Protocol of the Session on January 27, 2016

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Also ich bitte doch jetzt darum, dass die individuellen Gespräche eingestellt werden und die Rednerin ihren Redebeitrag zu Ende bringen darf.

Bitte schön, Frau Kaselitz.

Zumindest Sie, Frau Berger, hatten die Möglichkeit, das komplette Gutachten lesen zu können.

(Zuruf von Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Interessiert haben wir Ihre gestrige Pressemitteilung aufgenommen. Es stimmt, dass die Koalition gestern die Beratung über das Gutachten der GSA auf den 16.02. verschoben hat. Dies war aber dem Umstand geschuldet, dass nur Sie allein als Ausschussvorsitzende

(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Nein, als Abgeordnete.)

dieses 174-seitige Gutachten nebst den fast 100 Seiten Anlagen

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Die Opposition hat der Koalition Informationen vorenthalten!)

in schriftlicher Form vorliegen hatten.

(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vom eigenen Minister! – Zuruf von Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Es handelt sich also nicht um das Verschleppen der Aufklärung zur Theaterreform, es geht um einfache demokratische Gepflogenheiten, und nun können sich alle

anderen Mitglieder des Ausschusses mit dem Beratungsgegenstand ebenso vertraut machen.

Der Minister und Dr. Speiser von der GSA waren gestern im Ausschuss anwesend

(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Durften aber leider nicht reden, weil Sie die Ausschusssitzung abbrachen.)

und wären auskunftsbereit und willig gewesen, aber dieses Gremium besteht eben nicht nur aus Ihnen, sondern aus elf Mitgliedern.

(Zuruf von Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Statt falschen Anschuldigungen und Behauptungen hätten wir von einer Vorsitzenden ein souveränes Verhalten im Ausschuss und beim Verfassen der Presseerklärung erwartet.

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Tja! Da hilft aber kein Wünschen. Das kriegt ihr nie.)

Und manchmal erwarten vielleicht wir alle voneinander auch ein bisschen mehr Respekt voreinander. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Vielen Dank, Frau Kaselitz.

Ums Wort gebeten hat jetzt noch einmal die Abgeordnete Frau Berger von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Vincent Kokert, CDU: Das passt mir ja noch besser.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Reinhardt! Sehr geehrte Frau Kaselitz!

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Es ist schon hart, beim Regieren gestört zu werden.

(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Tolle Aussage!)

Der Minister sprach die Nebelkerzen an, die wir werfen würden. Die ganze Debatte war voller Nebelkerzen. Zum Beispiel lobt sich der Minister dafür, dass er das Fach „Darstellendes Spiel“ einführen will, was er zu Beginn dieser Legislatur abgeschafft hat. Das war der Hauptpunkt seiner Rede.

(Andreas Butzki, SPD: Stimmt doch gar nicht.)

Ansonsten können wir konstatieren,

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Das hat sie wieder nicht verstanden. Das hat sie wie immer nicht verstanden. – Zuruf von Regine Lück, DIE LINKE)

die sogenannte Theaterreform ist seit dem Jahr 2012 kein Stück vorangekommen.

(Regine Lück, DIE LINKE: Oh, oh, oh!)

Alle METRUM-Gutachten haben sich als unrealistisch, oberflächlich und falsch gerechnet erwiesen. Die Landesregierung weiß davon seit 14 Monaten. Alle Pläne werden immer wieder über den Haufen geworfen, die Defizite steigen, Theaterneubauten werden gestrichen,

(Vincent Kokert, CDU: Ja, durch Sie werden die gestrichen.)

Einsparkalkulationen erweisen sich als illusorisch,

(Andreas Butzki, SPD: Das sind Halbwahrheiten, die Sie hier erzählen.)

im Wochentakt erhalten die Theaterträger neue Landesforderungen,

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

betriebsbedingte Kündigungen werden vorbereitet, Spielstätten geschlossen,

(Egbert Liskow, CDU: Wer sind denn die Träger?)

es gibt nur Verunsicherung, Ängste, Überdruss bei Bürgerinnen und Bürgern über die jahrelangen Diskussionen und intransparentes Regierungshandeln.

(Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Aber keine einzige tragfähige Lösung wurde gefunden, selbst das Vorzeigeprojekt Fusion Schwerin/Parchim funktioniert nicht wie am Reißbrett zusammengestrichen. Und schuld, Sie haben es heute wieder gehört, sind immer die anderen: die Theater, die Kommunalparlamente,

(Zuruf von Egbert Liskow, CDU)

die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Wer hat denn das gesagt? – Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

die Beratungsfirmen und nicht zuletzt die Opposition.

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Das hat niemand gesagt. Sie sind die Erste, die so einen Kram erzählt.)

Nur der verantwortliche Bildungsminister will die Verantwortung nicht übernehmen.