Protocol of the Session on January 28, 2010

Und, Herr Glawe, da können Sie lachen,

(Zurufe von Harry Glawe, CDU, und Vincent Kokert, CDU)

Sie sind nicht fähig, dieses Land zu führen.

(Vincent Kokert, CDU: Wer hat Ihnen das bloß aufgeschrieben?!)

Sie sind auch nicht fähig, die entscheidenden Herausforderungen anzupacken.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Harry Glawe, CDU: Sie haben einen schlechten Redenschreiber.)

Ich bin der Überzeugung, es ist endlich Zeit, dass Erwin Sellering sich hier hinstellt und erklärt, wie in den nächsten zwei Jahren und darüber hinaus

(Vincent Kokert, CDU: Das machen Sie schon ganz gut.)

das Land Mecklenburg-Vorpommern sich entwickeln soll und welche Entwicklung er ganz konkret unterstützen will.

(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

In der Öffentlichkeit entsteht der Eindruck, dass Sie sich gegenseitig überhaupt nicht mehr glauben, dass Sie nicht mehr an sich glauben, geschweige denn an eine gedeihliche Zukunft denken und dass Sie Zukunft gestalten wollen.

(Harry Glawe, CDU: Das ist doch Wunschdenken, was Sie uns hier vortragen.)

Wir bräuchten uns eigentlich nur zurückzulehnen. Wir bräuchten nur zu beobachten, wie Sie sich …

(Dr. Till Backhaus, SPD: Oh, ihr habt doch in eurem eigenen Lager auch ganz schön was zu tun. – Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

Ja, ja.

… gegenseitig demontieren bei jeder Gelegenheit.

(Zuruf von Dr. Till Backhaus, SPD)

Sie schieben sich dann noch gegenseitig die Schuld zu.

(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

Ja, man muss sich die Tagesordnung anschauen. Also, meine Herren und Damen von der Koalition, wenn wir uns die Tagesordnung der Landtagssitzung anschauen, zwei Anträge der Koalition.

(Michael Roolf, FDP: Und 43 Abgeordnete. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Da sagen die einen, die SPD sei zu faul, die anderen sagen, die CDU sei zu blöd. Das bescheinigt man sich gegenseitig.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Herr Holter, haben Sie irgendwelche IMs unterwegs?)

Ich habe meine Informationen.

Und deswegen, meine Damen und Herren, diese Koalition ist gekennzeichnet durch Kakofonie und Dissonanzen.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Ich bin der Überzeugung,

(Vincent Kokert, CDU: Wir sind hier nicht bei „Wünsch Dir was!“)

es ist Zeit, dass der Ministerpräsident erklärt, wie es weitergehen soll in Mecklenburg-Vorpommern. Die Menschen haben ein Recht darauf zu erfahren, wohin dieses Land gesteuert werden soll. – Danke für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

Danke, Herr Holter.

Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von 45 Minuten vereinbart. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist es so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.

Das Wort hat der Abgeordnete Herr Müller von der Fraktion der SPD.

(Dr. Till Backhaus, SPD: So, Heinz, nun zeig Ihnen mal, was ’ne Harke ist!)

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will hier ganz freimütig einräumen, dass es Anträge der Fraktion DIE LINKE gibt, die mir nicht nur inhaltlichen Respekt abnötigen, sondern die mir auch Arbeit machen, wenn ich darauf eine entsprechende Antwort formulieren soll.

(Vincent Kokert, CDU: Der gehört aber nicht dazu.)

Es gibt allerdings auch Anträge der Fraktion DIE LINKE, wo ich sage, na, was machen Sie denn da wieder fürs Schaufenster, nichts drin, nichts dran, eigentlich nur eine Nummer heiße Luft.

(Zuruf von Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE)

Zu dieser Kategorie, meine Damen und Herren,

(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

gehört zweifellos der jetzt vorliegende Antrag:

(Regine Lück, DIE LINKE: Das kennen wir aber auch von der Regierungskoalition. – Zuruf von Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE)

nichts dran, nichts drin, nur heiße Luft.

(Irene Müller, DIE LINKE: Ja, reden Sie mal Ihre Fraktion richtig gut.)

Meine Damen und Herren, wenn ich mir diesen Antrag angucke, dieses Blatt Papier, das ich da bekommen habe,

(Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

dann hat DIE LINKE schon mal darauf verzichtet, ihren Antrag zu begründen.

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Das hat Herr Holter gerade gemacht.)

Das spricht, glaube ich, für sich. Aber nachdem, was ich von Herrn Holter jetzt eben gehört habe, kann ich nur

sagen: Dieser Antrag ist nicht nur ohne Begründung, er ist auch unbegründet.

(Vincent Kokert, CDU: Ja.)