Protocol of the Session on January 28, 2016

(Heiterkeit bei Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das sagen Sie?!)

Ich habe es schon mal gesagt, es gibt eine Gesinnungsethik und die kann bis zur Vernebelung führen. Das haben wir hier gerade,

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da scheinen Sie ja in der Nebelküche gewesen zu sein. Hier mal eine kleine Nebelkerze gezündet.)

das haben wir hier gerade und bei dem Redebeitrag vorher von den GRÜNEN erlebt.

(Julian Barlen, SPD: Sie sollten mal Nebelscheinwerfer einschalten!)

Ihre Gesinnungsethik,

(allgemeine Unruhe – Zurufe von Stefanie Drese, SPD, und Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Glocke der Vizepräsidentin)

Ihre Gesinnungsethik lässt sich nicht an der Wirklichkeit überprüfen. Ich rate Ihnen, verantwortungsethisch zu denken,

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie sollten vielleicht mal zum Arzt gehen!)

und dann muss man sagen, wenn alleine aus Bangladesch 18, 20 Millionen wegwollen,

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wer schützt uns vor diesen Männern?!)

wenn alleine aus Indien bis zu 50 Millionen ausreisen würden, wenn sie könnten – das sind nicht meine Zah- len –, wenn wir in der ganzen Welt eine Unordnung geschaffen haben, woran die Bundesrepublik Deutschland nicht unschuldig ist –

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Was haben wir denn zwischen 33 und 45 gemacht? Das ist doch unglaublich, was Sie sagen!)

wir haben fleißig mitgemacht bei der Zerstörung von gewachsenen Strukturen in Nordafrika –,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Da haben Sie Erfahrung!)

und dann beklagen Sie das Elend,

(Julian Barlen, SPD: Da haben Sie allerbeste Erfahrungen, Stichwort „die letzten 200 Jahre“.)

was Sie selber mitfinanziert und auch praktisch mit herbeigeführt haben.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Alter Wüstenfuchs!)

Das ist die heuchlerische Position der Blockparteien, die Sie hier vertreten. Und wir sagen ganz einfach, dass Deutschland,

(Julian Barlen, SPD: Alte Rommel-Briefe gelesen, oder was?)

ganz einfach nicht nur, weil wir das auch finanziell langfristig nicht leisten können, dass Deutschland es auch nicht leisten will.

(Heiterkeit bei Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wenn Frau Merkel sagt, wir schaffen das: Mit welchem Recht?

(Zuruf von Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Für mich spricht sie nicht.

(Heinz Müller, SPD: Wohl wahr!)

Für viele Deutsche spricht sie nicht

(Martina Tegtmeier, SPD: Wenn Sie „wir“ sagen, müssen wir aufpassen.)

und sie spricht auch nicht für viele Ausländer, die hier schon seit Jahren leben. Wenn Sie heute einmal schauen, was in der „Welt Online“ zu lesen war: 24 Prozent der Fremden und auch Moslems sagen, dass sie dafür sind,

(Julian Barlen, SPD: Glauben Sie das etwa?!)

dass nicht ein einziger Flüchtling aufgenommen wird in Deutschland.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Schon wieder ein Zitat aus der Lügenpresse. – Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Lügenpresse. Nebelkerze.)

Das ist das, was dort zu lesen ist, und das ist ja Ihre Presse und nicht unsere. Wenn die das schon schreiben,

(Julian Barlen, SPD: Was steht denn in Ihrer Presse?)

dann, denke ich, liegt der Prozentsatz schon etwas höher.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mein Gott, Herr Pastörs! – Glocke der Vizepräsidentin)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Lateiner sagen, der Friede ist die Ruhe der Ordnung.

(Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Die sagen auch, irren ist menschlich!)

Sie schaffen geradezu Unordnung, und aus dieser Unordnung kommen nämlich all die Gewalttaten, die wir in den letzten Wochen und Monaten beklagen müssen.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja, das müssen Sie sagen!)

Wir brauchen wieder eine Ordnung

(Heinz Müller, SPD: Aber Ihre Form von Ordnung, die wollen wir nicht haben.)

auf der Grundlage geltenden Rechtes,

(Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

deutschen Rechtes,

(Julian Barlen, SPD: Ihre Form von Ordnung bringt doch sicher keinen Frieden.)

und dann, wenn Sie das wieder zur Gültigkeit bringen, das deutsche Recht …

Wir verstoßen ganz klar gegen Recht. Die Merkel ist eine Rechtsbrecherin.

(Heiterkeit bei Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Die Merkel muss weg, weil sie deutschen Interessen nachhaltig schadet. Und es gibt Mediziner, die fragen sich, ob diese Frau noch alle Tassen im Schrank hat.