Protocol of the Session on July 2, 2014

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, selbstverständlich, Herr Koplin.)

Und wie würden Sie sich eigentlich fühlen, wenn sechs Jahre lang, ich gehe jetzt nur auf das Jahr 2008 zurück, wenn sechs Jahre lang jeden Tag –

(Vincent Kokert, CDU: Ja, natürlich, denn davor haben Sie ja regiert. Das ist ja klar. Ab 2008 wurde alles schlimm.)

da gucke ich die Regierung an, da gucke ich Sie an –, jeden Tag die Frage steht, wenn Sie auf der Bühne sind: Werden Sie noch gebraucht?

(Vincent Kokert, CDU: Wolken zogen über die Theater.)

Sind Sie zu teuer? Kann man nicht zusammenlegen? Soziales und Kultur – jeden Tag so eine Diskussion. Wie würden Sie sich da wohl fühlen? Kann man unter solchen Umständen qualitativ hohe Leistungen bringen? Ich finde, was Sie den Kulturakteuren in diesem Land zumuten, ist unwürdig und schändlich. Das muss ich noch mal wiederholen.

Ich sage Ihnen, Sie sind im Übrigen auf dem Weg, in die Geschichtsbücher Eingang zu finden als die Regierung, die eine Theaterlandschaft an die Wand gefahren hat, als die Regierung, die keine Theaterreform wirklich hinbekommt, die den Namen auch verdient. Allerdings kann man bereits heute sagen: Das hier, wir sehen sie ja alle, mit wenigen Ausnahmen, ist die Regierung des Kulturabbaus.

(Minister Harry Glawe: Was? Unglaublich!)

Ja, das ist unser Befund.

(Beifall vonseiten der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sie sind die Regierung des Kulturabbaus. Die Theater und Orchester stehen nur symbolhaft.

(Minister Harry Glawe: Nicht zu fassen!)

Ja, was machen Sie denn, Herr Glawe?

(allgemeine Unruhe – Minister Harry Glawe: Ja, was mache ich denn wohl? – Zurufe von Vincent Kokert, CDU, und Helmut Holter, DIE LINKE)

Sie verantworten mit über hundert allein im Osten …

Einen Moment bitte.

Ich kann nachvollziehen, dass diese Debatte dazu geradezu herausfordert,

(Minister Harry Glawe: Jetzt muss ich mal runtergehen, das reicht mir langsam hier.)

hier auch seine Bemerkungen zu machen, aber dann bitte – das gilt für die Regierung in jedem Fall – vom Abgeordnetenplatz. Ich bitte doch darum, in der Diskussion oder im Redebeitrag es auch zu unterlassen, direkt die Regierungsmitglieder zu einer Erwiderung aufzufordern. Das provoziert das dann geradezu. Herr Koplin, bitte nehmen Sie da ein bisschen Rücksicht.

Sehr geehrte Damen und Herren!

(Vincent Kokert, CDU: Auwei! – Peter Ritter, DIE LINKE: Es ist unsere Aufgabe, uns mit der Regierung auseinanderzusetzen.)

Ich setze fort: Ich komme zu dem Befund, weil Sie allein im Osten über hundert Künstlerinnen und Künstler, über hundert Kulturakteure in die Wüste schicken wollen, weil Sie an allen Häusern produzierende Sparten streichen wollen. Das ist mit uns nicht zu machen. Sie beschämen im Übrigen die Kulturlandschaft Mecklenburg-Vorpom- merns in den Augen der Öffentlichkeit bundesweit.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist doch gar nicht wahr! Das ist doch gar nicht wahr!)

Sehen Sie sich mal die überregionalen Zeitungen an!

(Zuruf von Beate Schlupp, CDU)

Sprechen Sie mal mit Expertinnen und Experten! Das ist beschämend.

(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

Und, Herr Kokert, den Satz habe ich mir aufgeschrieben, dass Sie die Theater- und Orchesterlandschaft für nicht leistungsfähig halten, wie Sie es vorhin hier gesagt haben. Wenn Sie im Sommer touren, sagen Sie es mal den Künstlerinnen und Künstlern, dass sie die Leistungen nicht bringen, ja.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sie wissen ganz genau, was er gemeint hat. – Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

Oder ist auch an der Stelle nur Geld für Sie der Maßstab?

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Nur Geld, nur Geld, das ist es ja.)

Erfreulicherweise gibt es aber immer Alternativen, und DIE LINKE hat, auch wenn versucht wurde, das hier zu diffamieren, Alternativen vorgestellt:

(Vincent Kokert, CDU: Ja, welche denn?)

im April 2012 ein Konzept, im Oktober 2012 zwei Modelle als Alternative zu METRUM und konzeptionelle Vorstellungen am Montag dieser Woche.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: „Alles bleibt beim Alten“ hießen die Modelle und wir bezahlen mehr Geld.)

Wir sind für den Erhalt aller …

(Vincent Kokert, CDU: Sie wollen alles erhalten und mehr Geld reinstecken, das ist alles. – Beate Schlupp, CDU: Wie viel soll das kosten? – Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Wir wollen den Erhalt der Mehrspartentheater als produzierende Sparten, keine betriebsbedingten Kündigungen, Dynamisierung bereits ab 2016,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Nehmen wir das alles aus dem BAföG. – Vincent Kokert, CDU: Nehmen wir das alles aus dem BAföG, kein Problem. – Zuruf von Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

die Wirtschaftsförderung, Herr Glawe – Herr Glawe, als Abgeordneter darf ich Sie ja wohl noch ansprechen –, Herr Glawe, Wirtschaftsförderung für Open-Air-Festspiele

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

und ein Ermöglichen eines Theater- oder Konzertbesuchs je Schüler in Grundschule, Orientierungsstufe 6.1 oder 6.2.

(Silke Gajek, BÜNDNIS/ DIE GRÜNEN: Hengstparade.)

Wir haben zu allem – bis hinters Komma fast gerechnet – Finanzierungsvorschläge mitgeliefert, an denen Sie sich gerne abarbeiten können. Wir haben den Stein des Weisen auch nicht gefunden,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Mehrausgaben.)

aber wir müssen mal zu einem Punkt kommen, wir müssen endlich mal Zuverlässigkeit hier walten lassen

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das machen wir! Das machen wir!)

und denjenigen, die jeden Tag auf der Bühne stehen oder im Orchestergraben sitzen, auch eine Orientierung geben, was geschehen soll. Das gebietet einfach die Fürsorgepflicht. Insofern sagen wir, in diesem Herbst muss der Prozess zum Abschluss kommen, was die landesseitige Orientierung betrifft.

(Zuruf von Beate Schlupp, CDU)

Und im Übrigen, wenn Sie nachlesen wollen:

www.linksfraktionmv.de. Da können Sie das alles noch mal detailliert runterholen.