... am 09.06.2004 den Antrag „Gesundheitsland Mecklenburg-Vorpommern – Gesundheitswirtschaft als Zukunftsbranche entwickeln“ gestellt
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Angelika Gramkow, DIE LINKE: Das schaffen wir heute auch. – Helmut Holter, DIE LINKE: Richtig. – Zuruf von Volker Schlotmann, SPD)
Denn es gab ja schon Player. Wir haben damals aufgenommen, wir haben ein wunderbares Land mit hervorragenden Voraussetzungen, wir haben eine hervorragende Infrastruktur in den 90er Jahren geschaffen, wir haben hervorragende Menschen in diesem Land, die qualifi ziert und in der Lage sind, diese Branche zur Zukunftsbranche zu entwickeln. Das war der Ansatz. Und wir haben gesagt, um das auch materiell zu fl ankieren, werden wir Mittel aus dem Zukunftsfonds bereitstellen, und haben gesagt, dazu wird ein Kuratorium eingerichtet. Das hat der Ministerpräsident berufen. Wir haben einen Beirat besetzt mit fachkompetenten Leuten und Vertretern unserer Fraktionen, wir haben ein Büro Gesundheitswirtschaft installiert, das damals Frau Dr. Timmel geleitet hat. Und wir haben gesagt, suchen wir uns als Erstes die Player in unserem Land, die es schon gibt. Versuchen wir, diese Player an einen Tisch zu bekommen, Netzwerke zu bilden und Aufgabenstellungen zu formulieren. Dafür haben wir in der letzten Legislatur die Mittel des Zukunftsfonds verwendet.
Wir haben als Erstes den Masterplan auf den Weg gebracht, der erarbeitet wurde für uns und bestätigt wurde durchs Kuratorium. Wir haben ihn dann vorgelegt und beschlossen, dass wir Branchenkonferenzen Gesundheitswirtschaft in unserem Land als festen Standpunkt in jedem Jahr installieren. Kontinuität in diese Branchenentwicklung zu bringen, das haben wir, meine Damen und Herren, bis heute durchgehalten, und es ist auch unser Ziel, das weiterhin zu machen.
Damit, meine Damen und Herren, haben wir einen wesentlichen Startpunkt für diese Branchenentwicklung gesetzt und jetzt gilt es natürlich, diese gute Startposition auch weiter zu nutzen. Viele benachbarte Länder haben sehr interessiert auf das geguckt, was wir machen, haben die Tagesordnung von Branchenkonferenzen abgekupfert und gesagt, mal schauen, wie wir das nutzen können. Aber wir sind kreativ, denn wir haben es verstanden, die Player mit einzubinden in unseren Prozess. Und deshalb, meine Damen und Herren, haben wir auch in dieser Legislatur aus dem Zukunftsfonds Mittel für den Bereich Gesundheitswirtschaft eingeplant, nämlich für den Zeitraum von 2006 bis 2010 insgesamt 1,7 Millionen Euro und für den Bereich Telemedizin 1,5 Millionen Euro in Jahresscheiben eingeschnitten. Und wir haben schon die ersten Mittel ausgegeben, nämlich für das Büro Gesundheitswirtschaft bei BioCon Valley im vergangenen Jahr.
Zusätzlich, und wir haben gesagt, das ist für diese Branche nur ein Tropfen auf den heißen Stein, müssen wir natürlich neben den 170 Millionen, die in Infrastruktur, in medizinische Einrichtungen, in Ausstattung gegangen sind, weiterhin Mittel zur Verfügung stellen, damit diese Branche sich entwickeln kann.
(Angelika Gramkow, DIE LINKE: Der Minister hat doch 13 Millionen EFRE-Mittel. Das hat er sehr begrüßt.)
Diese Mittel sind in die Förderperiode eingetaktet worden und das sind keine unerheblichen Größenordnungen, nämlich in der Zeit von 2007 bis 2013 insgesamt 13.000 Euro,
13 Millionen Euro, davon etwa die Hälfte für die Strukturstabilisierung, nämlich die Begleitung des Prozesses – in diesen zwei Jahren ist es an BioCon Valley weiter vergeben worden –, und die weiteren Mittel für Investitionen, für Maßnahmen, für Netzwerke, für Marketingaktivitäten in diesem Bereich. Damit haben wir ein grundlegendes Fundament gesetzt. Ich sage nicht, dass es ausreichend ist. Unsere Nachbarn haben nicht nur abgekupfert, sie haben auch manchmal ein bisschen mehr Geld als wir und haben das auch für den Bereich eingesetzt. Deshalb kommt es darauf an, jeden Euro hiervon so sinnvoll einzusetzen, dass irgendwann zehn herauskommen.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Angelika Gramkow, DIE LINKE: Herr Holter hat es schon gemerkt. – Zuruf von Helmut Holter, DIE LINKE)
Ich habe von den Playern gesprochen. Der Ministerpräsident hat wieder ein Kuratorium eingesetzt, in dem diese Player sich wiederfi nden.
ob das Mediziner sind, ob das Tourismusfachleute sind. Das sind die Player für mich an der Stelle. Sie sind im Kuratorium vertreten und aus dem Kuratorium wurden für die Maßnahmen des Masterplanes fünf Strategiegruppen berufen. Diese fünf Strategiegruppen möchte ich jetzt benennen: Die erste ist das gesamte Thema Life Science. Die zweite besetzt das Thema Prävention, Rehabilitation und Medizintechnik. Die Strategiegruppe 3 befasst sich mit dem Thema Qualität, Marketing, Zertifi zierung, Aus- und Weiterbildung, die Strategiegruppe 4 mit dem Gesundheitstourismus und die Strategiegruppe 5 mit Ernährung für die Gesundheit.
In diesen Strategiegruppen fi nden sich die Mitglieder des Kuratoriums ebenso wieder wie andere Spezialisten, die für dieses Thema hinzugezogen werden. In diesen Strategiegruppen werden die Schwerpunkte erarbeitet, die konkret aufgegriffen werden müssen und die wir als Politik begleiten sollen. Da werden Projekte erarbeitet, …
Das können Sie ja auch. Sie sollen ja diese Projekte kennen und Sie können sich sicherlich in diese Strategiegruppen mit einbringen, wenn Sie Interesse haben.
Aber aus diesen Strategiegruppen hat es bereits im letzten Kuratorium erste Berichte gegeben über den Stand der Arbeit.
Da ist zum Beispiel ein Projekt, der gesundheitsorientierte Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern, die Untersuchung der Erwartungshaltung, das ist ausgeführt worden, ein Projekt, das dann auch fi nanziert wird. Wir müssen wissen, welche Gruppen müssen wir mit welchen Interessen überhaupt ansprechen, in welche Richtung die Werbung laufen muss.
Aber auch der Ideenwettbewerb ist angesprochen worden, der Ideenwettbewerb, der zum Ziel hat, Marketingaktivitäten und Netzwerke zu fördern, die sich ergeben aus den Impulsen dieser Strategiegruppen. Dafür sollen von 857.000 Euro, die im Jahr zur Verfügung stehen, 300.000 Euro genutzt werden. Die Antragsphase läuft. Das heißt, das ist sehr genau strukturiert. Es ist auch sehr genau strukturiert die Vorbereitung der Branchenkonferenz in diesem Jahr. Auch dazu hat der Minister etwas gesagt. Daran arbeiten im Übrigen alle diese Strategiegruppen wieder mit, sich einzubringen.
(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Helmut Holter, DIE LINKE: Ach so! – Dr. Armin Jäger, CDU: Ja! Ja! – Zuruf von Angelika Gramkow, DIE LINKE)
Ich möchte noch einmal auf die Arbeit, die bei BioCon Valley geleistet wird in diesem Gesundheitsbüro, eingehen. Wir haben gesagt, in der ersten Phase war es nötig, die Player zu fi nden und erste Netzwerke zu schaffen. Das ist passiert, Gesundheitsinsel Rügen, Greifswald, die Mecklenburger Seenplatte, das DOT, das Kompetenzzentrum für Orthopädie in Rostock, das ist alles daraus hervorgegangen, aber es wird auch jetzt dort koordiniert. Dort wird koordiniert, dort wird informiert und wir haben beschlossen, dass regelmäßig zu dem, was passiert im Lande, die Akteure berichten können. Dazu werden Marktplätze der Gesundheit organisiert. Sie alle, zumindest die Wirtschaftsleute, werden dazu eingeladen.
Und wir haben immer die Chance, dabei zu sein. Es wird zum Beispiel informiert, wie es gelingt, für Projekte Gelder, europäische Gelder, außerhalb dieses Rahmens, den wir hier gestellt haben, bereitzustellen.
Das ist doch immer ein Problem gewesen, dass wir dieses Geld nicht gezielt abholen konnten, also zu sagen: Wie kann ich diesen Prozess begleiten? Wie kriege ich das in die Schiene? Das sind Fragen, die dort geklärt werden.
Ich möchte an der Stelle auch meinen Dank und den Dank meiner Fraktion an Professor Klinkmann aussprechen.
Ich meine, wenn wir die Player ansprechen in dem Bereich, dann ist Professor Klinkmann der Häuptling dazwischen, der es verstanden hat, ganz klar zu strukturieren und diese Leute in diesem Prozess zu begleiten. Deshalb sind wir ihm da sehr dankbar und wünschen ihm ganz viel Kraft, weil wir ihn für diese Aufgabe auch weiterhin brauchen.