(Vincent Kokert, CDU: Jetzt weiß ich, was Sie in Ihren Fraktionssitzungen machen. Über so einen Quatsch unterhalten Sie sich da!)
einen kann ich noch draufgeben, Herr Kokert, das ist die Biberrutsche. Das ist eine ganz spannende Wildspur, auf die es sich lohnt, in der Natur zu achten.
Ihr Ziel ist aus unserer Sicht klar: Sie wollen den bisher strengen Schutzstatus des Bibers aufweichen, um so vermeintlich praxistauglichere Lösungen im Umgang mit dem Biber zu finden.
und zwar schon seit Längerem, blenden Sie in Ihrem Antrag völlig aus. Wir haben es in mehreren Reden gehört.
(Vincent Kokert, CDU: Der Minister hat gesagt, die Biber sind schwer erziehbar! – Zuruf von Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Jetzt kommt der neue Aspekt, den ich Ihnen versprochen habe, Herr Kokert, und der richtet sich an die Kollegin Schlupp. Sie selbst haben sich doch in der vergangenen Sitzung des Agrarausschusses vehement gegen die REFIT-Initiative der Europäischen Kommission ausgesprochen. Mit dieser REFIT-Initiative will die Kommission diverse Richtlinien, unter anderem die Naturschutzrichtlinien, auf Verbesserungspotenzial überprüfen. Ich zitiere jetzt einmal, was Sie dazu gesagt haben.
Sie haben in den Raum gestellt, ob denn die EUMitarbeiter nichts anderes zu tun hätten. Das war Ihre Frage. Nun wollen Sie gleichzeitig mit diesem Antrag, dass sich die Bundesregierung mit der Evaluierung des Schutzstatus einer einzigen Tierart beschäftigt. Ist das nicht Populismus? Davon bin ich überzeugt. Und das bei einer Tierart, die nicht allein nach deutschem, sondern auch nach EU-Recht streng geschützt ist.
Am 2. Februar dieses Jahres hat es mit übergroßer Mehrheit von 592 zu 52 Stimmen – unter anderem auch mit der Stimme des EU-Abgeordneten Werner Kuhn aus Ihrem CDU-Landesverband – eine Entschließung verabschiedet. Mit dieser Entschließung hat das Parlament die EU-Kommission aufgefordert, sich durch verbesserte Maßnahmen und finanzielle Mittel für die Umsetzung der bestehenden Naturschutzrichtlinien einzusetzen, statt diese im Rahmen der Initiative zur besseren Rechtsset
Gleichzeitig haben Sie durch diese Entscheidung des Europäischen Parlamentes bezüglich Ihrer sogenannten Rügener Resolution, wo die umweltpolitischen Sprecher und Sprecherinnen der CDU-Landtagsfraktion immer wieder fordern, dass das EU-Naturschutzrecht überarbeitet und aufgeweicht werden soll, eine klare Abfuhr erfahren, meine Damen und Herren von der CDU.
Meine Damen und Herren, dort, wo die Aktivitäten des Bibers Konflikte auslösen, müssen diese gelöst werden.
(Vincent Kokert, CDU: Ja, wie denn? Machen Sie doch mal einen Vorschlag! Wir nehmen den Biber an die Hand und erklären ihm das?!)
Ein Beispiel sind die wiedervernässten Wiesen und Äcker, die in Niederungsgebieten entstehen können, wenn der Biber Wasserläufe anstaut.
Ein Bibertäuscher ist ein Rohr, das so durch den Damm gelegt wird, dass der Wasserstand genau auf einer Höhe ist, die verträglich ist.
(Vincent Kokert, CDU: Und der Biber ist so dämlich und merkt das nicht und verstopft das Rohr wieder. – Zuruf von Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Der Bibertäuscher ist ein modernes, funktionstüchtiges Instrument, das so eingebracht werden kann, dass es nicht gluckert, dass der Biber getäuscht wird, daher der Name, Herr Kokert.