Protocol of the Session on March 16, 2011

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Das ist peinlich.)

ich zitiere aus dem Antrag von Herrn Koplin

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ja, und?)

und da ist eine Frist zum 31.08.2011 gesetzt.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ja natürlich, das geht doch. – Irene Müller, DIE LINKE: Frau Schwesig macht das genauso. Kritisieren Sie da auch? – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Bei Unterrichtungen wird das immer so gemacht.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, das geht so nicht.

(Zuruf von Ministerin Manuela Schwesig)

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Dr. Körner. Also bitte, Herr Abgeordneter.

Vielen Dank, Herr Präsident.

Ich versuche ja nur, das, was Sie hier fordern, in eine Zeitschiene zu bringen, dass ich mich aufgrund meines Kalenders entsprechend einrichten kann.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ach so!)

Also ich gehe davon aus, bis zum …

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Wir können auch auf Ihre Anwesenheit nicht verzichten. – allgemeine Heiterkeit)

Verehrte Kollegin Borchardt, nun müssen Sie mir sagen, ob Sie meine Meinung zu diesem Antrag hören wollen oder nicht,

(Heiterkeit und Unruhe bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ja, wollen wir. – Torsten Renz, CDU: Solche Fragestellungen sind sehr gefährlich.)

ob ich zum Antrag reden soll oder nicht.

(Helmut Holter, DIE LINKE: Also, Herr Dr. Körner, ich möchte Sie wirklich bitten, jetzt mal zur Sache zu reden. – Heiterkeit und Unruhe bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Dr. Armin Jäger, CDU: Das macht er doch. Er redet die ganze Zeit zur Sache.)

Ich bin beim ersten Satz des Antrages...

(Heiterkeit und Unruhe bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Zurufe von Dr. Ulrich Born, CDU, und Helmut Holter, DIE LINKE)

Ich bin beim ersten Satz von Punkt 2 des Antrages des Kollegen Koplin und da steht: „31.08.“

(allgemeine Heiterkeit und Unruhe – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Und das habe ich für mich durchbuchstabiert. Aber ich kann es abkürzen.

(Zuruf von Helmut Holter, DIE LINKE)

Ich kann nur sagen, ich werde mich in Zukunft nicht mehr dazu äußern.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU)

Also blende ich jetzt mal dieses Zeitproblem des Antrages aus, sozusagen um auf Ihre Einwürfe zu reagieren.

(Torsten Renz, CDU: Nicht provozieren lassen.)

Jetzt bitte ich Sie aber noch mal, Ihren geschätzten Blick

(Vincent Kokert, CDU: Auf die Vorlage zu richten.)

auf Anstrich 6

(Torsten Renz, CDU: Einen Moment!)

von Nummer 2 zu lenken. Und bei diesem Anstrich, verehrter Kollege Koplin, bitte ich einfach noch mal um Nachhilfeunterricht. Ich habe diesen Anstrich 6 zehn- oder fünfzehnmal gelesen, ich habe ihn nicht verstanden.

(allgemeine Heiterkeit – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Das liegt aber nicht am Anstrich. – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Da steht: „Hilfestellungen bei der Erschließung kreativer Freiräume und solcher Aufgabenfelder, wie Kunst im öffentlichen Raum, Künstler und Schule“.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ja, und? – Torsten Renz, CDU: Und „sowie Kultursozialarbeit“ steht da auch noch.)

Weder inhaltlich noch grammatisch verstehe ich diesen Satz.

(Helmut Holter, DIE LINKE: Das wird Herr Koplin Ihnen nachher erklären.)

Gut, ich warte darauf, dass Sie mir das noch mal erklären

(Irene Müller, DIE LINKE: So viel Redezeit hat Herr Koplin doch gar nicht.)

und vielleicht erschließt sich dann für mich der Antrag.

(Torsten Renz, CDU: Stimmen Sie dann zu?)

Wenn ich jetzt noch mal zu den Inhalten komme, kann ich mich sehr kurzfassen. Ich muss hier sagen, der Bildungsminister hat eigentlich eine Fülle von Dingen hier vorgetragen …

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Der hat uns wenigstens ernst genommen. – Zurufe von Dr. Armin Jäger, CDU, und Vincent Kokert, CDU)

Geht das eigentlich von meiner Redezeit ab, wenn ich hier ständig unterbrochen werde?

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ja.)

Also, der Bildungsminister hat eine Fülle von Dingen hier vorgetragen

(Dr. Ulrich Born, CDU: Aber noch nicht erschöpfend.)

und ich brauche sie eigentlich nicht zu wiederholen.

(Zurufe von Barbara Borchardt, DIE LINKE, und Helmut Holter, DIE LINKE)

Nein, die Frage ist,

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)