Nur der verantwortliche Bildungsminister will die Verantwortung nicht übernehmen.
(Beifall Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ui!)
Und noch ein letztes Wort: Das war nicht die bündnisgrüne Fraktion, sondern der Kultusminister selbst, der Anfang Dezember in Presseinterviews Informationen aus dem mehr als ein Jahr alten Prüfgutachten lanciert hat –
(Heiterkeit bei Vincent Kokert, CDU: Lanciert! Der alte Lancierer!)
defizitär, angebliche Probleme um nicht gezahlte Sozialbeiträge, Details aus dem geplanten Gesellschaftervertrag, all das, was den Abgeordneten einige Tage später nur als Verschlusssache zur Verfügung gestellt wurde.
(Rainer Albrecht, SPD: Rote Lampe!)
Der Minister ging nämlich...
Frau Berger, Ihre Redezeit ist abgelaufen.
(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Na, was für ein Glück!)
Ich bitte Sie, Platz zu nehmen.
(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)
… ging nämlich in dem Moment davon aus …
(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Die Abgeordnete Ulrike Berger spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)
(Die Abgeordnete Ulrike Berger spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)
(Die Abgeordnete Ulrike Berger
spricht bei abgeschaltetem Mikrofon. –
Unruhe vonseiten der Fraktionen
der SPD und CDU – Andreas Butzki, SPD:
Genauso läuft das im Ausschuss. –
Beifall vonseiten der Fraktion
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Andreas Butzki, SPD: Genau so.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Frau Berger, ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf.
(Zuruf aus dem Plenum: Jawoll! Richtig.)
Wenn die amtierende Präsidentin Ihnen einen Hinweis gibt, dass die Redezeit abgelaufen ist, dann haben Sie das bitte zu respektieren und hier nicht weiterzureden.
(Rainer Albrecht, SPD: So viel zum Respekt.)
Das Wort hat jetzt der Fraktionsvorsitzende der CDUFraktion Herr Kokert. Bitte schön.
(Michael Andrejewski, NPD: Noch ein bisschen mehr Theater, bitte! – Zuruf von Egbert Liskow, CDU)
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will Ihnen noch mal das Thema der Aktuellen Stunde vorlesen:
(Regine Lück, DIE LINKE: Wir können lesen.)
„Mecklenburg-Vorpommern braucht seriös finanziertes Theaterkonzept statt Geheimniskrämerei“,
(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Hat Ihnen die Rede des Abgeordneten Reinhardt nicht gefallen?)
antragsberechtigt war die Fraktion der GRÜNEN. Gehört, meine sehr geehrten Damen und Herren, zu Ihrem seriös finanzierten Theaterkonzept haben wir bis heute nichts.
(Zuruf von Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Und ich will Ihnen noch mal erklären, um die Debatte ein bisschen zu versachlichen, mit welchen Vorschlägen, Frau Berger, wir in die Diskussion zu diesem Theaterkonzept gegangen sind.
(Zuruf von Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Als Erstes: Wir haben jedem, jeder Kommune und jeder Gesellschaft, zugesagt, das Land wird, wenn unsere Bedingungen erfüllt werden, in diese Gesellschaft als Mehrheitsgesellschafter eintreten.
Zweitens: Wir werden zukünftig, wahrscheinlich ab 2020, die Mittel für Theater dynamisieren.
Drittens: Wir werden im Rahmen der Fusionen keine betriebsbedingten Kündigungen aussprechen.
Viertens: Wir werden uns bemühen, ab 2020 an den Theatern und Orchestern in diesem Lande Tarife zu bezahlen.
Und fünftens: Alle Standorte, meine sehr geehrten Damen und Herren, in diesem Land bleiben erhalten.
Das ist das Konzept der Regierung, das ist das Konzept dieser Koalition.
(Regine Lück, DIE LINKE: Aber welche Qualität?!)
Sie haben bis heute hier nur Riesenluftbuchungen abgeliefert,
(Udo Pastörs, NPD: Ob das aber auch morgen noch gilt?)