dies selbst hier ausführlich ausgeführt. Es besteht in dieser Hinsicht kein weiterer Erkenntnisbedarf. Und ich möchte dies daran illustrieren, wie die Fragen formuliert worden sind durch die Fraktion DIE LINKE, die untersucht werden sollen. Es soll also eine Forschungsarbeit in Angriff genommen werden, die untersucht, ob und inwiefern kulturwirtschaftliche Wertschöpfung unter Einbeziehung von Berechnungen zur Umwegrentabilität besteht. Diese Frage muss man nicht mehr untersuchen, sie ist in zahlreichen Studien bereits untersucht worden. Und selbstverständlich gibt es einen solchen Effekt. Ich erlaube mir allerdings den Hinweis: Diesen Effekt gibt es nicht nur für die Kultur, diesen Effekt gibt es für jeden Euro, den man ausgibt.
Das liegt allein daran, dass wir uns in einer Kreislaufwirtschaft befinden und jeder Euro, der ausgegeben wird, bei einem anderen Bürger eine Einnahme darstellt und je nachdem, in welchem Umfang er vom Konsum oder vom Sparen Gebrauch macht, sich dann eine Kette der Wertschöpfung entwickelt. Das kann man in den Lehrbüchern des Keynesianismus sehr ausführlich nachlesen. Es ist dort ein Schwerpunktthema, ich nehme an, das ist bekannt, weil Keynes ja gerade vor diesem Hintergrund – oder Keynesianer – auch mit Staatsverschuldung etwas liberaler umgehen, als dies bei neoklassischen Autoren der Fall ist. Also wir haben bei jeder wirtschaftlichen Ausgabe einen entsprechenden Wertschöpfungs- und Multiplikatoreffekt.
Die zweite Frage, die untersucht werden soll, ist: Ob und welche mittelbaren und unmittelbaren Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt ergeben sich, wenn man kulturelle Einrichtungen fördert? Nun, auch dies ist klar beantwortbar. Natürlich entstehen, indem man Geld für Kultur ausgibt, Arbeitsplätze und es entstehen gegebenenfalls auch neue. Und auch dies gilt für alle anderen Bereiche des gesellschaftlichen Lebens ebenso.
Die dritte Frage, die untersucht werden soll, ist diejenige, ob es mittelbare oder unmittelbare Auswirkungen auf den Tourismus und die Tourismuswirtschaft gibt. Und auch hier, glaube ich, gibt es ausreichende Erkenntnisse darüber, dass selbstverständlich kulturelle Angebote ein Land attraktiver machen und insofern auch den Tourismus befördern. Herr Koplin hat das in aller Ausführlichkeit bereits dargestellt.
Ich möchte es bei diesen drei Fragen bewenden lassen, denn das, glaube ich, macht ausreichend deutlich, dass die Fragen, die untersucht werden sollen, alle längst beantwortet sind auf prinzipieller Ebene. Die einzige Neuerung, die sich ergeben könnte, ist die, zu untersuchen, ob dieser Faktor in Mecklenburg-Vorpommern kleiner oder größer ist als in vergleichbaren Studien. Nur, ich frage mich, was daraus an Erkenntnissen, also handlungsleitenden Erkenntnissen gewonnen werden könnte. Denn egal ob die Faktoren in Mecklenburg-Vorpommern über vergleichbaren Werten anderer Studien liegen oder darunter, wir alle haben uns aufgrund der knappen öffentlichen Mittel darum zu bemühen, dass dieser Faktor steigt, und zwar so hoch, wie es nur irgendwie geht, egal auf welchem Niveau wir uns heute befinden. Also auch in dieser Hinsicht kann der Studie aus meiner Sicht kein ernsthafter Erkenntnisgewinn entnommen werden, jedenfalls in Bezug auf das, was wir zur Entscheidungsfindung benötigen.
Die eigentliche Frage wäre daher aus meiner Sicht eher, durch welche Maßnahmen und Strukturen die vorhandenen Mittel noch besser eingesetzt werden können. Die entsprechenden Arbeiten hierzu laufen allerdings. Das ist Ihnen allen bekannt, denn für den größten Kulturbereich in Mecklenburg-Vorpommern liegt eine solche Studie durch die METRUM GmbH bereits vor. Die stellt sich genau dieser Herausforderung, der Frage nachzugehen, wie man mit den vorhandenen Mitteln noch größere Effekte erreichen kann. Und für den Rest des Kulturbereiches, auch dies ist hier im Parlament schon mehrfach gesagt worden, arbeitet das Bildungsministerium derzeit an einem umfassenden Konzept und wird, wenn die Arbeiten abgeschlossen sind, öffentlich diesen Vorschlag auch unterbreiten und vorstellen.
Insofern, meine Damen und Herren, wäre aus meiner Sicht somit wohl das Instrument der Zielvereinbarung rechtlich nicht geeignet, um das Ziel zu erreichen. Ich möchte allerdings auch infrage stellen, dass das Ziel, das hier vorgetragen wird, eines ist, um das wir uns im Moment vordringlich zu kümmern haben, und deswegen empfehle ich Ihnen, den Antrag abzulehnen. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
„Kultur ist MehrWert“! Liebe Kolleginnen und Kollegen der Fraktion DIE LINKE, dieser Titel oder die Überschrift hört sich ja wirklich gewaltig an. Aber wenn man in den Antrag genauer guckt, habe ich den Eindruck, diese Überschrift hält dann – diese gewaltige Überschrift – dem Inhalt nicht stand. Wenn man die Überschrift liest, dann könnte man zunächst darauf kommen, dass es sich um ein Kulturthema handelt. Herr Koplin hat eben ergänzt, es handelt sich auch um ein Wirtschaftsthema, aber damit ja noch nicht genug, das hat der Minister eben ausgeführt. Eigentlich ist es ein hochschulpolitisches Thema,
weil umgesetzt werden soll ja diese Studie über Zielvereinbarungen beziehungsweise Teilzielvereinbarungen. Und die gesetzlichen Grundlagen dafür hat der Minister eben vorgetragen. Das ist offensichtlich oder schlicht und ergreifend nicht möglich und ich empfinde es sogar ein Stück weit als Eingriff in die Hochschulautonomie.
Aber auch inhaltlich wirft dieser Antrag eher Fragen auf, warum unser Land so eine Studie in Auftrag geben sollte, als dass zu erkennen ist, welchen Nutzen eine solche Studie für unser Land hat. Das hat auch der Minister eben schon versucht, deutlich zu machen. Die Überschrift, so gewaltig wie sie sich anhört, ist aber meines Erachtens auch missverständlich: „Kultur ist MehrWert“, aber mehr wert als was? Mehr wert zum
Beispiel als Bildung? Oder bedeutet es, dass die Kultur heute keinen Wert hat, oder ist der Wert für sie zu gering angesetzt?
Oder ist Kultur an sich mehr wert? Also eine Frage, die auch in dem Text, in dem Antragstext und in der Begründung oder überhaupt nicht beantwortet wird.
Sie wollen also, das konnte man eben auch den Einbringungsworten entnehmen von Herrn Koplin, untersuchen lassen, welche wirtschaftliche Wertschöpfung und Auswirkungen auf Tourismus, Kreativwirtschaft und Lebensqualität ausgewählte Kultureinrichtungen haben. So weit, so gut. Ausgewählte Kultureinrichtungen, aber welche Kultureinrichtungen meinen Sie? Das steht in Ihrem Antrag nicht. Sie haben eben versucht, in der Einbringung zu konkretisieren. Wenn Sie, und das machten Ihre Ausführungen deutlich, Theater und Orchester meinen, dann sollte das auch in dem Antrag konkret formuliert werden. Oder welche anderen Kultureinrichtungen sind gemeint gewesen?
Aber vielleicht wollen Sie sich ja nicht auf Theater und Orchester alleine beschränken und haben die Fakten aus den Anhörungen und Beratungen des Bildungsausschusses doch zur Kenntnis genommen. Sehr geehrter Herr Kollege Koplin, Ihre Pressemitteilungen aus den letzten Wochen zu diesem Thema sprechen aber eine andere Sprache.
Gestatten Sie mir mal ein persönliches Wort: Wir arbeiten ja nun schon etliche Legislaturperioden zusammen und haben auch während der rot-roten Landesregierung gerade im sozialen Bereich gemeinsam einiges Positives auf den Weg gebracht. Sie haben sicherlich in der Opposition jetzt andere Aufgaben, aber gestatten Sie mir, dass ich Ihnen einmal zu den Pressemitteilungen – gerade zu Theatern und Orchestern – aus den letzten Wochen sage, dass ich über den Duktus und den Sprachgebrauch doch ziemlich erschrocken gewesen bin. Ausdrücke wie „Kulturkannibalismus“ sind meines Erachtens nicht nur nicht kulturvoll, sondern auch schlicht unverschämt angesichts der Tatsache, dass diese Koalition sich intensiv bemüht, in einem transparenten Verfahren die Theater und Orchester in unserem Bundesland zukunftsfähig zu machen.
Es ist Ihr gutes Recht zu kritisieren, aber den Mitgliedern der SPD und CDU vorzuwerfen, sie wären Menschenfresser,
das geht dann doch zu weit, denn nichts anderes bedeutet es nämlich, wenn Sie uns Kannibalismus vorwerfen. Zur Kultur gehört auch eine angemessene Sprachkultur und wenn man die gestrigen Entgleisungen von Frau Stramm gegenüber unserem Fraktionsvorsitzenden,
Herrn Dr. Nieszery, auch noch betrachtet, die ihm Menschenverachtung vorgeworfen hat, dann hoffe ich, dass das nicht eine neue Sprachkultur ist, die einzieht, und ich hoffe, dass das unrühmliche Ausnahmen bleiben.
Und, lieber Herr Kollege Koplin, persönlich kann ich mir ehrlich nicht vorstellen, dass Sie selbst diese Wortwahl erdacht haben, und ich hoffe auch, ich irre mich da nicht.
Ich werde mich jetzt auch nicht dazu verleiten lassen, Ihren Antrag mit dem Angriff – aus meiner Sicht – auf Hochschulautonomie und Forschungsfreiheit als Hochschulkannibalismus zu bezeichnen. Mecklenburg-Vor- pommern liegt beim Landeszuschuss für Theater und Orchester auf den Einwohner bezogen 67 Prozent über dem Bundesdurchschnitt. Wo ist da bitte der Kannibalismus oder die zu geringe Wertschätzung, die das Land den Theatern und Orchestern beimisst? An dieser Zahl können Sie sehen, dass uns die Theater und Orchester viel mehr wert sind als den meisten anderen Bundesländern. Ich persönlich würde mir wünschen, dass wir uns diesen Mehrwert auch in anderen Bereichen wie beispielsweise der Bildung, wo es ja brennt, das kann man ja auch täglich in der Zeitung lesen, leisten könnten.
Und als zweiten Punkt frage ich mich: Welche Studien meinen Sie eigentlich? Hier steht nur, Studien aus der Schweiz oder aus Österreich. Sie haben aber nicht konkretisiert, welche Studien das sind. Meinen Sie zum Beispiel die Studie des Instituts für Höhere Studien und wissenschaftliche Forschung („IHS“) Wien – ich habe mich jetzt nämlich mal in Vorbereitung auf die Suche gemacht – über die Vereinigten Bühnen Wien aus dem Jahre 2011 oder, vielleicht können Sie das in der zweiten Rede ja noch mal sagen, hatten Sie irgendeine andere Studie im Blick? Alles etwas nebulös. Aber wenn Sie diese Studie der IHS meinen, dann, muss ich sagen, muss ich schon schmunzeln, denn anscheinend haben Sie dann den Inhalt nicht verstanden beziehungsweise die Tragweite nicht wirklich erkannt. Denn wenn man sich auch mal die Zahlen etwas näher betrachtet, stellt man mit Erstaunen fest, dass uns die Bühnen unseres Landes mehr wert sind als der Metropole Wien die Vereinigten Bühnen.
Es wurde in der Presse berichtet, dass die Studie IHS eine Gesamtwertschöpfung von 100 Millionen für Wien und Österreich ermittelt hat. Des Weiteren wurde ein Wertschöpfungsfaktor von 2,3 errechnet, also liegen die Subventionen für die Vereinigten Bühnen Wien bei jährlich 43,5 Millionen Euro. Das liegt schon sehr nahe an unseren 35,8 Millionen, mit denen wir unsere Träger der Theater und Orchester unterstützen. Wenn man dann noch den kommunalen Anteil bei uns im Land hinzurechnet, liegen wir hier in Mecklenburg-Vorpommern deutlich darüber. Und Wien hat mit 1,5 Millionen Einwohnern in etwa die Größe oder die Einwohnerzahl von Mecklenburg-Vorpommern. Die Wertschöpfung von 2,3 wäre für unser Bundesland sicherlich nicht erreichbar, da die Vereinigten Bühnen Wien dies nur erreichen, weil sie jährlich 500.000 Besucher haben. Aber wollen Sie vielleicht untersuchen lassen, ob wir mehr als Wien für unsere Bühnen im Land ausgeben?
(Vincent Kokert, CDU: Die Karten sind auch etwas teurer, vielleicht wollen das die Linken fürs Land.)
Eine Ironie ist schon, dass Wien augenscheinlich mit den Vereinigten Bühnen alle Häuser unter einem Dach vereint hat, ein Modell, dass DIE LINKE ja in MecklenburgVorpommern strikt abgelehnt hat wie alle anderen Modelle der METRUM GmbH auch.
und Sie hätten ja wenigstens in Ihre Begründung reinschreiben können, nicht nur Studien aus Schweiz und Österreich,
also dann schreibt man das ja auch konkret rein, damit wir als demokratische Fraktionen uns wirklich auch mit diesen Studien auseinandersetzen können.
Wenn man diese Studie zur Grundlage genommen hat und sich den Nutzen anguckt, dann muss man auch mal gucken, dass in Österreich zum Beispiel beim Werben um Investitionen und den Wirtschaftsstandort das Kulturangebot komischerweise für die Wirtschaftskammer Österreich eine sehr untergeordnete Rolle spielt. In ihrer aktuellen Kampagne „Advantage Austria“ spielt das Kulturangebot jedenfalls eine sehr untergeordnete Rolle. Lediglich in einem Unterpunkt, in einem Halbsatz, wird vom vielfältigen Kulturangebot gesprochen. Wollen wir, wenn wir uns auf diese Studien beziehen, dafür Geld ausgeben?
Liebe Kolleginnen und Kollegen, unbestritten ist doch unter uns Demokraten, dass die Kultur ein wichtiger Faktor für die Lebensqualität und ein Standortfaktor ist. Daher geben wir ja zum Beispiel auch mehr als der Bundesdurchschnitt für unsere Theater und Orchester aus. Das brauchen wir doch nicht noch mal zu untersuchen. Ich denke, die Hochschulen haben sinnvollere Projekte als die von Ihnen angedachte Studie, in die Sie das Geld investieren wollen. Studien können ihren Sinn und Zweck haben, aber ich glaube, diese von Ihnen geforderte Studie hat weder Sinn noch Zweck, und deshalb werden wir diesen Antrag auch ablehnen. – Vielen Dank.
(Zuruf von Torsten Renz, CDU – Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich spreche mal zum Inhalt des Antrages. – Zurufe von Dr. Margret Seemann, SPD, und Torsten Renz, CDU)