(Torsten Renz, CDU: Oha!)
Ich weiß, dass sie kommen.
(Irene Müller, DIE LINKE: Was Sie so beeindruckt, weiß ich auch nicht.)
Ich weiß, dass sie in der Regel nicht wegweisend sind und nicht zielführend sind, sondern dass Sie für jeweils eine Gruppe Partei ergreifen, aus dem Kulturbereich, und dieser Gruppe suggerieren: Jetzt komme ich,
(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Torsten Renz, CDU)
der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion,
(Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)
und werde eine Lanze brechen für eine bestimmte Richtung.
(Torsten Renz, CDU: Das ist ja verwerflich, diese Verfahrensweise.)
Sie winken ab, verehrter Kollege Koplin,
(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Das ist ja so platt.)
aber an diesem Punkt habe ich,
(Torsten Renz, CDU: Das muss man erst mal durchschauen.)
an diesem Punkt habe ich innerlich …
(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Peter Ritter, DIE LINKE: Da kann man gar nicht zuhören, da braucht man nur abzuwinken. – Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)
(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)
Also, meine sehr verehrten Damen und Herren, das Wort hat der Abgeordnete Dr. Körner. Bitte schön, Herr Dr. Körner.
Vielen Dank, Herr Präsident.
Ich bin ja noch bei der Vorrede.
(allgemeine Heiterkeit und Unruhe – Detlef Müller, SPD, und Torsten Renz, CDU: Sehr gut.)
Ich will jetzt zunächst mal die äußere Einordnung dieses Antrages entsprechend würdigen, wie sie sich mir darstellt, das heißt also, wenig intelligent, wenig substanzlos,
(Irene Müller, DIE LINKE: Das ist aber ganz schön überheblich, ne?)
immer wieder dasselbe und immer wieder nach demselben Strickmuster. So weit meine Vorrede.
(Regine Lück, DIE LINKE: Das finde ich jetzt nicht mehr in Ordnung.)
Wenn ich jetzt zur inhaltlichen...
(Torsten Renz, CDU: Das war ein Lob, „wenig substanzlos“.)
Wenn ich jetzt zum Inhalt dieses Antrages komme, kann ich zunächst sagen, da erschließt sich mir zweierlei nicht. Zum einen …
(Irene Müller, DIE LINKE: Nur Zweierlei?)
Ich könnte das noch ausdehnen,
(allgemeine Heiterkeit und Unruhe)
aber ich will bloß auf die zwei wichtigsten Punkte eingehen,
(Detlef Müller, SPD: Gut, gut, sehr gut.)
die mir nicht einleuchten.
(Zurufe von Irene Müller, DIE LINKE, und Michael Andrejewski, NPD)
(Zuruf von Dr. Ulrich Born, CDU)
dass „die Landesregierung... bis zum 31.08.“ – ich wiederhole, bis zum 31.08., 31. August – „im Zusammenwirken mit den Künstlerverbänden“ und so weiter und so fort und dann „dem Landtag vorzulegen“ hat.
(Dr. Ulrich Born, CDU: Das ist doch ein unsittliches Ansinnen.)
Zum 31. August soll etwas der Landesregierung und dem Landtag vorgelegt werden.
(Dr. Ulrich Born, CDU: Das geht doch gar nicht.)
Nun frage ich mich: Welchem Landtag?
(Detlef Müller, SPD: Ja, Sondersitzung. – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Das kann doch übergeben werden.)
Wollen wir am 1. September eine Sondersitzung machen,
(Dr. Ulrich Born, CDU: Das wäre logisch.)
drei Tage vor der Landtagswahl?
(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Das steht überhaupt nicht drin. – Zuruf von Helmut Holter, DIE LINKE)
Okay. Wenn das so gemeint ist, dann werde ich mich also innerlich darauf einstellen, dass wir am 2. oder 3. September eine Sondersitzung des Landtages haben.
(Dr. Ulrich Born, CDU: Würden Sie dem Antrag zustimmen? – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Sie sollten lieber mal die Probleme ernst nehmen, die hier aufgezeigt werden, als sich über so was hier aufzuregen. Das ist richtig peinlich.)
Sehr geehrte Frau Kollegin Borchardt,
(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Das ist peinlich.)