Protocol of the Session on September 26, 2008

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Na Geld in die Hand nehmen. – Heike Polzin, SPD: Wie denn? Wie denn?)

Ich habe auch mit Parchimer Künstlern geredet. Sie wollen natürlich sagen, wir wollen das beibehalten. Und es ergibt sich in meinen Augen so etwas wie ein Pseudokonzept, dass insbesondere die Einspartenhäuser mittlerweile dahin tendieren, dass sie sagen, was wir machen, das ist phantastische Arbeit. Wir haben ein KostenNutzen-Verhältnis, also Besucherzahlen im Verhältnis zu den finanziellen Aufwendungen.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, ja.)

Das ist exzellent, da können die großen Standorte überhaupt nicht mithalten. Ist auch klar, die Kleinen haben auch kein Orchester. Und nun gibt es eigentlich bei den Kleinen welche, die sagen, sie wollen gute Arbeit machen, was man auch unterstreichen kann, sie wollen weiter existieren, und wenn das Geld nicht reicht, dann plädieren sie dafür, dass die vier Standorte abgebaut werden, dass sie keine Mehrspartentheater mehr haben. Es gibt allen Ernstes Leute in Einspartenhäusern, die sagen, uns ist es lieber, wenn wir in der Fläche viele kleine Theater haben, die so etwas machen, wie Herr Bordel macht, wie in Anklam passiert,

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Dann müssen sie gestärkt werden.)

und damit verzichten wir gern auf so etwas wie Landesliga. Dann bauen wir die Orchester ab, die wollen wir nicht. Wir haben aber eine flächendeckende Versorgung im Lande mit dem, was gegenwärtig in Parchim und

Anklam läuft. Das ist eine Möglichkeit, das kann man machen. Wollen Sie das ernsthaft?

Insofern gestehe ich zu, dieses Konzept ist auch ein Konzept der Verluste. Wir werden nicht alles weiterfinanzieren können. Aber wir müssen nach Mitteln und Wegen suchen, dass in Parchim, Anklam und so weiter auch weiterhin Kultur möglich ist.

(Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Ist das denn Ihr Konzept, dass Sie sagen, wir müssen die Orchester plattmachen und das Geld nutzen, um im Land flächendeckend zu werden? Regionalliga ist auch nicht schlecht. Dann haben wir eben im Land nur noch eine Regionalliga und keine Landesliga mehr. Bundesliga findet dann nur noch während der Festspiele statt.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Regionalliga ist übrigens höher als Landesliga. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE – Die Abgeordnete Barbara Borchardt bittet um das Wort für eine Anfrage.)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Bundesliga findet dann bloß noch statt im Land bei den Festspielen in M-V oder wenn das NDR-Sinfonieorchester im Lande rumtourt. So kann man es sagen. Wollen Sie das ernsthaft? Insofern, denke ich, muss man die Dinge von allen Seiten beleuchten.

Rückfragen, liebe Kollegin?

Gestatten Sie noch eine Zusatzfrage der Abgeordneten Frau Borchardt? interjection: (Zustimmung)

Meine Nachfrage: Ihren Ausführungen entnehme ich, dass auch die Beschlussfassung im Kreistag Parchim, an dem sich die Abgeordneten des Landtages, die dort ansässig sind, beteiligt haben, deutlich macht, dass es doch nicht so rund ist, wie Sie versuchen, uns das hier darzustellen, sondern es doch Ecken und Kanten gibt.

(Zurufe von Minister Lorenz Caffier und Minister Henry Tesch)

Rund? Was heißt rund?

(Peter Ritter, DIE LINKE: Rund ist nicht eckig.)

Rund ist vollkommen,

(Michael Andrejewski, NPD: Rund ist voll- kommen! – Zuruf von Raimund Borrmann, NPD)

aber vollkommen ist dieses Konzept nicht. Ich habe deutlich gemacht, dass es ein Konzept der Einsparungen und auch ein Konzept der ganz klaren Einschnitte gibt. Was heißt rund? Aber die Frage lautet, gibt es Alternativen? Auch wenn hier einige Abgeordnete im Kreistag dieses und jenes machen, ich stehe nicht dafür. Möglicherweise kennen Sie die Gesamtsituation noch nicht so deutlich, wie ich sie als kulturpolitischer Sprecher kenne.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ah!)

Wir werden uns auseinanderzusetzen haben und an diesem Punkt, denke ich, kann jeder lernfähig sein.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Was machen Sie in Ihrem Kreis denn? – Peter Ritter, DIE LINKE: Dann sind das also Ahnungslose, die da Beschlüsse fassen? – Reinhard Dankert, SPD: Das hat er aber auch nicht gesagt. – Zuruf von Minister Henry Tesch)

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Danke schön.

Ich fahre fort in meinen Ausführungen.

Ich sehe teilweise bei den verantwortlichen Kommunalpolitikern und bei den Kulturschaffenden in den einzelnen Regionen eine unterschiedliche Äußerung dergestalt, dass sie hinter verschlossenen Türen sagen, ja, wir haben kein Alternativkonzept und das, was das Land vorschlägt, ist so falsch nicht, aber öffentlich anders votieren. Das kann, verehrte Abgeordnete, dazu führen, dass mangels Blick über den lokalen Tellerrand dieses Konzept scheitert. Wenn alle Lokalpolitiker und alle Intendanten weiterhin öffentlich sagen, wir schauen nur auf unseren Standort und was das Land macht, interessiert uns nicht, dann wird dieses Konzept scheitern.

(Heike Polzin, SPD: Ja.)

Was passiert dann? Was passiert denn dann, wenn dieses Konzept nicht dazu führt, dass eine Bewegung in Gang kommt, dass Gespräche geführt werden, dass eben Herr Bordel auch im Blick hat, was in Schwerin stattfindet und umgekehrt.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Das weiß er sehr wohl. – Angelika Gramkow, DIE LINKE: Und umgekehrt! Und umgekehrt! – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Jetzt haben Sie die Intendanten schlechter gemacht, als sie sind. – Heike Polzin, SPD: Das macht er doch gar nicht.)

Ich mache die Intendanten überhaupt nicht schlecht, aber ich kann nur nach dem Prinzip gehen: „Leben und leben lassen.“

(Torsten Koplin, DIE LINKE, und Peter Ritter, DIE LINKE: Ja.)

Es kann doch nicht danach gehen, dass jeder nur sagt, ich will leben und das Land soll geben,

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ja. – Angelika Gramkow, DIE LINKE: Richtig.)

und was woanders passiert, das interessiert mich nicht.

(Heike Polzin, SPD: Richtig.)

Das funktioniert doch nicht.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der SPD – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Das ist richtig. – Heike Polzin, SPD: Ja, ja! – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)

Ich will meine Ausführungen nicht weiterführen. Das Wesentliche ist nach meiner Einschätzung gesagt. Ich will noch etwas zum Verfahren sagen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ich hätte gerne noch etwas über die Ligen gewusst.)

Ich habe deutlich wahrgenommen – und wer das nicht gehört hat, für den möchte ich das noch einmal unterstreichen –, das Ministerium führt Gespräche mit den Theater tragenden Kommunen, die auch erforderlich sind. Ich mache das und jeder kulturpolitische Sprecher kann das für sich natürlich auch tun.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Das ist aber nett.)

Damit wird man in der Regel klüger, das kann ich nur sagen. Aber dann stellt sich die Frage: Wie gehen wir mit diesem Papier der Landesregierung weiterhin um?

(Michael Andrejewski, NPD: Ab in die Tonne!)

Ich schlage vor, dass wir in einiger Zeit, in einer relativ überschaubaren Zeit, nämlich wenn der Minister seine Gespräche mit den Theater tragenden Kommunen abgeschlossen hat und sich das Bild für ihn auch noch einmal rundet,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Wenn er weiß, was er angerichtet hat.)

dass sich dann der Bildungsausschuss in Form einer Selbstbefassung dieses Papier der Landesregierung auf den Tisch zieht. Dann können wir, Kollege Kreher, nicht nur debattieren, das machen wir hier, dann können wir durchaus auch diskutieren. Dann geht es praktisch darum, was der eine zu den Argumenten des anderen sagt. Es geht dann nicht nur darum, dass man seinen Standpunkt vorträgt und Ruhe hat, sondern darum – darauf bin ich schon gespannt –, wie Sie auf die Dinge reagieren, die ich Ihnen dann vorzutragen habe. Ich werde mich bemühen, auf Ihre Fragen zu antworten. Dieser Diskussionsprozess steht im Bildungsausschuss an.

(Hans Kreher, FDP: Das wäre ja schon mal ein Weg.)