Protocol of the Session on May 24, 2012

Zunächst erteile ich erst mal dem Abgeordneten Herrn Müller einen Ordnungsruf.

(Zuruf aus dem Plenum: Welchem?)

Das brauchen wir nicht mehr zu kommentieren.

Und, Herr Pastörs, ich habe Sie auf die Folgen eines weiteren Ordnungsrufes hingewiesen, der ist hiermit ausgesprochen. Sie haben kein Recht, Abgeordnete …

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an das Präsidium.)

Sie haben auch meine Äußerungen hier nicht zu kommentieren.

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an das Präsidium. – Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus)

Nun ja, nun ja, nun ja.

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich an Minister Dr. Till Backhaus. – Unruhe auf der Regierungsbank)

Sie werden …

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an Minister Dr. Till Backhaus.)

Sie werden sich …

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an Minister Dr. Till Backhaus. – Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus)

Sie werden sich …

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an Minister Dr. Till Backhaus.)

Sie werden sich jetzt bitte …

(Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus)

Ruhe jetzt …

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an Minister Dr. Till Backhaus. – Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus)

Ruhe jetzt auf der Regierungsbank bitte!

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich an das Präsidium. – Zuruf von Minister Harry Glawe)

Herr Abgeordneter Pastörs, ich habe Sie eben darauf aufmerksam gemacht, dass Sie den dritten Ordnungsruf erhalten haben. Sie setzen sich jetzt bitte wieder hin und ich entziehe Ihnen das Wort.

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an das Präsidium. – allgemeine Unruhe)

Ja, Herr Pastörs, ich weiß, dass Sie ein Problem damit haben, diese Geschäftsordnung zu akzeptieren. Das ist so.

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an das Präsidium.)

Das ist so. Das wissen wir inzwischen.

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an das Präsidium.)

Wir werden uns von Ihnen überhaupt nicht irritieren lassen.

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an das Präsidium.)

Setzen Sie sich wieder auf Ihren Platz!

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an das Präsidium.)

Ja, na ja, mit Frauen haben Sie ohnehin ein Problem, das wissen wir, aber gut. Nehmen Sie Platz, Herr Pastörs. Sie werden auch zukünftig Anweisungen von diesem Präsidium von Damen entgegennehmen müssen.

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an das Präsidium.)

Das wird so bleiben. Da muss ich Sie enttäuschen, dass sich das nicht ändern wird.

(lang anhaltender Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an das Präsidium.)

So, und jetzt machen wir mal hier Schluss

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an das Präsidium.)

mit dem Versuch des Dialogs, den Sie hier betrieben haben, und ich erteile das Wort dem Abgeordneten … Nein, jetzt eröffne ich erst mal die Aussprache.

(Der Abgeordnete Stefan Köster tritt an das Präsidium heran. – allgemeine Unruhe)

Herr Abgeordneter Köster, bitte nehmen Sie wieder Platz.

Im Ältestenrat ist vereinbart worden …

(Der Abgeordnete Stefan Köster wendet sich fortgesetzt an das Präsidium.)

Ich habe das zur Kenntnis genommen, ich bin nicht taub.

(Zuruf von Tino Müller, NPD)

Bitte setzen Sie sich hin.

Im Ältestenrat …

(Der Abgeordnete Stefan Köster wendet sich fortgesetzt an das Präsidium.)

Die NPD-Fraktion hat den Antrag zurückgezogen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind am Schluss der heutigen Sitzung angekommen.

(Udo Pastörs, NPD: Das war aber ganz nett.)

Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Mittwoch, den 20. Juni 2012, 10.00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche Ihnen einen schönen Feierabend.