(Torsten Renz, CDU: Nee, ich lache über die Belehrung im Zusammenhang mit dem Aufpassen im Unterricht.)
(Heiterkeit vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Maika Friemann-Jennert, CDU – Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ach so, das ist ein interessanter Schluss, Herr Minister.)
Hoffentlich haben Sie das verstanden. Ich belehre hier niemanden, das mache ich nicht, sondern ich versuche aufzuklären. Ich setze voraus, dass man dem, was ich hier sage, auch ein Stückchen folgen kann, auch diejenigen, die nicht jeden Tag damit zu tun haben.
(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wie ist denn der Halbsatz zu interpretieren, „wenn Sie im Biologieunterricht aufgepasst haben“? – Zuruf von Torsten Renz, CDU)
Aber unterm Strich geht es um was ganz Ernsthaftes, nämlich darum, wie wir einen der wertvollsten Rohstoffe, der – Thema Wasser – sich immer noch regenerieren kann, wie wir den für die nachfolgenden Generationen in einem hochwertigen Zustand erhalten. Wenn das nicht passiert, werden die nachfolgenden Generationen immense Kosten aufzubringen haben, um gegebenenfalls hochwertige Wasserressourcen zu nutzen. Deswegen betone ich noch mal: Eine Vermeidung einer Überversorgung der Böden mit Nährstoffen ist Grundanliegen dieser Landesregierung und auch eine sachgerechte Düngung ist das Gebot der Stunde.
Sie, Frau Karlowski, haben zu Recht darauf hingewiesen, dass es insbesondere in den viehdichten Regionen zu diesen Problemen kommt. Insofern sind wir da schon mal raus, ausdrücklich. Das werde ich Ihnen noch ein bisschen näher erläutern.
Seit der Verabschiedung der ersten Düngeverordnung im Jahr 1996 beschäftigen sich die Landwirtschaft, die Wissenschaft und die Forschung noch deutlich stärker mit der guten fachlichen Praxis in der Düngung. Bereits Ende des 18. Jahrhunderts haben sich fortschrittliche Landwirte aus Mecklenburg-Vorpommern mit dem Thema Phosphor beschäftigt, insbesondere Professor Lorenz Karsten und Carl Sprengel, der sich mit der Optimierung der Düngung auseinandergesetzt hat. Damals gab es das
von Ihnen als künstlich bezeichnete – ich sage eher, mineralisch – Düngemittel Phosphor in der Form nur sehr beschränkt.
Die Grundprinzipien, nämlich die Düngegasermittlung, dass der Nährstoff der Fruchtart oder die Versorgung des Bodens sowie die Anbaubedingungen Ausgangspunkt für die Phosphordüngung sind, wurde in der Novelle der Düngeverordnung ebenso beibehalten wie die Pflicht zur Bewertung der Nährstoffgehalte von Wirtschaftsdüngern. Insofern ist die bedarfsgerechte Phosphordüngung bereits seit 1996 in der Düngeverordnung definiert und damit auch klar in einen, wenn man es so will, Kontext gestellt.
Mit der HELCOM wurde eine Liste von mehr als 120 der größten Verursacher definiert. Auch darauf weise ich immer wieder hin. Sie kommen immer wieder zu der Aussage, dass die Landwirtschaft der Bösewicht für Sie ist, immer wieder.
Ich sage Ihnen noch mal: Die HELCOM – hören Sie bitte ausdrücklich mal zu! –, die HELCOM hat 120 verschiedene Verursacher der Einträge definiert.
Dazu gehören die industriellen Direkteinleiter, dazu gehören die Klärschlämme, die einen hohen Anteil von Uran in sich tragen. Das nehmen Sie einfach nicht zur Kenntnis.
Wir leisten in den letzten Jahren einen außerordentlich wichtigen Beitrag zur Reduzierung der Nährstoffeinträge, insbesondere durch den Bau der Kläranlagen.
die HELCOM hat sich seit 1992 das Ziel gesetzt, 50 Pro- zent der Einleitungen über den Wasserpfad bei Phosphor und Stickstoff zu reduzieren. In Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern war dieses Ziel, das man sich 1992 gestellt hat, 1996 bei Phosphor bereits erfüllt. Das heißt, wir sind in einer Vorreiterrolle bei der Reduzierung von Phosphor in Mecklenburg-Vorpommern. Die aktuellsten Daten zu Phosphoreinträgen in der Ostsee wurden 2015 in dem HELCOM-Bericht veröffentlicht. Vielleicht gucken Sie mal hinein. Ich bin gerne bereit, Ihnen den zu geben.
Demnach betrugen insbesondere die mit dem Wasserpfad eingetragenen Phosphoreinträge im Jahr 2010 ostseeweit insgesamt immer noch 30.161 Tonnen Phosphor. Der Anteil Deutschlands lag bei 564 Tonnen, das heißt, bei 1,9 Prozent. Bitte nehmen Sie das einfach mal zur Kenntnis!
(Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Sie wissen genau wie ich, dass küstennahe Gewässer der Ostsee aufgrund der Landwirtschaft zu hoch mit Nährstoffen belastet sind.)
Deutschland hat mit 28.600 Quadratkilometern den kleinsten Ostseeeinzugsbereich aller HELCOM-Vertragsstaa- ten, nämlich wiederum nur 1,8 Prozent.
Das Einzugsgebiet von Dänemark ist nur unwesentlich größer. Der Anteil liegt bei 1,9 Prozent und die Phosphoreinträge waren dreimal so hoch im Vergleich zu den Einträgen in Deutschland.
2013, meine sehr geehrten Damen und Herren, aktuali- sierten wir die Reduktionsziele im Rahmen des Ostseeaktionplans und verlangten eine Reduzierung der deutschen Phosphoreinträge um noch mal weitere 170 Tonnen.
Sie müssen wissen, 95 Prozent der Phosphoreinträge über die Flüsse und die direkten Punkteintragsquellen gelangen damit in die Ostsee. Während im Zeitraum 1978 bis 1990 etwa 614 Tonnen Phosphor pro Jahr in die Ostsee eingeleitet wurden, waren es von 1995 bis 2009 nur noch 191 Tonnen Phosphor. Wenn man das betrachtet, dann haben sich die Gesamtinvestitionen im Bereich der Kläranlagen in diesem Lande ausdrücklich gelohnt. Das heißt, wir haben eine Reduzierung in Deutschland von 61 Prozent erreicht.
In Mecklenburg-Vorpommern erfolgte die Sanierung und Erweiterung der sieben größten Kläranlagen. Wir haben dafür insgesamt ein Volumen von 2,5 Milliarden Euro an finanziellen Mitteln aufgewandt.
In Zusammenarbeit mit dem LUNG und der Agrar- beratung, darauf haben Sie hingewiesen, habe ich 2006 – 2006! – eine Arbeitsgruppe in die Wege geleitet mit dem Ziel, sich der diffusen Nährstoffeinträge intensiv anzunehmen und damit letzten Endes nach den Ursachen zu suchen
(Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Die sind Ihnen immer noch nicht bekannt, die Ursachen?)
wie wir zu einer weiteren Verringerung und nicht zuletzt zu einer Verbesserung der Effizienz in der landwirtschaftlichen Produktion kommen.
Zu Ihrem Ansatz mit der Umstellung auf ökologische Landwirtschaft: Auch in der ökologischen Landwirtschaft ist man auf Phosphatdünger angewiesen, ansonsten wird es kein Pflanzenwachstum geben.
Ich komme gleich darauf. Warten Sie ab! Halten Sie Ruhe! Hören Sie mir zu! Sie haben die Chance, nachher noch mal etwas zu sagen.
Grundlage hierfür ist ein von mir in Auftrag gegebenes und mittlerweile mit Zwischengutachten unterlegtes Arbeitsgrundlagenpapier, nämlich das „Konzept zur Minderung der diffusen Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft in die Oberflächengewässer und in das Grundwasser“ von Mecklenburg-Vorpommern, im Übrigen in enger Zusammenarbeit mit der Universität Rostock. Nicht umsonst haben der Bildungsminister und ich, wir beide, die Unterstützung des Phosphor Campus in die Wege geleitet.
Wir werden weltweit darum beneidet. Ich habe zweimal an diesem Symposium teilgenommen. Ich glaube, dass wir damit beweisen, dass wir hier einen Exzellenzforschungsstandort der fünf Leibniz-Institute mit der Universität Rostock auf den Weg gebracht haben. Aus unserem Haushalt werden dafür 85.000 Euro jährlich investiert.
Ziel ist es, die Stoffströme und die Wirkmechanismen des Phosphors genauer kennenzulernen, um die gewünschten Stoffströme im landwirtschaftlichen Produktionsverfahren zu optimieren – „Präzisionslandwirtschaft“ ist das Stichwort –, und auf der anderen Seite den Phosphor, den wir alle auch für die Zukunft benötigen, im Kreislauf zu halten,
aber auch die Einträge in die Ostsee weiter zu minimieren, die Rückgewinnung des Phosphors aus den Abwässern weiter zu verbessern und gegebenenfalls die Sedimente in der Ostsee oder auch unserer Seen als neue Phosphorquelle zu nutzen, wenn die terrestrischen Lagerstätten aufgebraucht sein werden, und das ist nicht mehr lange hin. Es wird der erste Rohstoff und Nährstoff sein, der auf der Erde nicht mehr zur Verfügung stehen wird.