn Jahre denke und mein Handy in der Tasche habe, auch noch mal ScienceFiction-ähnlich aus heutiger Sicht verändern. Wie stark wird unser Alltag dann davon geprägt sein? Weit über das hinaus im Übrigen, was wir heute für ganz selbstverständlich halten. Wie muss die Breitbandversorgung im Land sein, damit sie Wertschöpfung schafft und die Wirtschaft optimal unterstützt? Wie muss sie aussehen – auch da ein Punkt, den ich gern mit Herrn Saalfeld teile –, damit es unser Land für Zuzügler attraktiv erscheinen lässt, die vornehmlich Internetanbindung für ihre Arbeit brauchen, weniger den ständigen direkten Kundenkontakt, und deshalb in unserem Land zum Leben und Arbeiten mehr als willkommen sind, aber dann eben eine entsprechende Breitbandversorgung benötigen?
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Landesregierung ist beim Thema Breitbandausbau mit den erforderlichen strategischen Prozessen unterwegs, wie ich vor einigen Wochen deutlich im Landesplanungsbeirat bekundet habe. Das wird aber, auch das noch mal deutlich betont, ohne das sich jetzt endlich abzeichnende Engagement des Bundes nur durch das Land allein finanzpolitisch nicht zu wuppen sein. Und wir brauchen alle Protagonisten eines solchen Prozesses mit an Bord, gerade denen dient die Veranstaltung. Wir wollen dort die Interessen und Erwartungen bündeln, wir wollen schauen, was wirklich gebraucht wird, aber auch, das gehört finanzpolitisch dazu, was wirklich realistisch ist.
Die Arbeiten zur Erreichung dieses Ziels haben mit der umfangreichen Veranstaltungsvorbereitung und dem Beginn des Planungsprozesses für das Landesraumentwicklungsprogramm längst begonnen und genau dort gehören sie nach unserer Überzeugung auch hin, denn Breitband ist ein zentraler Baustein der Landesentwicklung und deshalb wird die Landesregierung ihn im strategischen Planungsinstrumentarium und im strategischen Planungsprozess des Landes angehen, und genau das ist das Landesraumentwicklungsprogramm. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Saalfeld, mit der Einbringung Ihres Antrages und der Rede des Ministers haben Sie, glaube ich, auch sehr deutlich vernommen, dass Ihre Wahrnehmung oder der Eindruck, den Sie erwecken wollen, das Land sei in Bezug auf den Breitbandausbau im Dornröschenschlaf, ja nun wahrlich nicht stimmt. Sicher, der Antrag der GRÜNEN, Herr Saalfeld, spricht ohne Frage eine große Herausforderung an. Wir haben dieses Problem mit unserem Arbeitskreis Wirtschaft allein in diesem Jahr in den Arbeitskreisbesuchen vor Ort und während der Sprechertagung mehrfach thematisiert.
Sie wissen möglicherweise, dass die Breitbandversorgung hinsichtlich der Zuständigkeit gleich in vier Häusern liegt: im Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, koordiniert auch in der Staatskanzlei und für den Bereich der Breitbandversorgung von Gewerbegebieten im Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus.
Ich möchte einleitend ein Problem ansprechen, auf das der Arbeitskreis Wirtschaft der CDU-Fraktion während der diesjährigen Sommertour in Parchim gestoßen ist. Unter anderem haben wir dort die Textilservice Mecklenburg GmbH besucht. Nun ist die Übertragungsrate in Parchim selbst eigentlich nicht schlecht, man kann sie sogar als gut bezeichnen. Das bedeutet, 50 Megabit pro Sekunde sind die Regel und nicht die Ausnahme. So weit, so gut.
Da das Parchimer Gewerbegebiet jedoch außerhalb des Stadtkerns liegt, profitieren dortige Firmen kaum von der guten Versorgung in der Innenstadt. Die Distanzen sind zu groß. Unternehmer im Parchimer Gewerbegebiet beklagen aber bereits, dass bestimmte Datenvolumen nicht zufriedenstellend mit Kunden ausgetauscht werden können. Es gibt Tageszeiten, in denen Updates der Firmensoftware nicht vorgenommen werden können.
Und, Herr Saalfeld, das will ich auch noch mal deutlich machen: Wenn wir uns mit diesem Thema befassen, geht es uns nicht vordergründig darum, irgendwelche Spielfilme herunterzuladen, sondern es geht um die Interessen der Wirtschaft.
Wir haben dann zusammen mit dem Breitbandkompetenzzentrum und den Unternehmen vor Ort über Lösungswege gesprochen. Und gestatten Sie mir eine erste kleine Fußnote zu Ihrem Antrag: Es wäre in der Tat wahrlich schön gewesen, wenn Sie die Arbeit des Breitbandkompetenzzentrums in Ihrem Antrag erwähnt hätten. Das Kompetenzzentrum ist ja für dieses Thema nicht ganz unbedeutend. In Abstimmung mit dem Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz und dem Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus koordiniert unter anderem der Zweckverband die Breitbandversor
Zur Realisierung dieser Aufgaben stehen Mittel vonseiten des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz sowie des Ministeriums für Wirtschaft, Bau und Tourismus, die durch die betroffenen Gemeinden beantragt werden können, bereit.
In Ihrem Antrag dazu aber, wie gesagt, leider kein Wort. Das finde ich schade, denn die Arbeit des Zweckverbandes und des Breitbandkompetenzzentrums darf man in diesem Zusammenhang ruhig auch einmal würdigen.
Herr Eifler, einen kleinen Moment, bitte einen ganz kleinen Moment. Ich bitte von Beifallsbekundungen auf der Besuchertribüne Abstand zu nehmen.