die aber seit Ende der 90er Jahre von 7 auf 9,7 Prozent stieg, eine positive und notwendige Entwicklung, die nicht von allein zustande kommt. Die Initiative „Einfach anfangen“, Förderung von Existenzgründungen im Arbeitsmarktstrukturprogramm, das Programm „Jugend-ArbeitZukunft“ und nicht zuletzt das Mikrodarlehenprogramm und die Einrichtung des Existenzgründertelefons sowie das ebenfalls erfolgreiche Mentorenprogramm möchte ich hier der Vollständigkeit halber erwähnen.
Mit dem Mikrodarlehenprogramm wurde bekanntlich fördertechnisch Neuland betreten. Erstmals ist ein Kreditprogramm aufgelegt worden, das aus dem Europäischen Sozialfonds und aus Landesmitteln in Form eines revolvierenden Fonds funktioniert. Im Herbst 2005 wurde der Fonds der großen Akzeptanz wegen um weitere 1,5 Millionen Euro aufgestockt. Der erwähnte Evaluationsbericht geht von der Notwendigkeit aus, Wirtschafts- und Förderfragen im Land als eine integrierte Gesamtaufgabe zu betrachten. Die bereits angesprochene Gesundheitspolitik ist ein gutes Beispiel für eine integrierte Aufgabenstellung und einen guten Ansatz in der Durchführung.
Meine Damen und Herren, die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes zeigt ihre erfolgreichen Züge. Wir sind prinzipiell auf dem richtigen Weg.
Und wir können mit der weiteren Modernisierung der Wirtschafts- und Förderpolitik und dem gesamtheitlichen oder wie man auch sagt dem integrierten Ansatz der Politik eine hervorragende Grundlage für die nächste Legislaturperiode schaffen. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte meine Ausführungen mit einem Bild beginnen. Wir haben am Mittwoch unser Fest gefeiert, unser Landtagsfest, und wir haben mit einem Wettkampf begonnen.
Als wir ins Drachenboot stiegen als Mannschaft, hatten wir einen erfahrenen Trainer an Bord. Und dieser hat gesagt: „Wenn ihr siegen wollt, dann geht es nicht darum, dass ihr hier eure Kraft verschenkt am Anfang,
„Die Kontinuität wird euch die Kraft geben, am Ende vorn zu sein. Die Technik muss stimmen und ihr müsst Ausdauer haben.“ Das haben wir umgesetzt. Und wir haben noch nie so einen guten Platz belegt wie am Mittwoch.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und Linkspartei.PDS – Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Ja, weil ihr mitgerudert seid.)
Und ich sage Ihnen, meine Damen und Herren, dieser Grundsatz gilt auch für viele Bereiche unseres Lebens,
Den Kurs bestimmen, die Technik festlegen, die Strategien müssen stimmen, dann müssen wir Ausdauer haben und die Menschen mitnehmen in diesem Prozess.
(Gabriele Měšťan, Die Linkspartei.PDS: Nicht doch dazu! – Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Nicht dazu!)
Frau Kollegin Schildt, ich wollte nur fragen, ob Sie das Drachenbootrennen in Relation zum Wahlergebnis setzen wollen.
(Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Bezüglich der CDU würden wir das gerne tun. – Heiterkeit bei Gabriele Měšťan, Die Linkspartei.PDS)
wenn ich das richtig weiß, den letzten Platz belegt und haben den ersten beim Wahlergebnis gehabt. Diesmal...
Ja, meine Damen und Herren, die Strategie ist festgelegt und sie setzt sich in unserem Land, das fi ndet sich auch im Wirtschaftsbericht wieder, zusammen mit der Neuansiedlung von Unternehmen, eine Sache, in der wir sehr große Aktivitäten eingeleitet haben mit der Pfl ege der bestehenden Unternehmen und ihrer Erweiterung. Herr Dr. Born, Sie hatten ja dazwischengerufen, da passiert etwas. Ich kann das an konkreten Beispielen sagen, wie bei der Neugründung im ganzen Bereich der Existenzgründung. Und wenn es Ich-AG sind oder die Ausgründung aus Universitäten, das sind Bereiche, die in unserem Lande stattfi nden. Wir haben übereinstimmend festgestellt, dass es Branchen gibt, bei denen es gar kein Diskutieren gibt, die im Wachstum begriffen sind. Auch Herr Dr. Born hat bestätigt, dass das verarbeitende Gewerbe, das maritime Gewerbe, die Callcenter, die touristischen Gewerbe ganz deutlich im Wachsen sind.
Das sind die Bereiche, auf die wir deutlich setzen. Ich ergänze noch die Biotechnologie, den gesamten Bereich der Gesundheitswirtschaft und ich setze auch die Nahrungsgüterwirtschaft ganz deutlich dazu. Die Menschen, die da die Macher sind, haben sich wirklich auf die Fahnen geschrieben: Ärmel hochkrempeln, neue Produkte entwickeln, die Menschen mitnehmen, qualifi zieren für diesen Bereich. Und es passiert etwas.
Wir haben, das habe ich einleitend gesagt, Branchen in unserem Bereich, die sich konsolidieren müssen. Sie müssen sich hin zu einem Niveau, das bundesweit vertretbar ist, entwickeln. Das wissen die Vertreter dieser Branchen und sie haben sich darauf eingestellt. Wir haben auch am Dienstag schon einmal darüber diskutiert, dass zum Beispiel im Baugewerbe viele Jahre Arbeitsplätze verloren gegangen sind, weil wir deutlich überstrukturiert waren. Aber wenn Sie heute in Baubetriebe gehen, nehmen Sie eine positive Stimmung auf. Es ist eine deutlich positivere Stimmung als in den Jahren zuvor. Es ist noch keine Euphorie, aber es ist ein Auftragsvolumen da, das auf der Basis, die heute besteht, wieder zu Optimismus Anlass gibt.
Herr Dr. Born, Sie sind in dem heutigen Bericht wieder auf statistische Zahlen zurückgefallen. Sie haben die sozialversicherungspfl ichtigen Arbeitsverhältnisse benannt. Wir haben es am Dienstag negativ diskutiert, dass Statistik manches verfälscht. Es ist eine Frage der Erfassung. Und wir dürfen doch nicht an wirklichen Zahlen vorbeidiskutieren.
(Harry Glawe, CDU: Fragen Sie mal die Krankenkassen, was die für Beitragsverluste hinzunehmen haben bei dieser Politik!)
Wir haben das Thema ABM, SAM und in Ausbildung befi ndliche Bürger unseres Landes diskutiert. Es waren im Jahr 1998 etwa 80.000.
Davon haben wir heute noch 5.000. Das sind 75.000 weniger, die statistisch erfasst werden. Wir haben gerade davon gesprochen, dass das Baugewerbe eine deutliche Veränderung gefunden hat, dass sich das aber gegenwärtig auf einem anderen Niveau stabilisiert. Diese Zah
len muss man natürlich erfassen. Wir haben kw-Vermerke umgesetzt im öffentlichen Dienst. Das sind doch aber Entwicklungen, die wir zum Teil gemeinsam mittragen müssen oder auch in der Entwicklung unserer Verwaltungslandschaft ganz einfach steuern. Das sind Zahlen, die statistisch erfasst werden, und da müssen wir doch so ehrlich sein, diese nicht in einer Entwicklungstendenz auszuweisen.