Protocol of the Session on January 26, 2011

(Udo Pastörs, NPD: Das habe ich Ihnen gerade vorgetragen, Herr Professor.)

Denn die Futtermittelkontrolle ist ein eigenständiger Bereich,

(Michael Andrejewski, NPD: Sie hätten wach bleiben und zuhören sollen. – Angelika Peters, SPD: Er ist wacher als Sie.)

der nicht wie die Lebensmittelkontrolle durch die Landkreise in unserem Lande durchgeführt wird. Die Futtermittelkontrolle des Landes Mecklenburg-Vorpommern obliegt dem Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei, deren Mitarbeitern wir zu hohem Dank verpflichtet sind. Im elektronischen Bundesanzeiger findet man die zugelassenen und registrierten Unternehmen im Lande, die Futtermittel herstellen. Es sind über 3.000 Unternehmen. Diese Frage hatten Sie mit angesprochen gehabt.

Der Notwendigkeit, sich über das System der Futtermittelkontrollen und die Zusammenhänge zu informieren, unterziehen Sie sich, meine Herren von der NPD, gar nicht erst. Es reicht Ihnen, ein Schlagwort wie „Giftmischer“ voranzustellen. Der Antrag selbst ist nur die Staffage für diesen Auftritt. So kennen wir die Aktivitäten und Ihre Anträge: Schlagzeilen und kaum Fachwissen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Gar keins! – Michael Andrejewski, NPD: Ja, ja. – Zuruf von Stefan Köster, NPD)

Auch dieser Antrag, wen wundert das, gehört dazu.

Sie haben vorhin in der Debatte der demokratischen Parteien die Gelegenheit gehabt,

(Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

eine kostenlose Lehrstunde zu Zusammenhängen der Agrarwirtschaft

(Raimund Frank Borrmann, NPD: Die hat aber nichts gebracht, diese Lehrstunde, außer Leere.)

und der Futtermittelkontrollen und vor allem der notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung

(Raimund Frank Borrmann, NPD: Es wird sich nichts verbessern.)

der Lebens- und Futtermittelsicherheit

(Zuruf von Angelika Peters, SPD)

und damit des Verbraucherschutzes zu erhalten.

(Michael Andrejewski, NPD: Sie meinen die volksdemokratischen Parteien. – Stefan Köster, NPD: Ihr Antrag ist doch vollkommen nutzlos, und das wissen Sie.)

Meine Damen und Herren, grundlegende Informationen gab es übrigens auch im Agrarausschuss am 20. Januar dieses Jahres. Hätten Sie einen Vertreter Ihrer Fraktion zur Teilnahme entsandt,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wie? War da keiner? – Heinz Müller, SPD: Ach, schau einer an!)

hätten Sie heute mehr gewusst.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das gibts doch nicht! – Zuruf von Ute Schildt, SPD)

Der Antrag greift einfach zu kurz,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Typisch.)

erkennt die Zusammenhänge nicht, ist deshalb keine Basis für eine weitere Behandlung und wird von den demokratischen Fraktionen im Landtag abgelehnt. – Danke schön.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP)

Danke, Herr Professor Tack.

Das Wort hat jetzt noch einmal der Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende Herr Pastörs von der Fraktion der NPD.

(Zuruf von Stefan Köster, NPD)

Herr Professor Tack! Hochwissenschaftlich …

Augenblick, Herr Pastörs.

Entschuldigung.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

Herr Professor Tack! Hochwissenschaftlich, sehr kompetent, das hat man gesehen, richtig durchschlagen.

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Ja, so ist er eben.)

Ja, da ging richtig ein Ruck durch das Parlament, Sie haben hier Aufklärung betrieben.

(Wolfgang Griese, DIE LINKE: Das ist sein Naturell.)

Ich sage Ihnen, Sie haben zwei Dinge angesprochen, darauf will ich eingehen.

Erstens.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Wie hieß der Philosoph, den Sie zitiert haben?)

Ja, richtig, Herr Ritter, ich meinte Descartes, Entschuldigung.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Da können Sie mal sehen, was Sie für ein Bildungsbürger sind, Herr Pastörs.)

Ich bin im Französischen nicht so gewandt wie Sie im Russischen.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Deswegen verzeihen Sie mir das! Also Descartes, um das noch mal klarzustellen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Keine Ahnung haben Sie. – Zurufe von Stefan Köster, NPD, und Angelika Peters, SPD)

Also, Herr Professor Tack, erstens: Elektronischer Anzeiger, der hilft uns nicht weiter. Der elektronische Anzeiger hilft bei der Bekämpfung von kriminellen Machenschaften, bei der Herstellung von Futtermitteln nicht weiter.

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Ihr Antrag auch nicht.)

Erste Antwort.

Zweite Antwort ist: Was verstehen wir unter „Giftmischerei“? Das will ich Ihnen sagen, was wir darunter verstehen:

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Na dann mal los!)

Alles das, was Mensch und Tier dauerhaft schädigen könnte