Das stimmt inhaltlich nicht, wie gesagt, aber das ist sozusagen ein Beispiel für das Gespür, wie wir uns momen
tan wahrscheinlich fühlen. Es wird immer heißer, keiner reagiert darauf, und irgendwann wird der Zustand eingetreten sein, den wir eigentlich vermeiden wollen.
Aber noch mal zurück zum Thema: Warum brauchen wir denn Berichte, warum brauchen wir ein Landesenergiekonzept?
Eines der Konzepte, Herr Pegel, oder eines der Projekte, die Sie gefördert haben, ich will es auch konkret machen, war Anfang 2014 eine Wärmepumpenanlage bei der WIRO. Rainer Albrecht kann das bestätigen, das ist groß durch die Medien gegangen, ein tolles Projekt. Dem Eis wird da Wärme entzogen oder zugeführt, jedenfalls ist es eine Form der Heizung, die zugegeben sehr modern ist. Aber sie ist an diesem Standort der absolute Unfug, der absolute Unfug – und so etwas macht man nur, wenn man kein Konzept hat –, weil die WIRO mitten in einem Fernwärmegebiet liegt. Das ist die beste Form, die klimaschutzfreundlichste Form, wie man die Wärmeversorgung in diesem Neubaublock sozusagen darstellen kann.
Das hat nicht nur mit den Stadtwerken zu tun, Rainer, das ist genau die richtige Frage. Hängt das jetzt nur damit zusammen, dass natürlich die Stadtwerke etwas weniger Gewinn machen, weil einzelne Unternehmen sagen, sie gehen raus in die Fernwärme? Darüber können wir uns doch gerne streiten, aber wichtig ist, dass es ein Konzept im Hintergrund gibt, was diese Frage beantwortet. Ist es so, dass die Fernwärme so wichtig ist? Und wenn sie es ist und wir das in einem Konzept feststellen, dann ist es totaler Unfug, mitten in einem Fernwärmegebiet eine solche Wärmepumpe zu installieren und Fernwärme einzusparen, die man in dem Sinne nicht einspart, weil es Abfallwärme ist aus der Stromproduktion, die einfach nur in die Luft ausgeblasen wird.
Dieses Konzept der WIRO hat insgesamt über 100.000 Euro Fördermittel genutzt, ein Gesamtprojekt in einer Höhe von über 400.000 Euro. Es wäre ein gutes Projekt, wenn es an einem besseren Standort gewesen wäre, wo man nämlich aus einem anderen Energieträger wie Kohle, Öl oder Strom ausgestiegen und auf ein besseres Heizungssystem umgestiegen wäre, aber niemals in einem Fernwärmevorranggebiet, wo man sich sozusagen genau da reinbegibt, wo wir eigentlich alle der Meinung sein müssten, Fernwärme ist der richtige Weg.
dann weist das auf die Notwendigkeit eines solchen Energieberichtes hin, in dem man nämlich feststellen würde, ob das so ist, sich dazu bekennt oder eben auch schreibt, sorry, es ist nicht so, wir haben neue Erkenntnisse, auf die ich dann natürlich sehr gespannt wäre.
Zusammenfassend möchte ich noch mal sagen, auch die Frage, ist es denn sinnvoll, dass sich die Landtagsver
waltung oder die Landesregierung mit relativ kleinen Einzelprojekten Gedanken machen – und sie machen sich Gedanken, das will ich ausdrücklich sagen, ich weiß es von der Landtagsverwaltung, die sich darüber Ge- danken macht, ob wir ein Elektrofahrzeug anschaffen können –, das sind wichtige Signale in unser Land hinein und wir sind auf diese Signale angewiesen. Wir sind auch auf die Diskussionen und die Fehlentwicklungen angewiesen, weil auch andere davon lernen und eben sagen können, wir haben das geprüft, ein solches Elektroauto ist sinnvoll oder ist eben nicht sinnvoll. Das hat eine Ausstrahlung ins gesamte Land und genau diese Diskussionen möchte ich haben. Und wir können die Diskussionen nur führen, wenn es solche Berichte gibt, über die wir diskutieren können, ob sie richtig oder falsch sind, und es nicht einfach gemacht wird, denn das ist nur die halbe Miete.
Wir könnten mehr aus dem machen, was wir momentan im Land tun, und das wünsche ich mir. Deswegen würde ich mir von Ihnen, Herr Minister, etwas mehr Druck wünschen, damit wir einen solchen Energiebericht, wie Sie ihn sich ja selber vorgenommen haben, auch mal zu sehen bekommen, damit wir solche Fragen dann auch fachlich diskutieren können. – Danke schön.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der jüngste Bericht des Weltklimarates hat noch einmal deutlich gemacht, welche Folgen der Erderwärmung wir auf der Welt zu verzeichnen haben: Hitzewellen, Dürrekatastrophen, Überflutungen, Wirbelstürme, steigende Wasserspiegel der Weltmeere. Das sind keine Horrorszenarien, das sind Fakten, meine Damen und Herren, und die sind völlig unstrittig, weil sie zumindest bei denen, die sich mit den Themen beschäftigen, inzwischen ja auch bekannt und, wie gesagt, unstrittig sind.
Es ist auch bekannt und unstrittig, dass wir, wenn es zu keinen wirksamen Maßnahmen zur Minderung der CO2Emissionen weltweit kommt, um 2100 eine Erderwärmung haben, die zwischen 3,5 und 5 Grad Erderwärmungszuwachs seit dem letzten Industriezeitalter liegt, und wir demzufolge mit dramatischen und katastrophalen Folgen für die Welt zu rechnen haben.
Meine Damen und Herren, das mag noch weit hin sein für den einen oder anderen, aber wenn man die Jahreszahl noch mal nennt, es sind nur noch 85 Jahre. Es sind nur noch 85 Jahre! Bekannt ist allerdings auch, dass man noch das Schlimmste verhindern kann, da muss man allerdings die Erderwärmung, so, wie es verabredet ist, auf 2 Grad begrenzen. Auch das ist bekannt und ist bereits Gegenstand von politischem Handeln, auch der Bundesregierung. Nächste Woche wird es dazu eine wichtige Entscheidung in Brüssel geben. Die Europäische Union wird sich mit hoher Wahrscheinlichkeit im Ministerrat darauf verständigen, dass man richtigerweise die CO2-Emissionen im Vergleich zu 1990 bis 2030 um 40 Prozent reduzieren will und muss. Deutschland hat
sich noch ein höheres Ziel gestellt und will bereits bis 2020 um 40 Prozent reduzieren, zurzeit liegen wir allerdings nur bei 33 Prozent, sodass die Gefahr besteht, dass wir unsere Vorreiterrolle nicht wie erwartet oder wie erhofft bis 2020 erfüllen werden. Insofern läuft die Debatte international und auch national auf vollen Touren. Es wird nicht nur geredet, es wird auch gehandelt, und das ist gut so.
Allerdings sind nicht nur die Nationalstaaten verantwortlich, sondern so wie in Deutschland selbstverständlich auch die Bundesländer. Die Bundesländer gehen unterschiedliche Wege, wenn es darum geht, Klimaschutz administrativ umzusetzen. Die einen machen es mit Aktionsplänen, so, wie wir es praktisch gemacht haben. Und da muss man sagen, schon 1995, beginnend mit dem ersten Klimaschutzkonzept und dann mit dem Aktionsplan fortgesetzt, waren das zur damaligen Zeit im Vergleich mit anderen Bundesländern wirklich richtige Schritte, und es war auch eine gewisse Vorreiterrolle.
Andere Länder in Deutschland wählen den Weg der Klimaschutzgesetze. Nordrhein-Westfalen und BadenWürttemberg haben sich für Klimaschutzgesetze entschieden. Wir hier in Mecklenburg-Vorpommern, der Minister hat es gesagt, werden einen noch anderen Weg gehen, der in anderen Bundesländern so bisher nicht die Praxis ist, indem wir Energiekonzept und Klimaschutzkonzept zusammenfügen zu einem integrierten Gesamtkonzept „Energie- und Klimaschutzkonzept MecklenburgVorpommern“.
Ich finde diesen Weg richtig, weil Klimaschutz nur wirksam gelingen kann, wenn es uns möglichst bald gelingt, die gesamte Energieversorgung zu 100 Prozent auf erneuerbare Energien umzustellen. Das ist der Königsweg und, wie ich finde, möglichweise auch der einzige Weg, um wirksam Klimaschutz betreiben zu können, denn unstrittig entsteht der Großteil der CO2-Emissionen durch Energieerzeugung.
Mecklenburg-Vorpommern zum Beispiel hat eine CO2Jahresemission von circa 10 Millionen Tonnen, meine Damen und Herren, davon werden allein durch das Steinkohlekraftwerk in Rostock 3 Millionen Tonnen emittiert. 3 Millionen, das heißt also, fast ein Drittel der gesamten CO2-Emissionen in Mecklenburg-Vorpommern einzuleiten durch ein einziges Steinkohlekraftwerk.
Das habe ich nicht gesagt, aber man sollte die Zahlen zur Kenntnis nehmen, und ich bin ehrlich, wenn EnBW in der Konzernführung demnächst zu der Entscheidung kommen würde, dass das Steinkohlekraftwerk Rostock möglicherweise – wie andere – nicht mehr wirtschaftlich ist und es demzufolge möglichst bald abgeschaltet wird, hätte ich persönlich nichts dagegen. Es wäre zumindest gut für den Klimaschutz.
(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Regine Lück, DIE LINKE – Egbert Liskow, CDU: Die arbeiten dann alle beim BUND.)
Meine Damen und Herren, ich finde den Hinweis vom Kollegen Johann-Georg Jaeger auf den September 2012 schon mal interessant, denn wir haben in der Landtagssitzung im September 2012 den Antrag der GRÜNEN
„Berichtspflicht der Landesregierung zur ökologischökonomischen Energiewende in Mecklenburg-Vorpom- mern – Klimaschutzbericht vorlegen“ beraten. Es stimmt, wir haben das heutige Thema damals schon diskutiert, und es stimmt, auch damals wurde uns angekündigt, dass in einem neu zu erarbeitenden Energie- und Klimaschutzkonzept die Fortschreibung und Evaluierung des Klimaaktionsprogramms und Klimaaktionsplans erfolgen wird. Das mal als Erinnerung.
Ich möchte auch daran erinnern, zumindest die Mitglieder des Ausschusses, geschätzte Kollegin Mignon Schwenke: In der 56. Sitzung am 25. Juni haben wir im Energieausschuss im Tagesordnungspunkt 1 den Minister gebeten, doch mal zu berichten, wie denn der Stand bei der Erarbeitung des angekündigten Energie- und Klimaschutzkonzeptes ist. Seine Aussage, die wir dann entgegengenommen haben, war klar und eindeutig, so wie heute auch: Es wird an einer Vorlage gearbeitet und die novellierte Version wird in der zweiten Jahreshälfte, sprich also jetzt im Herbst 2014, vorgelegt. Der Minister hat das heute in der Rede auch noch mal deutlich angekündigt. Insofern, meine Damen und Herren, halten wir als SPD-Fraktion den heutigen Antrag der LINKEN schlicht und einfach – freundlich ausgedrückt – für entbehrlich, weil ich davon ausgehe,
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, weil ich noch etwas Zeit habe, mal meine Erwartungen an den zukünftigen Abschnitt „Klima“ im neuen Gesamtkonzept zu formu- lieren. Ich erwarte schon, dass wir uns hier im Land verständigen, ausgehend von einer entsprechenden Bestandsanalyse: Welche Ziele stellen wir uns in Mecklenburg-Vorpommern mittel- und kurzfristig oder meinetwegen auch langfristig bis 2050 bezüglich unserer CO2-Emissionen? Es gibt Städte bei uns in Mecklenburg-Vorpommern, so wie Greifswald, die haben sich das Ziel gesetzt, bis 2050 rechnerisch CO2-neutral zu sein, andere Städte auch. Das wird im Land diskutiert, und nicht nur diskutiert, sondern mit konkreten Maßnahmen untersetzt. Ich halte es für richtig, die Frage zu stellen, ob es nicht auch machbar ist, dieses möglicherweise für Mecklenburg-Vorpommern insgesamt zu erreichen. Eine spannende Frage, die es zu diskutieren gilt, denn eins ist klar, die jetzige CO2-Emission von circa 10 Millionen Tonnen in Mecklenburg-Vorpommern kann ja wohl nicht das Ende der Fahnenstange sein, sondern hier brauchen wir auch in der Gesamtbilanz eine deutliche Reduzierung.
Dann möchte ich deutlich sagen, dass wir vielleicht auch das Fahrrad dahin gehend nicht neu erfinden müssen. Ich fand die Methode im jetzigen Aktionsplan Klimaschutz hervorragend, dass man viele verschiedene Aktionsfelder definiert hat, in denen dann ganz konkret die Maßnahmen untersetzt werden. In dem Zusammenhang freue ich mich auch, dass es gelungen ist, im Rahmen der neuen EU-Förderperiode die Klimaschutzrichtlinie, die ja jetzt auch in einer neuen Fassung vorliegt, mit mehr Geld auszustatten als in der Vergangenheit. Wir werden mit erheblichen Mitteln die Möglichkeit haben, von 2014 bis 2020 mit ganz konkreten Maßnahmen – der
Minister hat einige Beispiele genannt – aktiven Klimaschutz in Mecklenburg-Vorpommern voranzutreiben,
denn eins ist klar, konsequenter globaler Klimaschutz erfordert auch konsequenten lokalen Klimaschutz.
Ich möchte dann auch meine Erwartung zum Ausdruck bringen, dass wir dem Thema „Vorbildwirkung des Landes“, damit meine ich sowohl Landtagsverwaltung als auch Landesverwaltung, noch besser gerecht werden. Der Kollege Jaeger hat darauf hingewiesen. Ich halte es nach wie vor für sinnvoll und notwendig, dass wir von der Landesregierung jährlich, oder alle zwei Jahre im Zusammenhang mit dem Doppelhaushalt, einen Jahresenergiebericht bekommen, in dem wir ganz klar und transparent nachvollziehen können: Wie sind die Energieverbräuche? Welche Maßnahmen werden zur Energieeinsparung, zur Energieeffizienz getroffen? Wie kann man durch Eigenerzeugung den Eigenverbrauch auch über die Erneuerbaren besser abdecken als bisher? Und wie kann man zum Beispiel den CO2-Verbrauch der Fahrzeugflotte des Landes, der Landesregierung reduzieren?
Alles das, meine Damen und Herren, werden wir im Rahmen des zu erwartenden Energie- und Klimaschutzkonzeptes zu diskutieren haben, insofern freue ich mich auf die heute konkret angekündigte Vorlage des Konzeptes bis Jahresende. Wir werden das natürlich insbesondere im zuständigen Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, aber vielleicht auch in anderen Ausschüssen, die mitberatend Interesse an dem Thema haben, weil es sie letztendlich auch fachlich berührt, beraten.
Ich bin ganz optimistisch, dass wir dann möglichst bald auch hier im Landtag diese Debatte zu einem integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept für MecklenburgVorpommern fortsetzen können. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE)
Ums Wort gebeten hat noch einmal der Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Herr Pegel.
Sehr geehrter Herr Jaeger, Sie haben eben etwas angesprochen, worauf ich – normalerweise würde ich kein zweites Mal ans Mikro gehen, weil ich weiß, dass Ihre Debattenstruktur da sehr fest ist – an der Stelle gern nur kurz erwidern oder aufklären würde. Sie haben sozusagen den Eindruck gehabt, 2012 ist etwas zugesagt worden, was nicht eingehalten worden ist, die Evaluation. Da würde ich gerne im Interesse der Kolleginnen und Kollegen sehr deutlich betonen, die ist erfolgt. Und was Sie jetzt vermisst haben, dazu ist zu sagen, auf der Internetseite gibt es den Klimaschutzplan und da gibt es aber keinen Link, wo drinsteht, das ist anders oder geändert worden. Man kann sich da zwischen Baum und Borke befinden. Ich finde den jetzt gewählten Weg der Kolleginnen und Kollegen den richtigeren. Darüber können wir gerne noch mal diskutieren außerhalb des Protokolls.
Wenn Sie Gesetze ändern, dann haben Sie oft Gesetze, wo drinsteht, Paragraf 7 Absatz 5 Satz 9, da werden die letzten drei Worte geändert. Dann stehen bloß in Anführungszeichen die drei Worte und so weiter. Und manchmal haben Sie Gesetze, die Gesetze ändern, Gesetze ändern. Das ist für Sie als Profis überhaupt kein Problem, für den Laien draußen ist das manchmal eine echte Herausforderung. Dann fängst du an, das Gesetz zu lesen, das Änderungsgesetz, das Änderungsgesetz, das Änderungsgesetz... Wir haben uns deshalb damals entschieden, das heißt, die Kolleginnen und Kollegen, die haben einfach im Internet eine Vielzahl von Änderungen vorgenommen und gesagt, diese Internetseite soll dazu dienen, einem laienhaften Betrachter das Lesen zu ermöglichen, und das ist das, was wir aktuell umsetzen wollen.
Deshalb gibt es sozusagen auch keine Word-Änderungs- funktion in den klassischen Internetmedien, das heißt, das, was da drinsteht, ist die geänderte Fassung. 2012 ist die Evaluation erfolgt, 17 oder 18 massive Änderungen, zum Teil neue Maßnahmen rein, zum Teil erledigte Maßnahmen raus, zum Teil Anpassungen. Das wollte ich bloß zur Ehrenrettung der Kollegen sagen.
Wenn nachhaltiges Interesse besteht, biete ich dem Ausschuss gerne an, dass die Kolleginnen und Kollegen vielleicht mit der Anlage noch mal in eine der nächsten Sitzungen kommen, damit man nachvollziehen kann, was wir geändert haben, und Sie sich jetzt nicht wieder hinsetzen müssen, die alte Broschüre nehmen, neben das Internet legen und versuchen müssen herauszulesen, was sich geändert hat. Das wäre das Angebot. Nur zur Ehrenrettung der Kolleginnen und Kollegen: Die sind engagiert dabei. Es ist nicht so, dass wir das beiseitegelegt haben, nicht mehr beachten, sondern es ist evaluiert worden, es ist geändert worden.