Damit beweisen Sie, dass Sie nicht bereit sind, ehrlich, partnerschaftlich für die deutsche Jugend in MecklenburgVorpommern einzustehen, meine sehr verehrten Damen und Herren. Was Sie hier machen, ist eine PseudoJugendfürsorge-Politik.
Die Realitäten spüren die Familien im Land und das werden sie Ihnen quittieren. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Ihre Pressemitteilung, die Sie letzte Woche zu der Anhörung zu Kinder- und Jugendhilfestrukturen und nicht zu „Power for Kids“ abgegeben haben und dass Sie dort die Oberbürgermeisterin aufs Schäbigste angegriffen haben,
das entbehrt wirklich jeder Grundlage. Es gab andere Probleme, die in dieser Anhörung aufgegriffen wurden.
Anstatt sich dazu mal zu äußern, was in unserer Zuständigkeit läge, das haben Sie aber nicht gemacht, sondern es ging nur um den Scheinwahlkampf hier vor Ort.
(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Ralf Mucha, SPD: Ich wollte gerade sagen, mal nachlesen.)
Also das war wirklich schon so, insgesamt schien diese ganze Veranstaltung, die Anhörung zu einer bloßen Scheinveranstaltung zu verkommen. Es war noch nicht mal eine Auswertung Ihrerseits vorgesehen, das musste erst DIE LINKE im Sozialausschuss beantragen, dass wir nicht nur einfach eine Anhörung der Anhörung wegen durchführen.
(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zurufe von Ralf Mucha, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE – Glocke der Vizepräsidentin)
Sehr geehrte Frau Hesse, Sie werfen uns vor, wir würden nicht mit den Jugendlichen sprechen und sie hier in Korsette zwängen, die sie nicht wollen.
Ich hatte am 21.06. zusammen mit den Jugendlichen den „Workshop Jugendbeteiligung“. Gerade da kam die Forderung nach den Jugendparlamenten auf. Die jungen Leute, mit denen ich gesprochen habe, wollen bei Gesetzentwürfen einbezogen werden. Deshalb haben wir überlegt, wie das funktioniert,
Insofern müssen Frau Hesse und ich mit unterschiedlichen Jugendlichen gesprochen haben. Ich kann nicht verstehen, was Sie hier bewegt. Ich kann mir nur vorstellen, was Sie dann zum Schluss noch gesagt haben, das Thema sei nicht richtig platziert.
Sie können nicht nachvollziehen, dass DIE LINKE mit dem Antrag hier allein steht. Ich denke, das ist der ganze Aufreger,
(Torsten Renz, CDU: Was ist denn mit interfraktionell? Ist da nun was dran oder nicht? Wollten Sie denn interfraktionell? – Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU)
Dann möchte ich Ihnen gern mal sagen, warum ich das allein, warum wir das als Linksfraktion allein getan haben: Zum einen war es mir wichtig, am Dienstag, dem 21.06., einen Tag vor Antragsschluss, den Antrag erst mal mit den Jugendlichen zu besprechen,