Protocol of the Session on March 10, 2016

(Peter Ritter, DIE LINKE: Da machen Sie immer den Clown, oder was?! Tärä, tärä! – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

das Gleiche, was Sie hier eben losgelassen haben, einmal vor unseren Mitgliedern und unseren Interessenten darzubieten. Das wäre dann gelebte Demokratie,

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ach ja, finden Sie lustig, ne?!)

ein Stück grüne Realsatire

(Julian Barlen, SPD: Da sind Sie der beste Kunde, bei dem Stammtisch, was?!)

in einem Raum,

(Zurufe von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Stefan Köster, NPD)

wo NPD-Mitglieder sich herzlich amüsieren werden. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion der NPD)

Das Wort hat der Abgeordnete Koplin von der Fraktion DIE LINKE.

(Udo Pastörs, NPD: Die Einladung war ernst gemeint. – Peter Ritter, DIE LINKE: Schon das allein ist ein Gag.)

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin mir ziemlich sicher, dass Frau Kollegin Gajek diese Einladung nicht annehmen wird.

(Udo Pastörs, NPD: Au, Sie wären sicher nicht gekommen.)

Herr Pastörs, einmal im Monat Stammtisch, Ihre ganze Politik ist Stammtischpolitik.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Udo Pastörs, NPD: Jaja.)

Sie stapeln da ziemlich tief.

Ich möchte ganz gern das, was meine geschätzte Kollegin Lück vorgetragen hat, noch mal erhärten und auf einige Argumente eingehen.

(Zuruf von Tino Müller, NPD)

Es ist mir eine große Freude, erlebt zu haben, wie Sie sich bemüht haben, mit Haarspalterei, Windungen und Pirouetten diesen Antrag dann doch irgendwie madig zu machen, weil irgendwie taten Sie mir leid. Es ist nämlich ganz schön schwer, CDU-Intention abzulehnen und zu sagen: Nee.

In Sachsen ist dieses Programm ein Renner. In Sachsen gibt es …

(Jochen Schulte, SPD: Es ist ja nicht alles gut, was in Sachsen läuft, ne?! – Wolfgang Waldmüller, CDU: Wir machen doch mehr, Herr Koplin, wir machen doch weitaus mehr! – Zuruf von Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE)

In Sachsen ist es so, dass die ebenfalls Städtebauförderung haben, genauso wie wir. Sie machen trotzdem so ein Programm. Nun ist die Frage, warum. Weil es ergänzend ist, denn die Argumente, die gebracht wurden, das ist überhaupt sehr, sehr putzig gewesen zu sagen, Herr Glawe, Sie als Minister …

(Harry Glawe, CDU: Wer ist hier putzig?)

Ich fand das putzig, dass Sie sagen, also wissen Sie, das ist eine gute Sache, aber trotzdem ist der Antrag überflüssig,

(Harry Glawe, CDU: Genau.)

oder dass Sie ihn würdigen gerade mit Blick auf Sachsen

(Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und dann erklären, ja, dann aber in der nächsten Legislatur.

(Harry Glawe, CDU: Genau. Und worin liegt der Fehler?)

Ja, das bringt dann aber …

(Jochen Schulte, SPD: In Sachsen.)

Nee, nee, das war ganz klar auf uns gemünzt.

(Harry Glawe, CDU: Das ist gerade im Haushalt verabschiedet.)

Das bringt dann wiederum Überlegungen und Gedanken auf Wanderschaft,

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

ob das so ein verstecktes Koalitionsangebot an die LINKEN war.

(Heinz Müller, SPD: Dann müssten Sie sich Sorgen machen! – Zurufe von Jochen Schulte, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE)

Sie sagten also, Sie würden das eventuell im nächsten Jahr …

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das hätte aber mehrere Vorteile.)

Ja, ne?! Gut. Das sei mal jetzt dahingestellt, das sei dahingestellt.

Sie haben sich alle Mühe gegeben,

(Wolfgang Waldmüller, CDU: Bis jetzt haben Sie noch nichts zum Antrag gesagt.)

diesen Antrag runterzureden. Herr Waldmüller, Sie haben viel Mühe darauf verwendet, noch mal auf die Begriffe einzugehen. Mit den Begriffen sind wir bei diesem Antrag sonnenklar: Es geht um Barrierefreiheit.

(Wolfgang Waldmüller, CDU: Sehen Sie, dann war es doch richtig, dass ich die Begrifflichkeit erklärt habe.)

Sie hatten – das geht aus dem Antrag auch hervor – richtigerweise darauf hingewiesen, das kostet eine Menge Geld. Das ist auch klar. Wir haben aber, wenn Sie den Antragstext lesen, auch bekannt, dass es sich um sehr kleinteilige Vorhaben handelt und diese Vorhaben ein Volumen von circa 25.000 Euro haben könnten.

(Harry Glawe, CDU: Richtig, ja.)

Man kommt, wenn man es hochrechnet, auf ungefähr 120 Projekte. Da muss man sagen, das ist ein Anfang und es ist ein zusätzliches Programm.

(Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Mehr geht dann an der Stelle nicht. Wir sagen also auch, wo die Grenzen sind. Das ist nur seriös.

(Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)

Sie wiederum sind losgeflökert und haben dann plötzlich – gerade Herr Albrecht auch noch mal – abgefeiert, was Sie alles machen: Wohnraumförderung