Protocol of the Session on December 17, 2015

(Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das wollen wir alle.

(Unruhe bei Torsten Renz, CDU, Bernd Schubert, CDU, und Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Und sie sagt, die hohe Qualität korrespondiert ganz deutlich mit der Zahl der behandelten Fälle durch die Ärztin und den Arzt. Aber ich frage mal, Hand aufs Herz und aufs Gewissen eines jeden von uns,

(Unruhe bei Bernd Schubert, CDU, und Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

wer hat in den letzten Wochen und Monaten Ihrerseits den Arzt oder die Ärztin aufgesucht und hat gefragt: Sagen Sie mal, wie viele Fälle haben Sie in letzter Zeit überhaupt behandelt? Wer fragt danach?

(Helmut Holter, DIE LINKE: Ich frage danach.)

Die gibt es.

(Helmut Holter, DIE LINKE: Ja, wirklich.)

Dann hätten wir dafür ein Beispiel, das ist aber die Minderheit.

(Helmut Holter, DIE LINKE: Ja, wirklich, interessiert mich.)

Ja, das ist die Minderheit.

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

So, worauf will ich jetzt hinaus? Ich will darauf hinaus, deutlich zu machen, DIE LINKE hat sich dafür ausgesprochen, in diesem Fall beide Standorte zu erhalten.

(Zuruf von Minister Harry Glawe)

Dazu gab es eine Initiative im Kreistag am 5. Oktober, dies im Wege der Dringlichkeit.

(Bernd Schubert, CDU: Dann war das ja schon gegessen.)

Alles klar, Herr Schubert weiß Bescheid, er winkt ab, er kennt sich so gut aus und ist ja auch einer der Akteure vor Ort gewesen. Am 5. Oktober ist es abgelehnt worden im Wege der Dringlichkeit.

(Bernd Schubert, CDU: Genau.)

Am 30. November gab es einen neuen Vorstoß, im Übrigen mit der SPD zusammen,

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Ja. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Vor Ort.)

mit der SPD zusammen, das ist eine tolle Sache.

(Zuruf von Bernd Schubert, CDU)

Und beide konnten auch weitere Abgeordnete, auch die der CDU, überzeugen, dass gesagt wurde,

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Jaja.)

wir wollen die beiden Standorte erhalten.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja.)

Man hat sich vor Ort natürlich mit der Situation und mit dem Profil der beiden Standorte beschäftigt und ist zu der Erkenntnis gekommen, nicht die Argumente, die jetzt hier vorgetragen wurden von Regierungsseite oder von Herrn Lindner, sind die einschlägigen, sondern man hat gesagt, die, die DIE LINKE, in diesem Falle die Antragstellerin, die GRÜNEN, hier unterbreitet haben.

Also uns ist wichtig eine patientengerechte wohnortnahe Versorgung in den Regionen nicht allein nach ökonomischen Daten und Fakten, sondern in Abwägung mit den Normen des Sozialgesetzbuches I und III.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist mit Sicherheit nicht schädlich, Herr Koplin.)

Und natürlich stellt sich die Frage nach dem Radius, der erhalten werden muss, um die Standorte letztendlich wirklich zu erhalten.

Was wäre die Lösung? Die Lösung hat Herr Schubert genannt. Da frage ich mich: Warum nutzen Sie sie nicht? Die Lösung wäre nicht, wir sortieren das auseinander, die nach Wolgast und die nach Anklam. Die Lösung wäre eine Kooperation. Sie haben das vorhin gesagt.

(Bernd Schubert, SPD: Das machen die doch jetzt.)

Sie haben sehr interessante Prämissen genannt. Sie haben von regionalen Lösungen gesprochen, von Telemedizin, von ambulanten Ärzten und das Erste, was Sie genannt haben, das Erste …

Wieso schütteln Sie den Kopf,

(Ministerin Birgit Hesse: Die machen doch eine Kooperation.)

distanzieren Sie sich von sich selber?

(Zuruf von Bernd Schubert, CDU)

Es kommt auf Kooperation an.

(Zuruf von Ministerin Birgit Hesse)

Das ist ein Auseinandersortieren. Kooperation wäre aus unserer Sicht etwas anderes, nämlich dass trägerübergreifend gearbeitet wird,

(Zuruf von Bernd Schubert, CDU)

und da gibt es mehrere Möglichkeiten. Eine Möglichkeit wäre gewesen, Neubrandenburg mit Anklam und Greifswald mit Wolgast.

(Bernd Schubert, CDU: Das wurde doch alles geprüft.)

Aber worum es …

(Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Es wurde geprüft, es wurde verworfen, wir sind zu einer anderen Erkenntnis gekommen, deswegen rede ich dem das Wort

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja.)

und deswegen sage ich Ihnen abschließend, wir unterstützen den Antrag der GRÜNEN an dieser Stelle. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE und Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bernd Schubert, CDU: War nicht anders zu erwarten.)

Das Wort hat der Abgeordnete Herr Barlen von der Fraktion der SPD.