Herr Abgeordneter Müller, in Mecklenburg-Vorpommern befinden sich Stern Buchholz Haus 20 150 Kapazität, Stern Buchholz Turnhalle 200 Ka- pazität, Schwerin Gartenstadt 50 Kapazität, Schwerin Süd 400 Kapazität, Fünfeichen 750 Kapazität, Basepohl 265 Kapazität, Zahrensdorf 60 Kapazität, Dargelütz 45 Ka- pazität, Lübtheen 178 Kapazität, Heidhof/Dömitz 80 Kapazität, Hagenow 50 Kapazität, Klütz 100 Kapazität, Wismar I 50 Kapazität, Wismar II Hochschule 150 Kapazität, Rostock Uniplatz 114 Kapazität, Mühlengeez 1.200 Kapazität, Waldeck 105, Güstrow 138, Jugendherberge Prora 150. Außerdem wurden bis gestern die Unterkunftszelte der vorgezogenen Unterkunftseinrichtungen in Nostorf-Horst durch Container ersetzt. Hier werden in diesem Moment noch einige Restarbeiten verrichtet. Die Kapazität die- ser Notunterkunft wird nach Abschluss dieser Arbeiten 228 Plätze betragen.
Der Landkreis Rostock betreibt zurzeit in der Stadt Doberan sowie in den Gemeinden Bastorf, Jürgenstorf und Dolgen am See kommunale Notunterkünfte. Kapazitäten wurden mir nicht mitgeteilt.
Die Hansestadt Rostock teilte mit, dass dort derzeit neben der Notunterkunft des Landes kommunale Notunterkünfte mit folgenden Kapazitäten eingerichtet sind: für durchreisende Flüchtlinge Turnhalle 465, Turnhalle 94, Turnhalle 68, Turnhalle 82, Turnhalle 50, Turnhalle 50, Industriehalle 450, Gesamtkapazität für durchreisende Flüchtlinge 1.259, Asylbewerber in der ehemaligen Weiterbildungseinrichtung 90.
Im Landkreis Vorpommern und Rügen befindet sich eine Notunterkunft zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Stadt Tribsees mit einer Kapazität von 80 Personen.
Weitere Rückmeldungen aus den Kommunen liegen mir zum genannten Termin nicht vor oder zum gesetzten Termin, da die Kommunen mir gegenüber auch nicht auskunftspflichtig sind.
Das ist doch mal eine Aussage. So eine Aussage hätte ich mir auch zum Thema Eggesin gewünscht. Danke schön.
Herr Abgeordneter Pastörs, Zusatzfragen sind möglich, wenn es Zusatzfragen desjenigen gegeben hat, der hier um Beantwortung von Fragen gebeten hat. Da Herr Müller keine Nachfragen hatte, können Sie jetzt auch keine weiteren Zusatzfragen stellen. Also bitte formulieren Sie Ihre Fragen 20 und 21!
zur Unterbringung von Asylanten/Asylbewer- bern/Flüchtlingen oder Personen mit einem anderen Aufenthaltsstatus in der ehemaligen Bundeswehrkaserne in Dabel?
Guten Morgen, Herr Abgeordneter! Dem Ministerium für Inneres und Sport ist bekannt, dass der Landkreis Ludwigslust-Parchim beabsichtigt, gegebenenfalls in dem ehemaligen Militärstandort Dabel eine Gemeinschaftsunterkunft zu schaffen. Grundsätzlich scheinen die Gegebenheiten vor Ort, eine zeitnahe Einrichtung der Unterkunft zu ermöglichen, geeignet. Erste Gespräche haben zwischen dem Eigentümer und dem Landkreis stattgefunden. Es ist aber eine Entscheidung, die der Landkreis treffen muss.
Zusatzfrage dazu: Inwieweit sind Informationen richtig, dass der sich in der Nähe befindliche Kindergarten, der schon zur Hälfte für Asylanten bereitgestellt wird, jetzt ausgeweitet wird, der Bedarf, sodass dieser Kindergarten komplett verlegt werden muss oder geschlossen wird zugunsten von Asylbewerbern?
Ich kann Ihnen die Frage nicht beantworten, erstens weil sozusagen der Kindergartenbereich nicht in meinem Zuständigkeitsbereich liegt und weil ich auch nur die Informationen aus der Presseberichterstattung zu der Thematik kenne.
zum Tathergang einer versuchten Vergewaltigung vom 14. Oktober dieses Jahres in Samtens auf der Insel Rügen?
Herr Abgeordneter Pastörs, da die Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft zu dieser Thematik noch andauern, ist Ihnen bekannt, dass aus laufenden Ermittlungsverfahren auch der Innenminister selbst nicht berichten darf.
und/oder Ausländer und/oder Personen mit anderem Aufenthaltsstatus sind derzeit in Mecklenburg-Vorpommern untergebracht
Guten Morgen, Herr Kollege Abgeordneter! Zum Stichtag 30.09.2015 hielten sich nach Angaben des Ausländerzentralregisters in MecklenburgVorpommern insgesamt 55.777 Ausländer auf. Angaben zur Religion sind in der AZR-Statistik nicht enthalten und auch keine Angaben zur Altersstufe zwischen 20 und 35 Jahren. Es kann lediglich mitgeteilt werden, dass es 8.447 Ausländer zwischen 18 und 25 Jahren und 14.306 in der Altersgruppe zwischen 25 und 35 Jahren von den 55.000 sind.
formationsveranstaltungen hinsichtlich der aktuellen Asylproblematik durchgeführt und haben diese jeweils vor oder nach dem Zuzug von Asylbewerbern stattgefunden beziehungsweise wo erfolgte die Unterbringung von Asylbewerbern ohne solche Versammlungen?
Der Landkreis Rostock führte am 26.01. in Dummerstorf, am 27.02. in Dolgen am See, am 03.03. in Sanitz, am 19.03. in Jürgenstorf, am 23.03. in Krakow am See, am 27.05. in Charlottenthal, am 13.07. in Kuchelmiß, am 16.06. in Laage, am 17.08. in Gülzow, am 27.08. in Laage, am 31.08. in Bad Doberan, am 03.09. in Lelkendorf, am 17.09 in Altkalen, am 21.09. in Dierkow, am 22.09. in Bernitt, am 25.09. in Behren-Lübchin, am 26.09. in Dahmen, am 28.09. in Bastorf, am 01.10. in Dolgen am See, am 08.10. im Ostseebad Rerik, am 13.10. im Ostseebad Nienhagen, am 14.10. in Bröbberow, am 15.10. in Boddin, am 20.10. in Dummerstorf, am 20.10. in Lalendorf, am 21.10. in Lohmen Veranstaltungen durch.
Im Landkreis Vorpommern-Rügen wurden in den vergangenen Monaten Einwohnerinformationsveranstaltungen in Sellin, Sassnitz, Stralsund, Binz, Tribsees, Franzburg, RibnitzDamgarten, Barth, Abtshagen und Dranske durchgeführt.
Zu einer Erstaufnahmeeinrichtung in Stern Buchholz wurde eine Informationsveranstaltung am 07.04. durch das Land und durch mich durchgeführt, ebenso in Mühlengeez vor der Eröffnung.
Alle Informationsveranstaltungen sind vor Eröffnung der Einrichtungen durchgeführt worden. Über Informationsveranstaltungen aus anderen Landkreisen liegen mir keine Daten vor.
Und Zusatzfrage: Ob es danach, also nach der Unterbringung, Informationsveranstaltungen gab, ist Ihnen nicht bekannt, oder gibt es diese nicht?
Die Frage kann ich Ihnen nicht beantworten, weil dazu keine Daten geliefert worden sind. Allerdings, was die Landesregierung betrifft, kann ich Ihnen sagen, es gibt sowohl Informationsveranstaltungen nach laufendem Betrieb oder während laufenden Betriebes in Mühlengeez als auch in Stern Buchholz.
Die Termine kann ich Ihnen noch nicht nennen, aber die werden hinreichend zeitig der Bevölkerung bekanntgegeben.
Herr Minister, werden bei einer eventuellen Erstaufnahmeeinrichtung in der Artilleriekaserne Karpin/Eggesin die Bürger rechtzeitig informiert?