Ich sage es hier noch einmal: Wir sollten im Interesse der Beschäftigten und im Interesse der Theater- und Orchesterstandorte die Größe haben, dass wir sagen, wir ziehen die Reißleine. Wir erkennen, so geht es nicht. Und unser Vorschlag ist, …
und hierfür eine nachhaltige Förderung und Entwicklung auf den Weg zu bringen. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Sehr gut, Torsten, sehr gut.)
Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 60 Minuten vereinbart. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Als Erster hat ums Wort gebeten der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur Herr Tesch. Bitte schön, Herr Minister, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wir haben heute in der Sitzung des Landtages einen Antrag der Fraktion DIE LINKE, man könnte sagen, erneut einen Antrag mit dem Titel „Zukunftsfähiges Konzept zur Entwicklung der Theater- und Orchesterstrukturen erarbeiten“.
(Birgit Schwebs, DIE LINKE: Der ist doch gut, der Antrag. Das Thema brennt. – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)
Bitte, Frau Müller, wenn Sie meine Rede halten wollen, dann machen Sie sich einfach auf den Weg, dann setze ich mich wieder hin. So einfach können wir das machen.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der CDU – Irene Müller, DIE LINKE: Da ich nicht Ihrer Meinung bin, kann ich auch nicht Ihre Rede halten.)
Die Landesregierung wird aufgefordert, dieses Konzept zu erarbeiten und dazu Gespräche mit den Trägern, den Intendanten und Geschäftsführern sowie mit den Betriebs- und Personalräten der Theater und Orchester aufzunehmen.
Also, Herr Koplin, Sie haben es ja selbst erwähnt und ich sage es auch ganz deutlich: Dieses zukunftsfähige Konzept der Theater und Orchester mit einer Laufzeit von 2010 bis 2020 ist vorhanden. Der Prozess ist im Gang, auch wenn Sie es nicht wahrhaben wollen.
Und ich sage noch mal zur Erinnerung, auch darauf haben Sie reflektiert, dass die Landesregierung bereits am 26. August 2008 einstimmig das Diskussions- und Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung dieser Theater- und Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern von 2010 bis 2020 beschlossen hat.
Das kann man jetzt kleinreden. Aber ich finde, man kann es eben nicht kleinreden. Insofern sind es Zahlenvergleiche, und jeder Vergleich hinkt natürlich, man kann natürlich auch demografische Prozesse einfach ausblenden. Diese Landesregierung hat trotz der schwierigen Rahmenbedingungen seitens des Landes für diesen Zeitraum 2010 bis 2020 eine Festfinanzierung und eine Finanzierungszusage in Höhe von 35,8 Millionen Euro gegeben. Und das ist bundesweit einmalig.
Und wenn Sie sich dafür interessieren, ob es Gewerkschaftsvertretungen oder Arbeitgebervereinigungen sind, dann werden Sie niemanden finden, der das in einem anderen Bundesland so sagen kann. Sie finden niemanden!
Und jeder, der eine GmbH führt, weiß, wenn er eine solche Einnahmesäule hat – Sie können natürlich die Nicht
dynamisierung problematisieren –, aber jeder, der eine GmbH hat und weiß, er hat über zehn Jahre eine feste Säule, eine solche Säule, der kann ganz anders planen als in anderen Bundesländern, wo zurzeit Kürzungen beschlossen werden.
Und damit sage ich für diese Landesregierung, das ist eine absolute Schwerpunktsetzung, auch hinsichtlich der Förderung der Theater und Orchester. Und Sie wissen selbst, wenn ich in der KMK unterwegs bin, was mir die anderen Länder, wenn Sie jetzt hier mit Pro-Kopf-Zahlen kommen, sagen. Verglichen mit vergleichbaren Strukturen in Deutschland stehen wir überproportional gut da. Das muss man einfach mal sagen. Auch das kann man zur Kenntnis nehmen.
Ich weiß natürlich, auch aus vielen Diskussionen, die wir miteinander geführt haben, dass Sie eben Ihre Schwierigkeiten mit diesem Theater- und Orchesterkonzept des Landes haben. Aber vielleicht liegt es auch ein bisschen daran – und jetzt, Herr Holter, sage ich das mal bei allem Respekt, ich glaube einfach, dass Sie klüger sind als dieser Antrag,
nur der Beweis ist hier vorne nicht angetreten worden, das ist das Problem –, wenn Sie mit diesen Anträgen, wie lange denn, acht Jahre, zehn Jahre, zwölf Jahre, was haben Sie denn an Strukturveränderungen erreicht, das kritisieren, was momentan auf den Weg gebracht wird, das ist doch nichts. Und eben haben wir gehört, neues Konzept, Räume definieren, Förderung sichern.
Also, Herr Koplin, das ist zu wenig. Und es ist auch dazwischengerufen worden, es brennt. Und weil es brennt, hat diese Landesregierung reagiert. Dass das Thema nicht einfach ist, das wissen wir doch. Normalerweise ist es doch so im politischen Raum, dass man es dann wegdefiniert, austanzt, zunebelt. Das machen Sie. Nein, wir wissen, dass es schwierig ist. Insofern glaube ich auch, wenn wir über dieses Papier reden, dass das Konzept weit fortgeschritten ist. Ich finde es nicht richtig – und Sie wissen es auch –, weil viele, auch Ihrer Vertreter vor Ort, sich redlich Mühe geben mit diesem Konzept.
aber sie stellen es nicht infrage, sondern sie haben sich vor Ort mit anderen in Vertretungen und Organisationen qualitativ und quantitativ dafür eingesetzt.
Es gibt noch einen anderen Grund: Ich glaube, wir sollten gerade hier den theatertragenden Kommunen, den Verantwortlichen vor Ort, die schon viel erreicht haben für diese zukunftsfähige Theater- und Orchesterstruktur, einmal danken. Insofern darf man auch nicht unterschlagen, welche Strukturen wir haben. Sie haben es ja selbst gesagt, kommunale Verantwortung. Wir sind doch hier keine durchregierende Diktatur, die von oben sagen kann, was passiert. Das gibt das Konzept doch gar nicht her.
Und um ein qualitativ und quantitativ ausgewogenes Theater- und Konzertangebot in den Landesteilen zu erreichen, wurden zukünftig zwei Kulturkooperationsräume definiert in diesem Konzept. Wir reden über zehn Jahre einer einheitlichen Intendanz. Und dass man dazu natürlich kurz- und mittelfristig Kooperationen zwischen Einspartentheatern und Gastspielbühnen eingehen muss, dass man zwischen strukturbestimmenden Mehrspartentheatern innerhalb der Kulturkooperationsräume arbeiten muss, das ist richtig.
All diese Eckpunkte sind in diesem Land, wie ich finde, relativ gut gelungen. Das hat die Konsequenz und auch die Zielrichtung der Landesregierung deutlich gemacht, dass man diese Zielstellung eines Theaterkonzeptes – und zeigen Sie mir es doch einfach mal vor, wo Sie das schon mal gemacht haben – in einem FAG-Erlass abgebildet hat und es jetzt mit einer Laufzeit von 2010 bis 2013 auch in Kraft gesetzt hat. Das heißt also, auch für diesen Zeitraum ist die haushaltsrechtliche Absicherung schon mal gegeben.
Und wenn wir uns jetzt die einzelnen Räume anschauen, dann ist es natürlich ganz klar, dass alles, was dort passiert – und Sie müssen es einfach sehen, weil es ja über unsere Tische läuft –, an diesen Erlass und an das Konzept geknüpft ist. Im Kulturkooperationsraum I ist es so, dass zwischen dem Volkstheater Rostock und dem Mecklenburgischen Landestheater Parchim ein Kooperationsvertrag geschlossen wurde. Die erste Zusammenarbeit beider Theater in der Spielplangestaltung 2010 ist erfolgreich. Jetzt strebt man eine Fusion an. Und Sie haben ja selber das Wort gesagt „könnte“.