Wir konstatieren eine Verrohung der Sitten und müssen uns doch fragen, warum passiert das, was geht in einer Gesellschaft.
(Stefan Köster, NPD: Was Sie teilweise als Kultur bezeichnen, ist schon Sittenverfall. Sie haben doch mit Kultur überhaupt nichts im Sinn.)
(Peter Ritter, DIE LINKE: Fällt Ihnen sonst noch was ein, Herr Köster? – Stefan Köster, NPD: Ja, die Wahrheit tut weh, Herr Ritter. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)
Wenn wir unauskömmlich und achtlos mit Kultur umgehen, dann zerstört es die Grundlagen von Demokratie. Der Publizist und Zukunftsforscher Robert Jungk hat mal
gesagt: „Die große Aufgabe“ von Kultur „ist es, die Gesellschaft ständig zu konfrontieren mit anderen Möglichkeiten.“ Wenn achtlos mit Kunst und Kultur umgegangen wird, dann führt das auch zur Fantasielosigkeit in der Gesellschaft. Davon bin ich zutiefst überzeugt.
Sehr geehrte Damen und Herren, die Aufgabe der Kulturpolitik im Landtag ist es, Freiräume für Kreativität, für demokratische Mitwirkung, auch für Mut und kraftvolles Engagement zu geben und Anstoß hervorzurufen,
(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber erst mal muss man die Grundlagen legen, bevor man zum Konkreten kommt.)
Ich kann natürlich darüber lamentieren. Vorhin ist gesagt worden, was Sie alles mehr geben für Kultur.
Sie haben ganz verabsäumt zu sagen, dass Sie zum Beispiel den Haushaltstitel „Förderung nicht öffentlicher Träger in der Kulturförderung“ um 41.000 absenken. Im Grunde genommen machen Sie nur eins, Sie verschieben, Sie nehmen da Geld weg und legen da Geld wieder hin.
Ja, 41.000 Euro sind für viele Kulturvereine, das wissen Sie, Herr Kokert, aus Ihrer Wahlkreisarbeit,
Und nun noch mal zur Theaterfinanzierung, weil Herr Innenminister Caffier ja gestern gelobt hat, wie man
da vorgehen werde, und von Coming Home war da vorhin die Rede. Ich will was anderes geißeln, an dieser Stelle auch nicht die Höhe, über die werden wir an anderer Stelle noch mal reden, und zwar die Art und Weise, wie Sie die Mittel verteilen wollen. 10,9 Millionen Euro direkt als kommunale Mittel, die es immer waren, und die restliche Summe, 24,9 Millionen, splitten Sie noch mal zu 90 Prozent nach bestimmten Kriterien – das ist noch nicht ganz klar, da kommen wir noch zu – und 10 Prozent nach Wohlverhalten. Das hat es noch nie gegeben. Also Sie fallen zurück in Zeiten der Blaublütigen.
(Heiterkeit bei Egbert Liskow, CDU: Nein, nein, nein, nicht in die der Blaublütigen. Nein, das haben die Kommunisten immer so gemacht.)
(Tilo Gundlack, SPD: Die Kommunisten konnten das am besten. – Egbert Liskow, CDU: Mit Wohlgefallen.)
Und ich sage Ihnen mal, was dieses herrschaftliche Gebaren am Ende bewirkt in der Gesellschaft. Es entmündigt diejenigen, die vor Ort Entscheidung tragen. Und ohne dass Sie selbst Träger sind, greifen Sie in Strukturentscheidungen ein.
Nein, die Argumentation ist nicht verkehrt. Das geht ja sogar so weit, dass Sie sich aufschwingen, indirekt in Spielpläne reinzuregieren.