vergleichbare Zahlen, davon rede ich –, Rückgang von 66 Prozent. Arbeitslosigkeit bei jungen Menschen März 2005 26.977, März 2011 12.949, Rückgang um 52 Prozent.
Und was mein heimlicher Sport ist, das will ich Ihnen gar nicht verheimlichen, das sind die Arbeitslosenquoten auch im Ländervergleich. Natürlich wurmt es mich, dass wir im Moment die rote Laterne wieder haben,
aber ich verweise darauf, dass wir im Jahre 2005 die rote Laterne sieben Monate hatten, 2006 zwölf Monate, also das ganze Jahr, und 2010 drei Monate. Jetzt sage ich Ihnen mal voraus, wir werden im nächsten Monat Berlin überholen.
Und jetzt will ich Ihnen auch noch sagen, die Arbeitsmarktentlastung wird dann auch immer ins Feld geführt, aber da gibt es doch noch verschiedene Instrumentarien. Ja, richtig, die gibt es. Die Arbeitsmarktentlastung ist wie folgt, da liegen uns leider erst Zahlen seit 2008 vor: März 2008 39.900, März 2011 26.900, also ein Rückgang um 13.000, 33 Prozent. Schaut man sich die Beschäftigung in Mecklenburg-Vorpommern an: 2005 707.800, 2010 727.600, ein Plus von 19.800. das sind knapp 3 Prozent. Bei den Selbstständigen: 2005 70.900, 2010 74.800, ein Plus von 3.900, also 5,5 Prozent bei übrigens zurückgegangener Bevölkerung.
Auch bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung 2006 im September 512.000, September 2010 531.000, also fast 19.500, 3,8 Prozent Aufwuchs. Wie sah es davor aus? Auch das will ich Ihnen noch mal nennen. Im Jahr 1998 hatten wir 624.600 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, im September 2006 512.000, also ein Rückgang um 112.000, leider Gottes eine sehr bedauerliche Entwicklung.
Und in der Tat, da muss ich das Argument von Lorenz Caffier wiederholen, Herr Holter, da müssen Sie mal jemandem klarmachen, wie Sie das verstehen, wenn Sie sagen, Sie wollen den Politikwechsel. Dann vermute ich, zu dem, was Sie gemacht haben,
Meine Damen und Herren, ich will deutlich sagen, natürlich ist das alles nicht vom Himmel gefallen, und ich will schon einiges ausführen, was da eine große Rolle gespielt hat. Ich glaube, dass die Große Koalition in Berlin mit ihrer Entscheidung – und das war der sozialdemokratische Arbeitsminister seinerzeit, wenn ich mich richtig erinnere, Müntefering, dann Scholz –, mit der Entscheidung zur Kurzarbeit eine kluge Entscheidung getroffen hat. Das hat einen Rückgang oder einen dramatischen Einbruch des Arbeitsmarktes verhindert.
Und, meine Damen und Herren, ich glaube, man darf heute sagen, dass die Bundesrepublik in Europa Klassenbester ist, wenn man sich Wachstum und Arbeitsmarktentwicklung anschaut Und das ist natürlich auch erfolgreiches Handeln von der Regierung. Für uns nehme ich im Land in Anspruch, dass wir gerade mit den Konjunkturpaketen, wie ich finde, sehr verantwortungsvoll umgegangen sind. Sie erinnern sich an das Konjunkturpaket I, wo wir ergänzende Maßnahmen beschlossen haben, oder eben das Konjunkturpaket II der Bundesregierung.
Herr Roolf, und da muss ich schon sagen, natürlich haben wir das Handwerk sehr stark im Blick gehabt. Wir haben immerhin 588 Maßnahmen über das sogenannte ZIP, 316 Millionen Euro hier im Lande etabliert. Das hat natürlich dem Handwerk geholfen und das wollen wir auch nicht kleinreden,
das macht das Handwerk im Übrigen auch nicht. Das war eine sehr gute Entscheidung und das wird bis zum Jahresende auch entsprechend abgerechnet werden.
Oder ich nenne die beschleunigte Vergabe öffentlicher Aufträge, den Wertgrenzenerlass, den ich verändert habe – auch das hat geholfen, mehr regionale Wertschöpfung zu sichern –, oder die Unternehmenshotline im Wirtschaftsministerium, den Konjunkturrat in acht Sitzungen mit den Banken gemeinsam, mit den Verbänden, mit den Kammern, oder die Regionalkonferenzen zur Kurzarbeit, zum Handling, wie man das Ganze letztlich auch erreichen kann. Ich denke auch, wir dürfen sagen, dass wir ein gutes Krisenmanagement bei allen Problemen, die wir gehabt haben, gemacht haben.
Ich sage dies auch im Hinblick auf die schwierige Entwicklung im Bereich der maritimen Industrie. Und auch da möchte ich mich beim Ministerpräsidenten bedanken, ganz klar, das haben wir gemeinsam gut gemacht.
Das will ich schon deutlich an dieser Stelle sagen. Und – ja, das sieht jeder Koalitionspartner jetzt etwas anders – ich will sagen, ohne die Hilfe der Bundesregierung hätten wir vieles diesbezüglich nicht hingekriegt.
Meine Damen und Herren, wir haben im Herbst 2010 weitere konjunkturunterstützende Maßnahmen sowohl für das verarbeitende Gewerbe als auch für das Handwerk beschlossen. Ich will nur Stichworte nennen wie die Erleichterung bei der Investitionsförderung, die wir in der Krise beschlossen haben, verlängert haben, oder eben die Meisterprämie, das Meisterweiterbildungsstipendium beim Handwerk. Auch das, glaube ich, sind vernünftige Dinge, die die Konjunktur unterstützen sollen. Mehr, glaube ich, kann man auch nicht tun.
Lassen Sie mich kurz die fünf Punkte erläutern, die Lorenz Caffier ja schon angesprochen hatte, die für uns, glaube ich, in nächster Zeit wichtig sind:
Erstens, wie gesagt, etwas plakativ, Stärken stärken, das sagen ja auch alle. Da gibt es natürlich eine Reihe von Branchen, die für Mecklenburg-Vorpommern von besonderer Bedeutung sind – die Ernährungswirtschaft, der Tourismus, die maritime Industrie, die Medizintechnik, die Biotechnologien und natürlich die erneuerbaren Energien. Und weil das vorhin so ein bisschen anklang, was die CDU betrifft, dann müssen Sie mir mal einen Punkt nennen, wo dieser Wirtschaftsminister den Aufwuchs der erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern nicht gefördert, sondern vielleicht behindert hätte.
Den werden Sie nicht finden. Und insofern stehe ich dazu, dass wir die erneuerbaren Energien brauchen, auch entwickeln werden, aber eins müssen wir beachten:
Auch dort gilt das ohmsche Gesetz. Auch dort gilt, dass physikalisch Strom von Minus nach Plus fließt, und auch dort müssen wir sehen, was jetzt wirklich wichtig ist.
Im Moment ist es von entscheidender Bedeutung, dass es uns gelingt, die Netze auszubauen, und dass Speichertechnologie ganz besonders nach vorn geschoben wird.
Wenn wir das nicht hinkriegen, dann haben wir ein Riesenproblem bei den erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern. Ich will das nur andeuten.
Meine Damen und Herren, der zweite Punkt ist der Strukturwandel. Ja, das ist ein entscheidendes Thema. Wir dürfen uns nicht damit zufriedengeben, dass wir nur die Hälfte des verarbeitenden Gewerbes in MecklenburgVorpommern haben, was die Wertschöpfung betrifft, von dem, wie sich das im Bundesdurchschnitt darstellt. Das ist nicht zu ertragen. Oder sagen wir es besser so, es ist für eine Entwicklung eines Landes hinderlich. Und insofern müssen wir daran arbeiten. Ich sage allen immer wieder, so schön, wie der Tourismus ist, gestern haben wir das wieder abgefeiert, alles wunderbar, aber mit touristischer Entwicklung allein kann man in Mecklenburg
Den Export muss man stärken. Wir machen gegenwärtig eine Exporttour, auch das ist ein wichtiges Thema. Wir brauchen mehr Export aus Mecklenburg-Vorpommern heraus.
Der dritte Punkt, Priorität für Forschung und Entwicklung. Herr Holter, als wir die Fonds seinerzeit umgestellt haben, haben wir den ESF auch für Forschung geöffnet. Das war eben vorher so nicht.
Das haben wir getan und wir können heute sagen, dass uns alle bestätigen, dass die Unterstützung der Verbundforschung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft in Mecklenburg-Vorpommern Früchte trägt.
Der vierte Punkt, Fachkräftebedarf wecken. Der Ministerpräsident hat zu Recht auf das Bündnis für Arbeit hingewiesen. Dort haben wir ein Bündnis für Fachkräfte beschlossen, das ist sehr vernünftig. Ich glaube, dass wir auf diesem Weg weiterkommen.
Ich will nur mal sagen, dass wir im Moment eine Situation haben in Mecklenburg-Vorpommern, dass bei der Ausbildung auf einen Bewerber zwei Ausbildungsplätze kommen. Das ist eine Situation, wie wir sie nie in Mecklenburg-Vorpommern hatten,