ich habe den Verdacht, dass Sie von den LINKEN lieber noch mehr Multikultiprojekte fördern wollen. In einem Land, in dem historische Kulturgüter in den Arsenalen vergammeln und verrotten – ich erinnere nur an den Skandal mit den in Stralsund seinerseits entdeckten Einbäumen –, muss bei der Kulturförderung einiges Grundlegendes geändert werden.
Des Weiteren ist es für die NPD nicht hinnehmbar, dass Sie wertvolle Kulturgüter aus Pommern, die von den sowjetischen Mordbrennern und Vergewaltigern
(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Oh, oh! Am besten, Sie verbrennen erst mal ein paar Bücher, und dann gehts los.)
in Sicherheit gebracht werden konnten, ohne Not an die polnischen Verwaltungen von Pommern herausgegeben haben.
(allgemeine Unruhe – Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Egbert Liskow, CDU: Da gehört es aber hin. – Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei aller Kritik, die ich jetzt noch üben werde an der Kulturförderung des Landes, eins möchte ich klarstellen und unbedingt betonen: Dass wir Interkultur und interkulturelle Bildung in diesem Land fördern, ist eine großartige Sache, und wir tun gut daran, das zu verstärken.
Das zeigt gerade dieser vorherige Redebeitrag. Ansonsten ist wahrscheinlich deutlich geworden, dass wir uns zuweilen in Paralleluniversen bewegen.
Also mit Bezug auf die Kulturanalyse ist gesagt worden, dass alles in Ordnung ist. Die Zahlen sind genannt worden. Und wir haben nun Wasser in den Wein gegossen.
Also wir gehen davon aus, dass nichts so gut ist, dass es nicht noch verbessert werden könnte. Und das …
unmittelbar nach der Anhörung am 9. Juni, der Staatssekretär hat es autorisiert, eine Pressemitteilung kam, die zählte vorweg noch mal auf, was an Förderung ausgereicht wird und wofür, und die Zufriedenheit der Kulturanalyse spielte da eine Rolle. Am Ende gab es einen Satz, den fand ich einfach gut, da stand nämlich drin, der Minister ist ständig im Gespräch mit den Kulturschaffenden des Landes, und dann, jetzt zitiere ich etwas frei, aber sinngemäß: Wir haben verstanden. Wir bemühen uns um eine ausgewogene, transparente und so weiter Förderpolitik.
Das heißt nichts anderes, als, wir hatten zuvor auch feststellen müssen, dass es Veränderungsbedarfe gibt. Und jetzt aber wiederum zu sagen – das war ja eigentlich Ihr erster Satz, Herr Minister –, wir kommen hier mit alten Kamellen anmarschiert, das widerspricht eigentlich dem Duktus dieses letzten Absatzes. Ich sage, um den Handlungsbedarf zu wissen, aber dann dennoch Hände und Füße stillzuhalten, das ist nichts anderes als politische Ignoranz.
bei Herrn Franz N. Kröger, und der hat uns deutlich gemacht, also die Förderpolitik des Landes ist nicht verlässlich.
und so weiter, alles nicht klar. Er schrieb uns ins Stammbuch – ich war erst ein bisschen erstaunt über die Kürze seiner Stellungnahme und dann ist mir aufgefallen, eigentlich bringt er es deutlich auf den Punkt –: Wichtigste Faktoren für uns sind, wir brauchen politischen Rückhalt und wir brauchen Planungssicherheit.
erkennt, dass es hier eben darum geht, politischen Rückhalt zu demonstrieren, Planungssicherheit einzufordern von denjenigen, die es dann später in der Hand haben, und zwar in einer Art und Weise, die natürlich nicht politisch tendenziös vorformt, was andere zu entscheiden haben. Der neue Souverän wird am 4. September gewählt. Unser Antrag hat empfehlenden Charakter.
Sie machen es also den Künstlerinnen und Künstlern, den Kulturschaffenden des Landes nicht leicht. Nun könnte man also sagen, Herr Kröger wäre ein Ausnahmefall.
Das wäre ein Einzelfall. Nehmen wir mal einen anderen, den Skulpturenpark Katzow. Mein Kollege Herr Ritter kennt den Sachverhalt auch, er hat sich da sehr engagiert. Jetzt gehts mir nicht um das Zusammenwirken von Ministerium und diesem Skulpturenpark. Ich will mal die Förderpraxis …
Fördersummen? Also er hat Gelder bekommen. Jetzt zum Schluss waren es, glaube ich, 2.000 oder 3.000 Euro für ein Pleinair.
Das ist nicht die Frage, auf die ich jetzt abstellen will. Darüber könnte man sich auch noch mal unterhalten: Wie sieht da die Förderpraxis aus?
(Dr. Ulrich Born, CDU: Man stellt einen Antrag und kriegt Geld. – Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU)
Da ist also diese Summe, die ist reduziert worden, aber er hat immerhin noch Geld bekommen, zum Beispiel, Herr Dr. Born, für ein Pleinair, ein internationales Pleinair bildender Künstlerinnen und Künstler. Die kommen auch von sehr weit her, zum Beispiel aus Japan. Was die Künstler dann darbieten werden in diesem Pleinair in dieser Woche, das erfahren die Kulturschaffenden vor Ort zuvor nicht. Sie müssen aber in der Antragstellung bereits darlegen, was sie alles brauchen, logischerweise. Und dann kommt Folgendes: Sie sollen für Papier und Bleistift drei Angebote einholen.