(Dr. Margret Seemann, SPD: Sie haben noch nie einmal einen Ton gesagt, außer neulich, Sie möchten mal was trinken. Sie haben noch nie einen Ton im Bildungs- ausschuss gesagt, das ist Ihr Beitrag.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Von der demografischen Entwicklung haben wir ja heute schon viel gehört. Ich will es dann auch mal auf Deutsch sagen,
es heißt ja nicht mehr, als dass immer weniger junge Leute immer mehr älteren Mitbürgern gegenüberstehen. Das ist das Problem, mit dem wir uns seit Anfang der 90er-Jahre beschäftigen. Ich kann das auch mal sehr plastisch machen.
Es wäre schön, wenn Sie nicht immer dazwischenrufen würden, das zeugt auch nicht gerade von sehr viel Bildung.
(Dr. Margret Seemann, NPD: Das wär schön. Weitermachen! – Simone Oldenburg, DIE LINKE: Das wäre gut.)
Also 1996, als ich aus der Schule gegangen bin, waren wir 30.000 Schulabgänger, in diesem Jahr werden es wahrscheinlich zwischen 10.000 und 11.000 Schulabgänger sein.
Das hat auch dazu geführt, dass wir fast die Hälfte aller Schulstandorte in Mecklenburg-Vorpommern in dieser Zeit geschlossen haben. Ich glaube, es war Anfang der 90er- Jahre der erste Ministerpräsident, der diesen Satz geprägt hat, der sinngemäß heute auch schon gekommen ist, Alfred Gomolka: „Kurze Beine, kurze Wege“. Damit hat er vor allem gemeint, dass gerade die Kleinsten, also die Grundschüler, bei uns möglichst kurze Wege zu ihrer Schule haben,
Und damit wäre ich eigentlich bei Ihnen, Frau Berger, wenn wir Ihnen hier ein gutes Glas Wein servieren, dann dürfen Sie dazu nicht einen ganzen Eimer Wasser trinken, weil dann schmeckt der Wein nicht mehr.
also wirkliches längeres gemeinsames Lernen bis Klasse 8 dazu führt, dass wir ein dichteres Schulnetz kriegen, muss ich Ihnen leider sagen, das führt genau zum Gegenteil, weil wenn Sie ernst damit machen, heißt es, Sie schließen alle Grundschulen, siedeln die Schüler an den regionalen, an den kooperativen Gesamtschulen und wo auch immer an, haben dann dort ein längeres gemeinsames Lernen bis Klasse 8, haben aber ein deutlich dünneres Schulnetz, als Sie das jetzt haben,
weil selbst das, was wir jetzt machen, das längere gemeinsame Lernen, ist ja in Wahrheit gar keins, weil wir haben die Grundschule bis vier Jahre. Danach gehen die Schüler alle an eine regionale Schule oder auch an eine andere Schulform, werden in der Regel das erste Mal zusammengewürfelt und nach zwei Jahren entsteht dieses System dann noch mal.
Ich selbst, wie die meisten wissen, komme aus einer Kleinstadt am Kummerower See namens Neukalen. Wir haben seit 2006 nicht mal mehr eine Grundschule in einer Kleinstadt. Es stimmt, Frau Oldenburg hat darauf hingewiesen, dort hat inzwischen eine Schule in freier Trägerschaft aufgemacht. Herr Krüger weiß das, er ist ja im Vorstand der AWO, die AWO ist dort Träger. Aber es gehört auch zur Wahrheit dazu, dass die wenigsten Kinder aus der Stadt diese Schule besuchen. Es ist ein ganz geringer Teil, sie ist mehr für ein etwas größeres Umfeld da. Das hat dazu geführt, dass mittlerweile die Grundschüler um 6.00 Uhr morgens an der Bushaltestelle stehen, um zu ihrer Schule nach Dargun zu fahren. Nun ist Dargun nicht so furchtbar weit weg, es sind nur zehn Kilometer. Und das hat auch nicht nur was mit der Schule zu tun, das hat was mit den Schulanfangszeiten zu tun und das hat natürlich auch was damit zu tun, wie Busunternehmen ihre Reisepläne am Morgen machen. Das sind dann auch nicht nur Schulstandorte. Auch dort, denke ich, werden wir etwas zu tun bekommen.
Und der Bildungsminister hat davon gesprochen, wie ist das, wir werden uns irgendwann entscheiden müssen, lassen wir mehr Schulstandorte zu, dann kostet das auch Geld, natürlich kostet das dem Land mehr Geld. Aber ich will an dieser Stelle auch darauf hinweisen, die Erfahrung haben wir in Neukalen gemacht, wenn wir eine Schule schließen, sind damit nicht alle Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde weg. In der Regel kostet das Schulgebäude immer noch mehrere Tausend Euro Unterhalt im Jahr, es sind Kredite und auch andere Sachen abzubezahlen und es steigen natürlich auch, wenn ein Schulstandort schließt, in der Regel die Beförderungskosten. Man muss dann auch neue Lösungen finden. In Neukalen zieht jetzt bezeichnenderweise betreutes Wohnen in das alte Schulgebäude ein. Das ist dann auch ein Ausdruck des demografischen Wandels.
Deshalb finde ich, so, wie wir es im Antrag geschrieben haben, die Aussetzung von Schulschließungen für ein Jahr, Herr Renz hat vielleicht sogar von zwei Jahren gesprochen, ist durchaus logisch. Wir haben auch innerhalb des Parlaments und der Regierung zahlreiche Kommissionen eingesetzt, die ihre Arbeit gerade aufgenommen haben, und es müssen gewisse Ziele formuliert werden. Wir haben das heute oft gehört. Wir wünschen uns ein wohnortnahes Schulangebot, auch im ländlichen Raum. Da gibt es in der Tat auch so was wie eine kritische Grenze.
Frau Berger, ich bin in der Tat etwas unschlüssig, ob es möglich ist, die Schülermindestzahl von 40 tatsächlich noch signifikant zu senken. Ich glaube, auch da haben wir eine Grenze erreicht. Was aber durchaus möglich ist, hier über Schulwegzeiten nachzudenken, ob man da innerhalb der Verordnung etwas ändern kann. Man kann sicherlich auch über Mehrfachstandorte nachdenken. Und das ist mir an der Stelle wichtig, all diese Sachen mit
Schülermindestzahlen, Schulwegzeiten oder auch Mehrfachstandorten können wir regulieren, an den Stellschrauben können wir drehen, ohne das Schulgesetz zu ändern, weil dies alles in einer Verordnung geregelt ist. Ich denke, das ist auch ziemlich wichtig für uns, weil jeder weiß, wenn wir erst ein Schulgesetz ändern müssen, wie weit es dann ist, bis wir diese Systeme lösen können.
Ich denke, auch das ist jedem klar, wenn in der Fläche oder in einer Gemeinde eine Schule schließt, dann stirbt dort auch kulturelles und gesellschaftliches Leben. Wir haben das ziemlich oft im Land erlebt, dass es dann schwierig ist, diese Sachen auch wieder am Leben zu erhalten. Deshalb, Frau Berger, Sie haben gesprochen, es ist ja nur ein Prüfauftrag, und deshalb verursacht er zunächst auch noch keine Mehrkosten. Ich denke, wenn wir innerhalb der Koalition oder der Minister mit dem Prüfauftrag fertig sind, dann werden wir am Ende ganz klar wissen, was kosten die einzelnen Entscheidungen und was kostet es, wenn wir sagen, wir wollen den einen oder anderen Schulstandort mehr erhalten und damit ein dichteres …
(Dr. Margret Seemann, SPD: Das hat der Minister doch in den Vorlagen aufzunehmen. Das habe ich doch vorhin schon gesagt.)
Hat er gesagt und das ist ja auch so. Ein Prüfauftrag verursacht nun erst mal noch keine Mehrkosten, sondern erst das Umsetzen des Prüfergebnisses.
Am Ende, denke ich, ist es somit unser aller Ziel – und das habe ich auch aus allen Redebeiträgen herausgehört –, dass wir wollen, dass wir möglichst ein wohnortnahes, dichtes, aber auch pädagogisch sinnvolles Schulnetz bei uns im Land erhalten. Daran wollen wir mit diesem Antrag anfangen zu arbeiten. Ich lade Sie alle herzlich zur Mitarbeit ein und denke, dass wir am Ende zu doch recht zufriedenstellenden Ergebnissen kommen werden. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr ungewöhnlich, dass ich mich hier noch mal nach vorne melde zu einem Thema, aber ich wollte nur eine kurze Korrektur vornehmen, Kollege Marc Reinhardt. Ich widerspreche Ihnen ganz ungern, aber hier fehlen zwei Sätze. Einmal hieß es, ein geschlossener Schulverbund hat dann auch Folgen für das kulturelle Leben eines Ortes,
und dann lief auch noch mal dieser Satz, eine Schließung von einem Standort würde den Schülerverkehr verteuern. Ich kann sagen, das ist nicht in jedem Falle so.
(Marc Reinhardt, CDU: Aber in unserem Falle war es so. – Udo Pastörs, NPD: Das ist ganz wichtig, was Sie sagen.)
Aber ich würde sagen, nicht nur diese Einrichtung, auch die anderen Einrichtungen, meine Schule habe ich ge
nauso verloren oder ist geschlossen und der Schülerverkehr ist ja nicht teurer, sondern er ist preiswerter geworden. Und auch das Weggehen der Schule ist nicht der Tod, im Gegenteil, das Leben geht ganz normal weiter. Ich wollte das nur mal kurz für das Protokoll korrigieren, nicht nur immer in die eine Richtung sehen, sondern auch in die andere Richtung sehen. – Danke.