Protocol of the Session on November 18, 2010

Natürlich.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Oh, oh!)

Und, Herr Koplin, eines habe ich auch noch mitgenommen: Von Wertschöpfungskette haben Sie leider keine Ahnung. Sie wollen die Kuh schlachten, die Sie melken wollen, nicht?

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ah!)

Aber mein PGF hat gesagt, ich soll trotzdem meine Rede halten, weil die Gefahr besteht, dass Sie das vielleicht nicht verstehen, wenn ich es abkürze.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Sehr gut.)

Und deswegen tue ich das jetzt. Es tut mit leid.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sie haben alles gesagt, Herr Mantei. Es war erschöpfend. – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Papier,

(Michael Andrejewski, NPD: Holen Sie doch einen Knochen raus! – Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion der NPD)

was Sie immer beschreiben, ist ein Diskussionspapier.

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Ich habe es gesagt und ich vertrete auch die Auffassung, dass Diskussionen ein Prozess sind, der durch Selbstdarstellungen nicht scheitern kann. Denn wer sich in einem Prozess befindet, so wie in diesem Fall die Theaterträger,

(Udo Pastörs, NPD: Herr Mantei, was wollen Sie uns denn sagen?)

das Land, das Ministerium, der arbeitet an sich, der arbeitet mit sich, der arbeitet mit den eigenen und den Vorstellungen anderer. Er überlegt, verwirft, diskutiert intensiv oder weniger

(Irene Müller, DIE LINKE: Das war schön hier gestern gewesen.)

in diesem Falle über zukunftsfähige Theater- und Orchesterangebote. Ich sage es ganz bewusst, Angebote und nicht Standorte für unser Land.

(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE)

Zweitens. Wir lehnen Ihren Antrag auch deswegen ab, weil Sie in Punkt 2 ein Konzept verlangen,

(Zuruf von Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE)

ein zukunftsfähiges Konzept. Sie selber bringen es ja auch nicht. Sie scheinen ja Ideen zu haben, aber Sie sagen es nicht.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Gucken Sie sich mal unsere Anträge an!)

Scheinbar haben Sie hellseherische Fähigkeiten, dann teilen Sie uns doch Ihre Weisheiten mit.

(Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Was ist zukunftsfähig, meine Damen und Herren?

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ja, machen Sie.)

Ist zukunftsfähig, was vielleicht der Landesrechnungshof in seinem Jahresbericht von 2008 im Teil 2 zu den Kommunalfinanzen auf Drucksache 5/2083 beschreibt? Ich erinnere mal daran: Der Landesrechnungshof hat mit Unterstützung einer kommunalen Beratungsgesellschaft erstens ein Integrationsmodell zur Zusammenarbeit der Theaterbetriebe in Rostock und Schwerin entwickelt.

(Irene Müller, DIE LINKE: Und was ist daraus geworden?)

Dieses sah eine weitgehende Aufrechterhaltung der Leistungsangebote in quantitativer und qualitativer Hinsicht an beiden Standorten bei allerdings arbeitsteiliger Schwerpunktfestsetzung nach Sparten vor.

(Irene Müller, DIE LINKE: Was ist aus Rostock und Schwerin geworden?)

Der Landesrechnungshof stellte fest, dass dieses Integrationsmodell weitgehend kompatibel mit dem Theaterkonzept der Landesregierung ist.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Aha!)

Er stellt weiterhin fest, dass bei einem unveränderten Landeszuschuss infolge der Synergien und einer Ausstattung mit zusammen rund 500 Stellen Istzustand, zu dem damaligen Zeitpunkt 667 Stellen, Einsparungsmöglichkeiten von 3,22 Millionen Euro für beide Städte zu erwarten waren.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Sparen und sparen und sparen!)

In einer zweiten Variante wurde ein Minimalmodell für einen gemeinsamen Theaterbetrieb mit 350 Stellen beschrieben.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wir können nicht alles mit vollen Händen auskippen. – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ja, wir sparen.)

Bei einem dann quantitativ eingeschränkten Angebot und gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Mehrspartenbetriebe könnten Einsparungen von jeweils 5,95 Millionen Euro erzielt werden.

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Bis zu diesem Punkt waren wir in den Diskussionen überhaupt noch nicht, oder?

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Sie sind ja ein klasse Kulturpolitiker.)

Oder haben wir schon mal offen darüber diskutiert, ob es vielleicht – und das ist jetzt meine Idee, nicht, dass Sie es noch anderen in die Schuhe schieben –

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Nicht so aufregen! – Irene Müller, DIE LINKE: Langsam, langsam!)

nicht auch für unser Land möglich wäre, mit nur einem A-Orchester zu agieren. Alles andere ist doch Luxus, das müssen wir uns doch auch mal anhören.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Hört, hört!)

Das ist aber meine Meinung.

Das sind alles Fragen, die im laufenden Prozess natürlich noch gestellt werden dürfen.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Aber Ihr Minister scheinbar nicht.)

Ja, ich stelle sie.

Wir alle wissen, Kultur wird immer ein Zuschussgeschäft bleiben, leider Gottes. Kultur ist aber, und das ist auch meine ganz persönliche Meinung, da werden wir jetzt mal wieder ein bisschen sachlich, für mich auch so etwas wie ein Grundnahrungsmittel. Ohne kulturelle Bildung, und dazu gehören eben auch Theater und Orchester, fehlen unseren Kindern und unseren Bürgern wesentliche Grundlagen bei der Herausbildung ihrer eigenen Persönlichkeiten im Prozess des lebenslangen Lernens. Und weil dies wichtig ist, hat diese Landesregierung, unsere Landesregierung von SPD und CDU, als erste Landesregierung in diesem Land zwar nicht die finanziellen Mittel erhöht, aber diese doch wenigstens – und das müssen Sie zur Kenntnis nehmen – für einen langfristigen Zeitraum festgeschrieben, nämlich bis 2020.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Oooh! – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Und natürlich wären Sie, sehr geehrte Kollegen von der Fraktion DIE LINKE, aber auch ich wesentlich glücklicher und zufriedener, wäre es uns gelungen, noch 10 Millionen Euro mehr draufzupacken. Dem ist aber nicht so, weil wir uns den Realitäten stellen müssen. Das kann man beklagen oder auch nicht, aber so ist das, und das ist Demokratie.