Protocol of the Session on October 13, 2010

(Dr. Till Backhaus, SPD: Mit Ihnen stimmt doch was nicht. Mit Ihnen stimmt doch was nicht. Haben Sie das schon gemerkt? Mit Ihnen stimmt was nicht.)

Herr Backhaus,

(Dr. Till Backhaus, SPD: Mit Ihnen stimmt was nicht.)

Herr Backhaus, natürlich stimmt mit mir was nicht. Das wissen Sie. Das haben Sie auf der Hengstparade gemerkt, als die Leute Sie ausgelacht haben, als Sie vom „Deutschen Kontinent“ sprachen. Und so eine ähnliche Geisterfahrt haben Sie eben auch wieder vorgelegt.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Echt?! Echt?! Sie sind doch ein geistiger Tieffl ieger, ein Obertieffl ieger.)

Sie haben hier mit dem Wort „demografischer Wandel“ versucht, den Leuten ein Bild von blühenden Landschaften zu zeichnen, auch wenn sie jenseits der 60 oder 70 Jahre sind.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Echt?! Echt?!)

Sie haben gesagt, dass Ihre Schwerpunkte die Sicherung der Arbeitsplätze im ländlichen Raum seien. Sie haben gesagt, Eigeninitiative sei gefragt. Sie haben uns …

(Dr. Till Backhaus, SPD: Wollen Sie jetzt meine Rede wiederholen, oder was?)

Ja, hören Sie doch zu!

(Dr. Till Backhaus, SPD: Ich kann das nicht mit anhören. – Zuruf von Stefan Köster, NPD)

Bleiben Sie doch ganz ruhig, das ist kein Ponyreiten hier! Das ist kein Ponyreiten, wie Sie das da in Redefin ab und zu versuchen.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Mit Ihnen stimmt doch was nicht.)

Herr Landwirtschaftsminister, ich muss Ihnen sagen, was Sie hier abgeliefert haben, ist ein Ablesen, was Sie immer wieder tun. Sie haben da so einen kleinen Zettelkasten,

(Dr. Till Backhaus, SPD: Echt?!)

damit erscheinen Sie dann in Lübtheen, in Greifswald und wo Sie sonst noch auftauchen, und dann beten Sie Ihre Litanei. Die Litanei ist krank.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Das ist ja unerhört! – Regine Lück, DIE LINKE: Das ist diskriminierend.)

Ich will Ihnen sagen, warum: Den Lebenswillen eines Volkes,

(Dr. Till Backhaus, SPD: Das ist das Allerletzte! – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

den erkennt man nämlich primär an der Geburtenrate.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Das Allerletzte sind Sie! Das Allerletzte! Das Allerletzte!)

Und diese Geburtenrate, wenn die hoch liegt,

(Dr. Till Backhaus, SPD: Das Allerletzte!)

wenn die vernünftig ist, bei 1,8, 1,9 oder 2, das wäre schon ganz vernünftig,

(Dr. Till Backhaus, SPD: Ja, ja! – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Haben Sie die erfüllt?)

dann kann man von der Möglichkeit einer Zukunft eines Volkes sprechen.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Krankhaft! – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Haben Sie die erfüllt, Herr Pastörs?)

Die Zukunft können Sie nicht schaffen mit 15 Milliarden Investitionen in den ländlichen Raum. Die Zahl sagt gar nichts aus,

(Dr. Till Backhaus, SPD: Nein?)

sondern die Tatsache, was an wirklichem Leben stattfindet, das ist die Realität und das ist der Maßstab der Bewertung von Zukunft im ländlichen Raum. Und da zeigt Mecklenburg-Vorpommern ein grauseliges Bild: 2060 unter einer Million. Da kann ich mir vorstellen, dass dann die dort 8 oder 9 Millionen lebenden Türken in Berlin am Wochenende sagen, wir fahren ins Reservat nach Mecklenburg-Vorpommern.

(Helmut Holter, DIE LINKE: Herzlich Willkommen! – Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Zukunft fester gestalten oder, wie Sie sagten, Zukunft festigen, da schlägt man dann vor, damit das auch ökonomisch einigermaßen sinnvoll ist,

(Zuruf von Helmut Holter, DIE LINKE)

dass man große Alten- und Sterbehäuser macht. Denn so wird das aussehen in Ihrem schönen Mecklenburg und Vorpommern, trotz 15 Milliarden Euro Investitionssumme.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Ein Glück, dass Sie dann nicht mehr da sind. – Zuruf von Angelika Peters, SPD)

Die 1,2 Milliarden ELER-Mittel werden auch nicht ausreichen als Anreiz, dass junge Menschen nicht nur in Mecklenburg bleiben, sondern dass sie sich auch entscheiden, sich in Liebe zu begegnen und Kinder in die Welt zu setzen,

(Dr. Till Backhaus, SPD: Fragen Sie mal Ihre Aussteiger! Fragen Sie mal Ihre Aussteiger!)

mein lieber Herr Landwirtschaftsminister.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Bin ich nicht. Ich bin nicht Ihr „lieber“. – Zuruf von Angelika Peters, SPD)

Sie müssen sich das schon gefallen lassen, dass Ihr Gekrähe hier einer kritischen Bewertung unterzogen wird. Und wenn wir das nicht machen,

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

und wenn wir das nicht machen, Herr Dr. Nieszery, wer soll es denn sonst tun?

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sie?!)

Uns lassen Sie die Drecksarbeit. Aber wir tun sie, weil wir wissen, dass es wichtig ist, auch diese Arbeit zu erledigen.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Sie sind doch krank. Sie sind doch krank.)

Was hier am Ende sein wird, wenn Ihre Karawane weiterzieht,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sie mit Sicherheit nicht mehr.)

das wird ein Mikrokosmos Oswald Spenglers „Der Untergang des Abendlandes“ sein.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, Spengler, das ist genau der Richtige.)

Und wenn Sie hier in dem Papier aufgeschrieben haben, nicht Sie, aber es steht nun mal hier, dass Region Zukunft macht, dann ist das ein Treppenwitz.

(Angelika Peters, SPD: Lachen Sie doch mal! – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Der einzige Treppenwitz, der sind Sie hier.)