Protocol of the Session on June 10, 2016

(Zuruf von Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

nein, Herr Saalfeld, ich sage es noch mal: Wir sehen dafür vor allem Lehrkräfte vor, die ansonsten keine Einstellung finden würden.

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das ist ein Nullsummenspiel.)

Wir haben immer noch …

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ja, wir haben aber doch zu wenig Absolventen.)

Herr Saalfeld,

(Andreas Butzki, SPD: Er will das nicht begreifen. – Egbert Liskow, CDU: Er kann nicht zuhören.)

wir haben zum Beispiel zu viele Deutsch-, zu viele Geschichts-, zu viele Englischlehrer –

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wir haben zu wenig Absolventen. – Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Herr Saalfeld! – und die finden teilweise im Moment keinen Job. Jetzt kriegen sie das Angebot, auf die Lehramtsqualifikation noch den Inklusionspädagogen draufzusetzen. Sie werden nicht eingestellt, aber wenn sie den Abschluss haben, werden sie sofort eingestellt. Insofern fischen wir nicht im selben Topf, weil wir uns um Lehrer kümmern, die sonst kein Einstellungsangebot finden würden.

Unser Plan ist, dass beispielsweise – das haben wir mit den Regionalen Schulen besprochen – die neuen Regionalen Schulen auf Rügen ein Vorzugsrecht haben bei diesen Studienplätzen, weil die genau diese Lehrer schon eingestellt haben. Die haben zusätzliche Stellen vorüber

gehend von uns bekommen, um solche Leute einzustellen, die sonst gar nicht eingestellt worden wären. Alle haben diesen Arbeitsvertrag geschlossen und ich hoffe, in ein paar Wochen wird die Immatrikulation losgehen.

Also: 2,5 Millionen und die Unterschriften sind da. Die Studien- und Prüfungsordnung ist da. Es gibt über 100 Lehrer, die mitmachen wollen. Wir müssen diesen Studiengang nur noch genehmigen und wir sind fertig. Das ist ein Instrument, um sehr schnell zu Fachkräften zu kommen, sehr viel schneller als in acht Jahren.

Was machen wir zweitens? Wir werden demnächst, genauer gesagt, heute, den Hochschulen eine Anhebung der bisher vereinbarten Hochschulpaktleistungen um 12 Millionen Euro anbieten.

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Hört! Hört! – Zuruf von David Petereit, NPD)

Nee, wir müssen sie bloß in die Zielvereinbarungen reinschreiben, Herr Petereit, aber wahrscheinlich haben Sie das nicht gelesen. Da steht das schon genau so drin, das ist schon vor Monaten vom Parlament so beschlossen worden. Wir machen bloß das, was wir sagen.

(Heiterkeit bei Udo Pastörs, NPD – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Das heißt, das sind keine Mittel, die über den Hochschulpakt hinausgehen, Herr Saalfeld, sondern...

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ach so! Na dann muss ich das zurückziehen. Ich dachte, Sie wollen über den Hochschulpakt hinausgehen.)

Nee, es ist ja noch Geld da, Herr Saalfeld. Wir haben im Moment noch unverplante Mittel.

(Heiterkeit bei Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Es macht keinen Sinn, dass ich die unverplanten Mittel irgendwie in die Schublade tue und stattdessen noch mehr Geld in die Hand nehme.

Wir haben 12 Millionen Euro unverplante Mittel im Hochschulpakt und die werden wir den Hochschulen zur Verfügung stellen, und zwar mit einem wesentlichen Punkt, nämlich Lehrerbildung, Nachsteuerung der Lehrerbildungskapazitäten.

Jenseits dessen – da geht es jetzt um den Hochschulpakt, also 12 Millionen Euro stehen jetzt noch mal zusätzlich maximal bereit –, das heißt, unabhängig davon verhandeln wir gerade mit der Universität Rostock Folgendes: eine halbe Stelle für Fachdidaktik Romanistik, wenn sie selbst eine halbe Stelle Fachdidaktik freischaufeln, weil die haben im Moment keine Dauerstelle Fachdidaktik, nur Hochschulpaktstellen, das werden zusätzliche Landesstellen sein, ebenso eine halbe Stelle Fachdidaktik im Bereich der alten Sprachen, ebenso eine zusätzliche Stelle im Bereich Sport, um die Studienplatzkapazitäten gegenüber dem, was in der Zielvereinbarung steht, anzuheben – das steht aber schon so in der Zielvereinbarung. Das heißt, an die Uni Rostock gehen insgesamt zwei landesfinanzierte Dauerstellen obendrauf.

An der Uni Greifswald verhandeln wir über eine Stelle Fachdidaktik Niederdeutsch, eine halbe Stelle Fachdidaktik Philosophie, die gegebenenfalls komplettiert werden soll, die käme aus Landesmitteln auch noch mal obendrauf.

Mit der Hochschule für Musik und Theater verhandeln wir darüber – das läuft alles gerade jetzt, nachdem die Zielvereinbarung beschlossen wurde durchs Parlament, wir setzen das weiter um –, auch dort die Studienplatzkapazitäten deutlich hochzufahren. Da werden wahrscheinlich Kosten von 1 Million Euro im Raum stehen, um das hinzubekommen, um jetzt über mehrere Jahre in jedem Jahr noch mehr zu tun.

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Und wann werden die fertig?)

Langer Rede kurzer Sinn: Das sind im Wesentlichen Beifachstudien, wo beispielsweise eine entsprechende Qualifikation für Grundschulen et cetera erfolgen soll. Fragen Sie einfach Frau Winnacker! Sie hat das Ziel, noch zu 2016/2017 fertig zu werden. Normalerweise zieht sich das über zwei, drei oder vier Semester. Also innerhalb von ein oder zwei Jahren kann die Ausbildung abgeschlossen werden, auch für Lehrerinnen und Lehrer. Ich glaube, dass das – damit ich es nicht so in die Länge ziehe, nicht noch länger in die Länge ziehe – die wirklich spannende Frage ist.

Sie haben recht, dass wir aus eigenen Absolventen bis 2023 nicht alle Stellen besetzen können. Das ist vollkommen unstrittig. Die Debatte jetzt, die Lehramtskapazitäten einfach irgendwie hochzufahren, greift für mich wegen dieser acht Jahre zu kurz. Wir brauchen ganz andere Modelle.

(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wir sagen das schon seit vier Jahren.)

An diesen arbeiten wir.

Was ich wirklich spannend finde – und da lade ich Sie recht herzlich ein, wenn Sie mögen, daran vertrauensvoll mitzuarbeiten, also da lade ich Sie zu Gesprächen ein –, sind folgende zwei Punkte:

Erstens. Eine bloße Erhöhung der Kapazitäten nützt nichts, wenn niemand diese Kapazitäten nutzt. Das erhöht die Schwundquoten. Wenn Sie einen Studiengang haben, wo es einen hohen Verlust an Studierenden gibt, ist es, glaube ich, die falsche Antwort zu sagen, wir erhöhen die Zahl der Plätze. Das Ergebnis wird...

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Im Zusammenhang mit der Qualität.)

Nee, warten Sie mal!

Das Ergebnis...

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das steht doch so im Antrag!)

Nee, warten Sie mal ab! Ich will Sie gar nicht angreifen.

Ein zweites Problem, weil Sie sagen, es gibt genug Bewerber, ist, die gibt es nicht.

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ungleich verteilt! Ungleich verteilt! – Andreas Butzki, SPD: Er kann nicht zuhören.)

Lehramt „Regionale Schulen“: Physik, Auslastung 19 Prozent – desaströs.

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich sage ja, ungleiche Verteilung.)

Ja, aber das ist...

Nee, warten Sie!

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau da muss die Kampagne ansetzen.)

Ja, klar. Aber das ist...

(Unruhe vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Andreas Butzki, SPD, und Torsten Renz, CDU)

Sehr geehrter Herr Saalfeld, das ist desaströs. Es läuft nicht mehr so wie in der DDR, dass man den Leuten anweist, was sie zu studieren haben. Es gibt ein Grundrecht auf Berufswahlfreiheit.

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Machen Sie doch mal eine Werbekampagne!)

Ich sage nur, in so einem Fall, wo Sie nur 19 Prozent der Kapazitäten ausgelastet haben, macht es keinen Sinn, die Kapazitäten zu erhöhen, dann sinkt die Auslastung auf 12 Prozent. Das ist Quatsch.

(Heiterkeit bei Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)