Protocol of the Session on January 28, 2009

Sie waren nicht gemeint, Herr Köster.

(Stefan Köster, NPD: Reden Sie mal über Ihr Schläfchen während der Ausschusssitzung!)

Wissen Sie, es gibt so ein altes deutsches Sprichwort, das werden Sie nicht kennen. Das heißt: Der Fuchs schläft nicht, der schlummert nur,

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion der FDP – Zuruf von Raimund Frank Borrmann, NPD)

und wenn er schlummert, beweist er ein außerordentlich großes Stück an Aufmerksamkeit.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP – Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion der NPD)

Aber wissen Sie, schlummern, zuhören, aufpassen und erwidern, das ist was Gutes, aber danebensitzen, die Augen aufhaben, so tun, als wenn man zuhört, nichts verstehen und hier vom Pult aus dummes Zeug reden,

(Michael Andrejewski, NPD: Sprechen Sie aus Erfahrung?)

das ist strafbar.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP – Zuruf von Raimund Frank Borrmann, NPD)

Ich betone ganz ausdrücklich: Dummes Zeug könnte ich Ihnen auch bescheinigen, Herr Borrmann.

(Raimund Frank Borrmann, NPD: Ja?!)

Warum sage ich das?

(Michael Andrejewski, NPD: Ja, warum?)

Ja, warum sage ich das?

(Raimund Frank Borrmann, NPD: Ist doch sowieso sinnlos.)

Ich wundere mich immer wieder, wie es denn gelingt, die Dummheit, die Sie hier im Parlament darstellen, Wählern auch noch zugänglich zu machen, die Sie verblenden, und die dann das Kreuz dümmlicherweise bei Ihnen machen.

(Zuruf von Stefan Köster, NPD)

Die Öffentlichkeit würde erschrecken und zutiefst erschrocken sein, …

(Michael Andrejewski, NPD: Manche fallen sogar auf Sie rein.)

Herr Andrejewski, hören Sie zu, sonst verstehen Sie es nicht!

(Michael Andrejewski, NPD: Na ja. – Zuruf von Raimund Frank Borrmann, NPD)

… wäre zutiefst erschrocken, wenn sie mitkriegen würde, wie das Petitionsrecht – eines der wesentlichen Rechte unseres Landes –, wie das von der NPD wahrgenommen wird.

(Michael Andrejewski, NPD: Na?!)

Wir haben solche Dinge im Landtag, dass zum Beispiel Herr Müller ankreuzt: Aussprache mit Regierungsvertre

tern oder Aussprache im Ausschuss. Das finde ich völlig in Ordnung, wenn man Dinge für sich nicht klar entscheiden kann und der Meinung ist, es muss nachgefragt oder im Rahmen der Gesamtheit diskutiert werden, und man macht das Kreuz bei A 1 oder bei A 2, dann ist das völlig in Ordnung, ganz egal, aus welcher Partei dieser Mensch kommt, der das Kreuz macht.

(Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Das ist sein gutes Recht? Nein, das ist seine Bürgerpflicht. Aber was nützt es denn, wenn der Herr Müller, der ja nicht schläfrig ist, wie er von sich behauptet – er fällt durch andere Tugenden auf –, ein Kreuz bei A 1 oder A 2 macht und dann wird er höflich darauf hingewiesen, dass er doch nun mal seine Anliegen im Ausschuss vortragen möge, damit wir gemeinsam, …

(Michael Andrejewski, NPD: Das machen wir doch.)

Hören Sie auf,

(Angelika Peters, SPD: Das kann er doch nicht.)

Sie wissen gar nicht, worum es geht.

(Zuruf von Angelika Peters, SPD)

… gemeinsam darüber reden?

(Raimund Frank Borrmann, NPD: Kommen Sie doch mal zum Sachthema!)

Dann sagt dieser kluge Mensch...

(Raimund Frank Borrmann, NPD: Sie reflektieren doch hier nur über sich selbst und über diesen Laden hier. Zum Bürger kommen Sie doch gar nicht mehr.)

Ruhe Borrmann, keine Ahnung.

Dann sagt dieser kluge Mensch, ich will erst mal hören, was die anderen sagen. Geil, einfach geil!

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU)

Herr Müller hat sich ja nun als Latus oder auch Hilfsperson Herrn Andrejewski mitgebracht.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Oh ja!)

Dem muss ich wohl bescheinigen, dass er sich mit vielen Dingen sachlich auseinandersetzt. Das will ich Ihnen lobend anerkennen, Herr Andrejewski. Auch das muss man können.

(Beifall Stefan Köster, NPD)

Ins Protokoll: Köster klatscht.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU)

Aber was nützt es denn, wenn Sie eine kluge Frage stellen und derjenige, der darüber abstimmt, es nicht versteht?

(Michael Andrejewski, NPD: Wir verstehen das schon.)

Was nützt das denn, wenn der das nicht versteht?

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU)

Er sitzt aber immer dabei, als täte er es nicht verstehen.