Es wäre ein Schritt zu mehr Klarheit über die Gesundheitsversorgung, wenn die Landesregierung mehr Daten über diesen Bereich erheben und diese Daten dann auch auswerten ließe. Das könnten vielleicht die Mitarbeiter des Statistischen Amtes. Es muss nicht jede Berichterstattung im Sozialen an fremde Institute vergeben werden. Es liegen Zwischenberichte der Enquetekommission vor. Die Handlungsempfehlungen für den Bereich „Gesundheit und Pflege“ muss die Landesregierung nur noch aufnehmen und umsetzen.
Die Leistungserbringer brauchen jedoch eindeutige Zielvorgaben. Ein „heute hü und morgen hott“, wie im Fall der Geburtshilfe in Anklam und Wolgast, schafft nur Verunsicherung und am Ende verlieren alle. Patienten orientieren sich um, gute Mitarbeiter verlassen die Einrichtung und in der Region sinkt die Versorgungsdichte.
DIE LINKE will eine Kliniklandschaft in MecklenburgVorpommern, die vom Patienten her strukturiert ist. Der Patient soll wirklich im Mittelpunkt stehen und nicht sprichwörtlich im Wege. Wir wollen, dass die Wiederherstellung der Gesundheit der Patienten in den Krankenhäusern das erste Ziel ist.
Wir wollen, dass dies unter guten Arbeitsbedingungen, die eine qualitativ hochwertige Arbeit ermöglichen, erreicht werden kann. Und wir wollen, dass die Krankenhäuser der Grund- und Regelversorgung von allen Patienten gut erreicht werden können. Das sind Ziele, die machbar sind. Die Menschen in Mecklenburg-Vorpom- mern wünschen und fordern deren Umsetzung. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wie lange sind Sie jetzt im Landtag, Frau Präsidentin? – Zuruf aus dem Plenum: Und Frauen!)
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das war entsetzlich! – Harry Glawe, CDU: Ja. – Zuruf von Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE)
Um ganz ehrlich zu sein, mir fehlen fast die Worte, was ich darauf sagen soll. Sie haben drei Dinge getan, drei Dinge:
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Komplett! – Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Das ist das Einzige, was Ihnen einfällt.)
Drittens. Das finde ich noch viel krasser: Sie haben so viele Begrifflichkeiten verwechselt, dass ich eigentlich gar nicht weiß, worauf ich eingehen soll, weil da so viel quergelaufen ist.
weil ich diese drei Punkte – Krankenhäuser schlechtreden, Zuständigkeiten vermengen und Begrifflichkeiten vertauschen – schon ziemlich krass finde.
Was Sie fordern, die Sicherstellung einer gut erreichbaren, qualitativ hochwertigen und patientengerechten Krankenhausversorgung, ist genau das, was diese Landesregierung seit Jahren tut,
Das waren Martina Bunge und Marianne Linke. Wir haben deswegen eine Krankenhauslandschaft, die sich sehen lassen kann und um die uns andere beneiden. Schauen Sie doch mal in andere Bundesländer!
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sehr richtig, Frau Ministerin! Sie wissen gar nicht, wie gut sie das haben.)
Wir haben seit 1990 mehr als 2 Milliarden Euro investiert, was dazu geführt hat, dass wir nicht nur eines der modernsten Krankenhausnetze in Deutschland haben, sondern auch eines, das bereits über die Grundlagen einer Zukunftsfestigkeit verfügt. Das darf man doch nicht negieren und schlechtreden!
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das haben wir damals übrigens mit den LINKEN zusammen gemacht, wenn ich das mal sagen darf.)
…. die letzte wirklich große Baustelle ist die CarlFriedrich-Flemming-Klinik des HELIOS-Konzerns hier in Schwerin.
Frau Hesse, einen kleinen Moment mal! Ich unterbreche Sie ungern, aber meine Herren hier vorne in der ersten Reihe, bitte Ruhe! Jetzt redet unsere Ministerin und ihr wollen wir das Ohr schenken. Das lenkt wirklich ab.