Protocol of the Session on July 1, 2011

Ich bedanke mich jedoch für die Unterstützung.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Mit Ihnen stimmt doch was nicht. – Stefan Köster, NPD: Sie müssen nicht von sich auf andere schließen.)

Und ich sage Ihnen, wenn Sie in den nächsten Jahren weniger Geld aus den Töpfen der EU bekommen, die wir vorher hineingezahlt haben, die dann woanders hingehen …

(Dr. Till Backhaus, SPD: Was haben Sie denn da eingezahlt?)

Wir zahlen

(Dr. Till Backhaus, SPD: Sie?!)

als Bundesrepublik Deutschland

(Dr. Armin Jäger, CDU: Sie kassieren nur. – Jörg Heydorn, SPD: So ist das.)

jedes Jahr netto, Herr Dr. Backhaus, 14 Milliarden netto.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Wie viele Menschen haben Sie denn schon beschissen, Sie persönlich?)

Ich habe Ihnen doch mal erklärt, wie Ihre Exfrau bei mir war, wenn ich das aufgreifen darf,

(Dr. Till Backhaus, SPD: Machen Sie mal! Erklären Sie mal alles!)

und die sich nicht beschissen fühlte. Sie fühlte sich wahrscheinlich eher beschissen, als sie merkte, wen sie geheiratet hat,

(Zuruf von Stefan Köster, NPD)

und sich dann hat schnell scheiden lassen. Das ist der Fakt.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Dr. Till Backhaus, SPD: Sie haben einen Pfostenschuss!)

Sie holen sich bei mir immer eine blutige Nase ab, aber immer wieder versuchen Sie es.

(Jörg Heydorn, SPD: Als vorbestrafter Volksverhetzer leben Sie von unseren Geldern.)

Ich komme zum Thema.

(Jörg Heydorn, SPD: Als vorbestrafter Volksverhetzer leben Sie von unseren Geldern und stellen sich hier hin und erzählen uns so ein Märchen. Da glauben Sie doch selber nicht dran. Jetzt fängt er auch noch an zu grinsen, weil er weiß, was er hier für ein Gesabber abgibt.)

Die Stadt, mein lieber Herr Schreidorn, hat uns mitgeteilt,

(Dr. Till Backhaus, SPD: Sie haben doch einen Vollpfostenschuss!)

dass sie bis zum 31.03. …

(Dr. Till Backhaus, SPD: Das finde ich auch nicht ganz fair hier. Am besten, er fliegt wieder raus. Das ist ja unerträglich.)

Herr Abgeordneter Pastörs, ich muss Ihnen einen Ordnungsruf erteilen.

Das fällt Ihnen ja nicht schwer.

Nein, das fällt mir nicht schwer, weil Sie eben gegen die Würde des Hauses verstoßen haben.

(Michael Andrejewski, NPD: Welche Würde?)

Sie haben den Abgeordneten Heydorn persönlich beleidigt und das geht nicht.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Er kann sich einfach nicht benehmen. – Dr. Till Backhaus, SPD: Mit dem stimmt sowieso was nicht.)

Bitte unterlassen Sie das! Setzen Sie Ihren Redebeitrag so fort, wie sich das gehört!

(Zuruf von Stefan Köster, NPD – Dr. Till Backhaus, SPD: Das ist ja wohl das Allerletzte!)

Die Oberbürgermeisterin …

Moment! Moment!

Herr Abgeordneter Köster, Sie sind beim zweiten Ordnungsruf darauf aufmerksam gemacht worden, dass Ihnen bei einem dritten Ordnungsruf das Wort entzogen wird. Den erteile ich Ihnen jetzt. Sie haben meine Amtsführung hier überhaupt nicht zu kritisieren. Das wissen Sie auch ganz genau.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Zurufe von Dr. Armin Jäger, CDU, und Michael Andrejewski, NPD)

Deswegen gehe ich mal davon aus, dass das eine ganz bewusste Provokation Ihrerseits war.

(Zuruf von Stefan Köster, NPD)

Herr Abgeordneter Köster,

(Dr. Till Backhaus, SPD: Jetzt sollten Sie ihn aber langsam mal rausschmeißen.)

ich bitte Sie, nehmen Sie Ihre Sachen,

(Dr. Till Backhaus, SPD: Genau, aber zügig!)

verlassen Sie den Saal.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Ich finde das gut.)

Herr Abgeordneter Backhaus, ich muss Sie darauf aufmerksam machen, dass Sie das hier bitte auch nicht dokumentieren.

(Michael Andrejewski, NPD: Zum Glück haben Sie das richtige Parteibuch, Herr Backhaus.)

Herr Abgeordneter Pastörs, noch mal zu Ihnen. Das war der zweite Ordnungsruf. Sie wissen, dass der dritte Ordnungsruf den Wortentzug nach sich zieht.

Bitte fahren Sie fort.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Ein Schauspieler ist das.)

So, dann wären wir jetzt beim Brief der Frau Gramkow, die ja jetzt hier der Stadt vorsteht und die uns dann mitteilt, dass es eine Zweckbindung für das Stadion gebe – 31.03.2014 – und dass danach, wenn verkauft würde, natürlich die Stadtvertretung zuständig ist. Nachtigall, ick hör dir trapsen.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Das ist geltende Rechtslage. Das wissen Sie nur nicht.)