Protocol of the Session on June 9, 2016

Ganz ruhig! Ich habe bislang drei Sätze geredet.

(Julian Barlen, SPD: Sie sind die Bekümmerte, alle anderen sind die Technokraten. Das ist doch lachhaft!)

Und, Herr Barlen, auch mir ist es erlaubt, meine Meinung hier zu äußern.

(Zuruf von Jörg Heydorn, SPD – Heiterkeit bei Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

Ich finde das einfach mal wieder unterirdisch.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Ja, wir auch.)

… eine Regung, eine Regung, die manch anderer nur bei der Frage der Vergütung von Hebammen zeigt,

(Egbert Liskow, CDU: Das können wir nur zurückgeben.)

obwohl genau das heute eigentlich gar nicht mehr zu trennen ist. Auch finde ich nach wie vor wenig erfreulich, dass Frauen bisweilen lange Strecken hinter sich bringen müssen, um anschließend ganz entspannt ihre Kinder zur Welt zu bringen. Die Risiken, die bei jeder Zeitverzögerung entstehen können – ja, nicht müssen –, gehen nur zulasten der Familien. Damit kann ich schwerlich locker umgehen und ich finde es schon befremdlich, dass Frau Hesse genau auf diesen Bereich gar nicht eingegangen ist. Ich bin überrascht, dass Sie es können, ja, und ich kenne auch alle noch so sachlichen Argumente von Frau Hesse. Ich habe sie gehört, muss sie aber nicht teilen, nicht wahr?

(Heiterkeit bei Udo Pastörs, NPD – Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Ich lehne nämlich eine nur fiskalische wirtschaftliche Betrachtung, zumal die Kennzahlen und Kennziffern hier nicht vollständig und nicht unbedingt zutreffend vorliegen, ab. Herr Koplin ist darauf eingegangen.

(Heiterkeit bei Udo Pastörs, NPD: Das ist ja eine Sternstunde hier.)

Ich hatte Krankenhausplanung so verstanden, dass auch der Bedarf betrachtet werden muss. Und hier weise ich auf die Antwort des Sozialministeriums zu der Kleinen Anfrage 6/5178 hin. Das ist also das Maß aller Dinge – die Finanzen? Dass dies in der Fläche andere Maßstäbe braucht als in der Stadt oder in dem Speckgürtel, müsste uns allen doch klar sein.

(Heiterkeit bei Udo Pastörs, NPD: Speckgürtel?)

Ich habe die sachlichen Gründe gesehen, aber ich kann die Maßstäbe, die zugrunde gelegt wurden, nicht als allein gültig nachvollziehen. Ich habe immer noch meine Zweifel, ob sich die Arbeitssituation – und damit meine ich nicht allein arbeitsrechtlich – wirklich so positiv dar

stellt, wie in der Anhörung des Sozialausschusses uns glauben gemacht werden sollte. Gute Arbeitssituationen färben auch auf die Patientinnen und Patienten und deren Versorgung ab. Das sollten wir nicht aus dem Blick verlieren. Weite Versorgungsstrecken bergen Risiken, für die niemand einstehen will.

Ich fasse also zusammen: Meine Zweifel sind bis heute nicht ausgeräumt. Alle Argumente sind ausgetauscht und Sie, meine Kolleginnen und Kollegen von der Koalition, haben natürlich recht, jede Frau wird versorgt – mit einem Nachsatz: irgendwie.

(Zuruf von Maika Friemann-Jennert, CDU)

Notfallmäßig werden die Frauen auch von zu Hause abgeholt. Also alles gut?

Jedes Kind, das stirbt oder gesundheitliche Schäden davonträgt, ist ein kleiner Mensch zu viel. Und das, genau das, bewegt mich.

(Heiterkeit bei Udo Pastörs, NPD)

Ich möchte hier auf Zahlen zu sprechen kommen, die in der Anhörung benannt wurden und die von einem Sachverständigen genannt wurden, nämlich zum Zeitpunkt der Anhörung gab es vier tote Kinder, vier tote Babys. Mittlerweile sollen sie fünf sein.

(Udo Pastörs, NPD: Sollen „es“ fünf sein!)

Es ist noch nicht nachgeprüft worden, warum und wieso. Ich denke, genau diese Zahlen müssen uns aufschrecken lassen.

(Zurufe von Julian Barlen, SPD, und Torsten Renz, CDU)

Das ist nicht ein Zusammenhang,

(Julian Barlen, SPD: Das ist gemeingefährlich, was Sie machen. Das ist gemeingefährlich, was Sie tun!)

sondern diese Kinder sind geboren worden.

(Julian Barlen, SPD: In den Statistiken stehen vier oder fünf tote Kinder.)

Nicht schlimmer, ich lese Statistiken, und zwar kann ich das auch …

Sie können da gerne nachgucken, Herr Barlen. Ganz ruhig!

Also, es gab vier tote Babys in diesem Jahr und im Statistischen Jahrbuch 2014 gab es...

(Andreas Butzki, SPD: Wo denn, die vier toten Babys?)

Wie?

(Andreas Butzki, SPD: Wo denn?)

In der Region Vorpommern-Greifswald.

(Zuruf von Beate Schlupp, CDU)

Es gab vorher null Totgeburten

(Martina Tegtmeier, SPD: Das ist ja wohl eine Unverschämtheit. – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

und zwischen März und Mai bislang offensichtlich fünf.

(Egbert Liskow, CDU: Das eine hat doch mit dem anderen nichts zu tun. – Julian Barlen, SPD: Liegt das über oder unter dem Durchschnitt?)

Vorher, hatte ich gesagt, null.

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Das stimmt aber auch nicht, Frau Gajek. Danach habe ich mich erkundigt. Es gibt keine vier toten Babys.)

Gut, es gibt da unterschiedliche Sachen, Frau Dr. Schwenke, es stand aber in der Anhörung und es wurde von Herrn Crusius in der Anhörung...

(Torsten Renz, CDU: Dieser Schwachsinn! Muss man da nicht das Wort entziehen?!)

Nun seid doch...

(Zuruf von Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

Also es wurde doch gesagt...

Einen Moment, bitte!

(Egbert Liskow, CDU: Frechheit!)

Einen Moment, bitte!