Protocol of the Session on April 30, 2010

Das ist überhaupt nicht der richtige Weg.

(Michael Roolf, FDP: Eben, das wollte ich gerade sagen.)

Das mag ja Ihre Meinung sein, Herr Roolf. Ich warte mal auf den nächsten Antrag Ihrer Fraktion, wenn es um irgendeine Evaluierung geht.

(Michael Roolf, FDP: Hab ich doch gar nicht gesagt. Herr Bluhm, entspannen Sie mal!)

Habe ich Sie falsch verstanden.

(Michael Roolf, FDP: Entspannt bleiben! Entspannt bleiben! – Zuruf von Gino Leonhard, FDP)

Alles in Ordnung.

„4.3.1 Kulturelle Filmförderung“: Da geht es um die Förderung vielfältiger qualitativ hochwertiger Filmproduktionen im kulturellen Bereich. Das ist auf, glaube ich, einem guten Niveau, aber die Frage ist doch: Sind die entsprechenden Rahmenbedingungen weiter aufrechtzuerhalten? Sind sie zu novellieren? Sind sie zu verändern? Wenn sie mit entsprechenden Medienschaffenden in diesem Bereich sprechen, dann wird da schon das eine oder andere an Erwartungen formuliert.

Und „4.3.2 Ausbau der Medienkompetenz“: Da gibt es eine ganze Reihe von Zusammenarbeiten zwischen den entsprechenden verschiedenen Institutionen und Einrichtungen, zwischen Filmland, zwischen Film e. V., zwischen der Landesmedienanstalt heißt sie ja jetzt, vielen Trägern. Aber da ist eben auch die Frage: Wie wird sozusagen kulturelle Medienarbeit und die Entwicklung von Medienkompetenz zukünftig realisiert?

Zu „Filmarchivarbeit“ unter 4.3.3 und der „Baltic Media Academy“ unter 4.4 kann ich leider nicht mehr sprechen.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Schade.)

Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, meine Ausführungen haben hoffentlich deutlich gemacht, dass das, was Sie hier heute in der ersten Debatte gemacht haben, zu kurz gesprungen ist, wenn es um die Um setzung der Konzeption dieser Landesregierung zum Medien- und Filmstandort Mecklenburg-Vorpommern geht.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

Vielen Dank, Herr Bluhm.

Ums Wort gebeten hat noch einmal der Abgeordnete Herr Schulte für die Fraktion der SPD.

Vielen Dank, Frau Präsidentin.

Sehr geehrte Kollegen!

Sehr geehrter Herr Kollege Bluhm! Ich bin ja normalerweise, und das mag mir ja der eine Kollege oder andere Kollege von der CDU vorwerfen, doch relativ freundlich meistens mit den Kolleginnen und Kollegen von der Linkspartei,

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Das ist uns auch schon aufgefallen. – Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE – Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der CDU und FDP)

aber das, was Sie heute gerade eben geboten haben, Herr Kollege Bluhm, und damit meine ich ausdrücklich Sie und zum Beispiel nicht den Redebeitrag des Kollegen Koplin,

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Er versucht, uns auseinanderzudividieren.)

das ist natürlich schon eine bemerkenswerte Leistung. Einen Antrag, der sich mal allgemein mit Evaluation befasst, ohne irgendwelche konkreten Untersetzungen, hier auf die Tagesbühne zu setzen, …

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Wie bitte?)

Ja natürlich, jetzt müssen Sie mir mal zuhören!

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Die Konzeption ist doch da.)

… und alles das, was Sie jetzt hier eben vorgetragen haben,

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Oh, das ist jetzt ja auch billig. – Irene Müller, DIE LINKE: Das Wort steht doch drin.)

Sie entweder schon selber im Bildungsausschuss –

(Regine Lück, DIE LINKE: Dann haben Sie unseren Antrag nicht verstanden, Herr Kollege Schulte.)

ich habe mir nämlich das Protokoll der nicht öffentlichen Anhörung des Bildungsausschusses ganz genau durchgelesen –

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Das ist ja schön.)

viele von den Fragen, die Sie hier angesprochen haben, Sie teilweise dort schon angesprochen haben, von den Experten, die Sie dort angesprochen hatten, auch schon teilweise beantwortet bekamen, ich denke nur an die Frage Locationbüro,

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Das hat doch mit der Regierung nichts zu tun.)

das ist ja rauf und runter dort diskutiert worden,

(Irene Müller, DIE LINKE: Was hat die Regierung gesagt in den Expertengesprächen? Hat sie das angenommen oder nicht?)

und auch die Zusammenhänge zwischen wirtschaftlicher und kultureller Filmförderung sind dort angesprochen worden, das ist dann schon bemerkenswert.

Und da komme ich darauf zurück, was ich eben gesagt habe. Jetzt hier zu diesem Zeitpunkt, wo diese Konzeption auch mit den Fördermaßnahmen, die Sie untersetzten, im Grunde mal gerade eineinhalb Jahre laufen, zu sagen, wir wollen jetzt eine Bewertung haben,

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Haben Sie mal auf das Datum geguckt?)

ohne zu wissen, wie sich das dann hinterher ergibt, das finde ich schon eine bemerkenswerte Leistung.

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Haben Sie mal auf das Datum geguckt im Antrag?)

So. Und, Herr Bluhm, jetzt hören Sie noch einmal zu, denn Sie mögen ja hier dem einen oder anderen Kollegen unterstellt haben, er hat nicht mal die Konzeption der Landesregierung zur Wirtschaft oder zur Filmförderung, zur Förderung des Film- und Medienstandortes hier ge lesen. Das mögen Sie unterstellen, das ist natürlich dann nicht zutreffend. Aber ich will Ihnen mal einen Hinweis darauf geben, was da auch drinsteht, denn wenn Sie hier so schön zitieren können, dann kann ich das auch.

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Ja, bitte.)

Dann gucken Sie sich die Ziffer 4. an „Künftige Ausrichtung der Film- und Medienförderung in MecklenburgVorpommern“. Und wenn Sie das lesen, dann wird eines deutlich: Auch wenn wir zwei verschiedene Ministerien haben, die für die Förderung zuständig sind, geht die Konzeption dieser Landesregierung vom Grundsatz her von der einheitlichen Filmförderung aus. Und wenn Sie mir das nicht glauben, dann schauen Sie mal rein.

Weitere Zitate dann unter Ziffer 4.2.1, das ist „Projektförderung im Film- und Medienbereich“. Da geht es dann auf einmal um kulturelle Filmförderung. Und wenn Sie da den letzten Absatz nehmen auf Seite 10, dann lesen Sie: „Die Kulturelle Filmförderung im engeren Sinne beinhaltet Stoff- und Projektentwicklung-, Drehbuch-, Produktions-, Verleih-, Vertriebs- und Abspielförderung.“ Und das ist zum Beispiel genau eine Schnittstelle zwischen kultureller und wirtschaftlicher Filmförderung.

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Habe ich genau so zitiert.)

Und wenn man das sieht, Herr Kollege Bluhm, dann muss man eines ganz deutlich sagen:

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Das glaube ich jetzt nicht.)

Dann kann ich mich nicht heute mitten in der Zwischenzeit dieser Filmförderung hinstellen und sagen, ich will eine abschließende Bewertung haben, sondern dann muss ich das tatsächlich einmal bis zum Ende durchziehen. Und dann kann ich alles das, was vielleicht verkehrt gelaufen ist, tatsächlich anmerken.

Und ein letztes Beispiel, jetzt zitiere ich noch aus Ihrer eigenen Kleinen Anfrage – mehrere Kleine Anfragen sind uns ja schon angekündigt worden, da kann man dann ja auch wieder nachlesen. Sie haben ja gerade zum Punkt „Wirtschaftliche Filmförderung“, das ist die Drucksache 5/2729, eine Kleine Anfrage gestellt. Sie beschäftigte sich auch mit den Fördermitteln und da war dann unter anderem bei den Projekten, die aufgeführt worden sind, ein Film der Basthorster Filmmanufaktur aus Basthorst, die sich mit dem Projekt „WADAN 2010“ beschäftigt hat. Das ist letztendlich, ich will es jetzt mal als Dokumentation beziffern,

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Ja.)

mit 116.000 Euro gefördert worden aus der wirtschaftlichen Filmförderung. Das macht genau den Punkt deutlich, dass das, was Sie letztendlich hier wieder vorgebracht haben, wieder eine Aufsplitterung zwischen kultureller und wirtschaftlicher Filmförderung mit allen, …