Protocol of the Session on August 29, 2012

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

und von Dieter Moor gern genutzten Futurs III bedienen.

(Dr. Margret Seemann, SPD: Hören Sie mal, wir sind hier nicht bei der Vorlesung! Reden Sie mal zum Thema! Das ist ja unglaublich!)

Um diese unglücklichen Verknüpfungen von Ungleichzeitigkeiten, Unsicherheiten über den Eintritt des Ereignisses und Verschiebungen …

(allgemeine Unruhe – Manfred Dachner, SPD: Aufhören! Aufhören! – Glocke der Vizepräsidentin)

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte Sie herzlichst bitten, in der letzten Stunde doch wirklich jeden Redner hier zu Wort kommen zu lassen. Der Redner war nicht mehr zu verstehen.

(Heinz Müller, SPD: Aber er möge bitte zur Sache sprechen!)

Und ich bitte darum, dass Sie Ihre Kommentierungen etwas zurücknehmen!

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Aber Heinz, nicht dass du wieder so was Böses sagst! – Heinz Müller, SPD: Ich sage doch hier nichts Böses. Wie könnte ich auf so eine Idee kommen? – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Bitte, Herr Saalfeld.

Vielen Dank, Frau Präsidentin.

Ich gehe auf einen aktuellen Fall in den Feuilletons der überregionalen Zeitungen ein.

(Manfred Dachner, SPD: Donnerwetter! – Dr. Margret Seemann, SPD: Gehen Sie doch mal auf den Antrag ein!)

Also jetzt müssen wir uns des von Stefan Sichermann vorgeschlagenen und von Dieter Moor gern genutzten Futurs III bedienen, um diese unglücklichen Verknüpfungen von Ungleichzeitigkeiten, Unsicherheiten

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

über den Eintritt des Ereignisses und Verschiebungen auf irgendwann nach übermorgen noch sprachlich unter einen Hut zu bekommen. Das Futur III kumuliert in der Konstruktion „wäre gewesen worden sein“.

(Dr. Margret Seemann, SPD: Das ist ja ehrlich traurig und peinlich für die GRÜNEN, wirklich.)

Das Futur III ermöglicht dem Sprecher, ein Ereignis in der Zukunft zu beschreiben, das höchstwahrscheinlich nicht eintrifft,

(Manfred Dachner, SPD: Das ist nur noch peinlich. – Dr. Margret Seemann, SPD: Arrogant und peinlich. – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

weil es ohnehin verschoben wird, nach offizieller Sprachregelung aber eigentlich zutreffen müsste.

(Udo Pastörs, NPD: So ist es. – Zuruf von Bernd Schubert, CDU)

So erklärt es der Erfinder des Futurs III, Stefan Sichermann, zumindest.

(Udo Pastörs, NPD: Ja, hat sich gelohnt.)

Obwohl der Koalitionsvertrag und das zitierte Diskussionspapier eine Reform

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

des Urhebergesetzes angekündigt haben,

(Torsten Renz, CDU: Sie müssen mich aufklären!)

tritt diese Reform höchstwahrscheinlich nicht ein, weil die Reform ohnehin verschoben wird, da sie durch eine Behelfslösung, nämlich der Entfristung des Paragra- fen 52a, teilweise abgeschlossen, teilweise offengelassen wird.

(Marc Reinhardt, CDU: Ich wäre für die rote Lampe.)

Und jetzt kommen wir also – Entschuldigung –, und jetzt kommt also das politische Futur III,

(Marc Reinhardt, CDU: Jetzt kommen wir zur roten Lampe. – Torsten Renz, CDU: Gibt es eigentlich auch Aufnahmeprüfungen in der Fraktion?)

das wir uns aufgrund des CDU-Regierungsstils alle merken müssen.

(Zurufe von Torsten Renz, CDU, und Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

Nein, beim Futur IV sind wir noch nicht.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der NPD)

Das Futur III ist erst kürzlich vor wenigen Tagen durch die deutschen Feuilletons gegangen.

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Aber Sie haben das Profil.)

Wenn die Reformen – jetzt kommen wir zum Futur III –,

(Heinz Müller, SPD: Ich habe dieses Mal nichts gesagt.)

wenn die Reform des Urhebergesetzes im Bund gewesen worden sein wäre, hätte die Regierungskoalition im Land den vorliegenden Antrag

(allgemeine Unruhe)

nicht wird abstimmen gehabt lassen müssen. Und wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hätten nicht werden gehabt dem Minimalkonsens zustimmen müssen.

(Udo Pastörs, NPD: Richtig. Ja.)

Sie halten das für irre?

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Wir auch.

(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Meine Damen und Herren, das Problem heißt CDU, im Bund wie im Land. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das Wort hat nun der Abgeordnete Herr Petereit von der NPD-Fraktion.

(Heinz Müller, SPD: Die Rede lasse ich mir