Wir tragen nach wie vor als Landesregierung dafür Sorge, dass die Landeszuschüsse bei allen Schwierigkeiten, die wir natürlich haben, konstant bleiben. Wir werden als Landesregierung keine Diskussion in der Richtung führen, dass wir sagen, dass wir als Land allein mehr Verantwortung, mehr fi nanzielle Verantwortung übernehmen werden. Kollege Tesch sagte ausdrücklich, er ist bereit zu beraten, vorzuschlagen, aber entscheiden müssen die, die Träger der Theater sind.
Diesen Prozess wird die Landesregierung anstoßend auf den Weg bringen. Kollege Tesch hat dabei den ehrgeizigen Anspruch, dass am Ende ein Ergebnis herauskommt, das länger als eine Laufzeit des kommunalen Finanzausgleichs trägt, sondern vielleicht etwas Längerfristiges ist.
mit den vorhandenen Mitteln des Landes und den Theater tragenden Kommunen die langfristig tragfähige und weiterhin attraktive Theaterlandschaft zu planen, und herzlich eingeladen, Vorschläge zu machen.
Aber der Kollege Tesch weist ausdrücklich darauf hin, unser oberstes Ziel ist es, in allen Landesteilen ein lebendiges Theater- und Orchesterangebot zu gewährleisten. Wir werden weiterhin natürlich mit allen Entscheidungsträgern in einem ständigen Dialog bleiben.
Dazu bedarf es, das ist der herzliche Gruß des Kollegen Tesch an die Antragsteller, dieses Antrages nicht.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Das dachten wir uns schon, als Sie die Treppe runterkamen, Herr Minister.)
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema Theater steht an in den nächsten Wochen und Monaten und muss eine Neuformulierung fi nden auf
einem hohen Niveau, wie wir es in diesem Lande gewohnt sind. Ich will ausdrücklich an dieser Stelle erinnern an den Prozess, der im Jahr 2005 gelaufen ist, um einen überschaubaren Zeitraum bis zum Jahr 2009 für die Theater tragenden Kommunen und für die Theaterförderung durch das Land auf den Weg zu bringen. Dieser Prozess wartet jetzt auf Wiederholung. Ich möchte zu den Inhalten dieses Prozesses an dieser Stelle nichts …
(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Sie sind also dafür, Herr Dr. Körner, wenn ich das richtig verstanden habe?)
Ich möchte zu den Inhalten dieses Prozesses jetzt an dieser Stelle nichts sagen. Mir ist aber klar – und insofern reihe ich mich in das ein, was vom Minister Tesch hier vorgetragen wurde –, dass wir eine längerfristige tragfähige Konzeption anstreben,
Aber er ist praktisch eine Aufforderung zu Dingen, die ohnehin passieren. Deshalb werden wir diesen Antrag ablehnen.
(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Dann hat Herr Sellering aber wenig für Herrn Tesch ausgeführt, wenn schon daran gearbeitet wird. – Zuruf von Birgit Schwebs, DIE LINKE)
Dennoch wird es in den nächsten Jahren natürlich Ergebnisse geben. Ich glaube, es geht gar nicht anders, dass der Beteiligungskreis, den Sie hier angesprochen haben, auch wieder mit dabei ist. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der SPD – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Sehr richtig. Das war gut, was er gesagt hat.)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dass Theater ein wichtiges Thema ist, das steht schon lange fest und wird noch wichtiger, weil bis 2009 Entscheidungen getroffen werden müssen, die sonst unsere Theaterlandschaft gefährden werden.
Es sind Tarifsteigerungen zu erwarten, es sind Energiekosten, die steigen, es ist eine ganze Menge zu tun und die Theater haben jetzt schon keine Planungssicherheit mehr. Sie müssen jetzt die Spielpläne erstellen und wissen nicht, wie es nach 2009 weitergeht. Darum ist es wichtig, dass hier gehandelt wird. Ich habe deshalb im Ausschuss schon beantragt, bevor ich Ihren Antrag kannte,
dass wir uns im Ausschuss zunächst einmal mit diesem Problem intensiv befassen, weil ich es auch nicht für so richtig fi nde, wenn eine Partei,
eine Fraktion, die acht Jahre für Kultur mit Verantwortung getragen hat, sich jetzt plötzlich hinstellt und sagt, nun ist Handlungsbedarf, nur weil sie jetzt nicht mehr regieren.
(Volker Schlotmann, SPD: Siehste! – Peter Ritter, DIE LINKE: Weil das, was wir eingeführt haben, in den nächsten Jahren ausläuft, Herr Kreher.)
Ich fi nde es deshalb auch richtig, dass Sie, Herr Koplin, gesagt haben, es gibt zwischen dem, was Sie damals gemacht haben, eine Diskrepanz zwischen Absicht und Wirklichkeit, wenn ich Sie richtig verstanden habe. Das ist wenigstens ehrlich.
Wir müssen dafür sorgen, dass das, was wir jetzt erarbeiten, länger gilt als eine Laufzeit. Deshalb schlagen wir vor, wie ich es schon im Ausschuss mit beantragt hatte, dass wir uns erst einmal intensiv im Ausschuss damit befassen und das unter Umständen auch mit entsprechenden Anhörungen der Theater,
der Orchester im Ausschuss beraten, wir dabei aber auch bedenken, dass Theater grundsätzlich nicht vom Land getragen werden, sondern die Kommunen die Träger sind und dabei die Umlandbeziehungen mit beachtet werden müssen. Das ist ein sehr komplexes Thema, das wir dabei zu behandeln haben.
Ziel muss es sein – deshalb schlagen wir diesen Weg vor, weil in den Kommunen eben nicht unterschiedliche Verantwortliche sind, auch unterschiedliche Parteien, die dort Verantwortung tragen –, dass wir hier im Land zu einem Ergebnis kommen, hinter dem dann nicht nur Einzelne stehen, nicht nur die Koalition steht, sondern wir tragen Verantwortung für die gesamte Theaterlandschaft.
Wir werden unsere Ideen in den Ausschuss einbringen. Ich habe heute Morgen schon gesagt, wir haben gerade für Kultur entsprechende Vorschläge, wollen sie entsprechend umsetzen und vermissen eher, dass das im Haushalt nicht genügend berücksichtigt wurde. Insofern, meine Damen und Herren, möchte ich sagen, wir werden Ihren Antrag unterstützen, aber wir wollen auch, dass Sie unsere Vorschläge im Landtag mit behandeln. Ich möchte wirklich dafür werben, dass wir gemeinsam vorgehen. – Danke schön, meine Damen und Herren.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE und FDP – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Sehr gut. Sehr gut, Herr Kreher.)