Wir haben eine Standortinitiative, um neue Unternehmen anzusiedeln, und wir fördern vermehrt Existenzgründer, wenn sie gut vorbereitet sind.
Sehr geehrter Herr Professor Methling, ich bin eigentlich traurig ob dieses düsteren Bildes, das Sie gezeichnet haben.
Ich muss auch verteidigen und meiner inneren Überzeugung folgen, dass die Erkenntnis, sozial sei, was Arbeit schafft, richtig ist.
Die Beispiele, die Sie anführten hinsichtlich des angemessenen Wohnraumes in einem Jobcenter, was verweigert worden wäre, halte ich für überprüfbare Einzelbeispiele. Ich kenne auch so etwas aus meiner Sprechstunde. Das dürfen wir bitte nicht verallgemeinern.
(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ich werde Sie gern über den Fall informieren, Herr Rühs. – Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)
Die rote Laterne bei Löhnen und Gehältern wollen wir mitnichten haben, aber wir sind stolz, die rote Laterne bei der Arbeitslosigkeit seit zwei Monaten abgegeben zu haben.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der CDU – Unruhe bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Dr. Armin Jäger, CDU: Richtig. Da haben wir lange drauf gewartet.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren von der Fraktion DIE LINKE, fast habe ich den Eindruck, Sie sind manchmal in Ankershagen. Dort steht ein Trojanisches Pferd,
die Erfolge anzuerkennen und mit uns gemeinsam dafür zu sorgen, dass der Aufschwung weiter vorankommt. – Danke schön.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Arbeit schaffen für alle, die arbeiten können und arbeiten wollen, das ist für mich ein Kernelement sozialer Gerechtigkeit,
und sinnstiftende bezahlte Arbeit schafft Einkommen und ist eine entscheidende Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Arbeitslosigkeit ist schädlich, das brauchen wir nicht lange zu diskutieren. Sie ist für die physisch und psychisch Betroffenen, für die Gesellschaft und für uns nicht hinnehmbar.
Meine Damen und Herren, deshalb brauchen wir im Land nachhaltiges Wachstum, um zu mehr Beschäftigung zu kommen. Zugleich müssen wir die Beschäftigungschancen für Ältere, Geringqualifi zierte und Langzeitarbeitslose verbessern, um die strukturell bedingte Arbeitslosigkeit abzubauen.
Und nun will ich mich an Sie richten, verehrte Kolleginnen und Kollegen. Jetzt freuen wir uns doch mal, dass die Trendwende auf dem Arbeitsmarkt geschafft ist.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der CDU und Hans Kreher, FDP – Unruhe bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Dr. Armin Jäger, CDU: Richtig, genau das. – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)
Der wirtschaftliche Aufschwung kommt auf dem Arbeitsmarkt und damit bei den Menschen an. 10.200 zusätzliche sozialversicherungspfl ichtige Arbeitsplätze, 25.000 Ar beits lose weniger als vor einem Jahr, das sind neue Zukunftsperspektiven für viele Menschen, die ich hervorheben will. Es sind weniger Jugendliche und weniger jüngere sowie weniger ältere Leute arbeitslos gemeldet. Es gibt weniger Langzeitarbeitslose. Das ist ein guter Trend.
(Udo Pastörs, NPD: Weil die Jugend weg ist, die ist gar nicht mehr da. – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)
Meine Damen und Herren, natürlich – und da will ich jetzt eine Gemeinsamkeit demonstrieren – ist doch ganz klar, wir wollen nicht nur die rote Laterne auf dem Arbeitsmarkt abgeben. Im Übrigen, wir müssen vorsichtig sein, kann es auch passieren, dass wir jetzt in den Wintermonaten wieder ein bisschen hochrutschen.
Damit rechne ich sogar. Aber wir wollen natürlich auch die rote Laterne bei den Einkommen abgeben, das ist doch ganz klar.
Wenn wir aber wie gesagt einen guten Trend konstatieren, dann lässt es sich sicherlich treffl ich darüber streiten, wer nun die Mütter und Väter dieses Erfolges sind.