Ja, es gab auch wissenschaftliche Kapazitäten an der Universität in Greifswald. Mir sind auch einige bekannt, mit denen man durchaus das eine oder andere besprechen könnte, um Patienten in besonderer Weise aus dem mittleren Osten, aus dem Orient für unsere Region zu begeistern.
Wichtig erscheint mir auch, dass in besonderer Weise die Zusammenarbeit mit der Hansestadt Hamburg, mit dem dortigen Senat und den in der Gesundheitswirtschaft Tätigen weiterhin vertieft und auf eine vertrauensvolle Basis gestellt wird, um insgesamt für die Region im Norden in Deutschland zu werben, damit wir das Ziel, Gesundheitsland Nummer eins zu werden, auch erreichen.
Meine Damen und Herren, die CDU-Fraktion unterstützt all diese Bemühungen. Wir brauchen ein klar gegliedertes Bäder- und Kurwesen. Bei Fragen der Ernährung und der Biotechnologie haben wir bereits gute Ansätze erreicht. Im Wellnessbereich sind viele Dinge auf den Weg gebracht worden, sie müssen aber stabilisiert werden. Es geht darum, Arbeit für 85.000 oder 86.000 Menschen, die hier in der Gesundheitswirtschaft in unserem Land tätig sind und gute Arbeit leisten, dauerhaft zu schaffen. Diesem Ziel ordnen wir alles unter. – Vielen Dank, meine Damen und Herren.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist gerade zwei Jahre her, dass die Fraktionen dieses Hohen Hauses sich gemeinsam einem Antrag von SPD und PDS folgend dazu bekannt haben, Mecklenburg-Vorpommern zum Gesundheitsland Nummer eins zu entwickeln. Wir waren uns einig und sind es auch heute noch, das hat die Rede gezeigt, dass Gesundheitswirtschaft eine ressortübergreifende Aufgabe ist, deren Lösung entsprechend einer vorliegenden Studie enorme Beschäftigungspotenziale von über 80.000 Arbeitsplätzen bietet.
Wir beschlossen vor zwei Jahren mit dem Ziel, Gesundheitsland Nummer eins zu werden, unter Einbindung der Imagekampagne „M-V tut gut.“ Netzwerke in der Gründung zu unterstützen sowie vorhandene Netzwerke zu nutzen und zu verknüpfen, Angebote zur Fortbildung im Bereich innovativer Gesundheitsdienstleistungen zu schaffen und Ausbildungsstandards auszubauen, ein Projektbüro Gesundheitswirtschaft bei BioCon Valley anzusiedeln und ein Kuratorium zu berufen. So weit der Auftrag. Ich kann berichten, dass der Antrag in den vergangenen zwei Jahren erfolgreich umgesetzt wurde. Aus dem Fonds „Zukunft für Jugend in Mecklenburg-Vorpommern“ wurden 2004 und 2005 insgesamt circa 1,75 Million e n Euro bereitgestellt. Das Büro für Gesundheitswirtschaft wurde bei BioCon Valley eingerichtet und ein Beirat berufen, der die inhaltliche Arbeit bestimmt.
Am 1. Dezember 2004 konstituierte sich das Kuratorium aus Mitgliedern, die der Ministerpräsident Dr. Harald Ringstorff für diese Arbeit berief. Vertreter sind erfahrene Praktiker aller betroffenen Fachbereiche aus Forschung, Wirtschaft, Verbänden, Krankenkassen, Mitglieder der
Regierung und der drei im Landtag vertretenen Parteien. Mit der Leitung dieser Gremien wurde Professor Dr. Klinkmann betraut. Wir alle wissen um die Erfahrungen und die Anerkennung von Professor Klinkmann im In- und Ausland. Ich möchte an dieser Stelle ganz deutlich unterstreichen, dass es gerade sein enormer Ehrgeiz in der Sache, überdurchschnittliches Wissen, die unzähligen Kontakte und seine verbindliche Art sind, die es möglich machen, die Akteure so schnell an den Tisch zu bekommen und in Arbeitsgruppen an die Arbeit zu gehen. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle ausdrücklich im Namen meiner Fraktion bei ihm bedanken.
Gleich in der ersten Sitzung beschloss das Kuratorium, einen Masterplan Gesundheitswirtschaft zu erarbeiten. Des Weiteren waren sich alle Mitglieder einig, dass sich das Land beim Bund um die Ausrichtung der Bundesbranchenkonferenz zur Gesundheitswirtschaft bewerben soll. Das gelang und im Dezember 2005 begrüßte Mecklenburg-Vorpommern über 700 Teilnehmer zu einer anspruchsvollen Konferenz. Im Ergebnis gibt es für den Begriff „Gesundheitswirtschaft“ eine klare Definition. Sie wissen, es war alles ein bisschen weich.
Was verstehen wir darunter? Gesundheitswirtschaft ist die Erstellung und Vermarktung von Gütern und Dienstleistungen, die der Bewahrung und Wiederherstellung von Gesundheit dient. Darüber waren wir uns nun einig. In vier Workshops wurden folgende Themen intensiv beraten: Biotechnologie und Medizintechnik, Ernährung für die Gesundheit, Prävention als Wirtschaftsfaktor und Gesundheit als Motor der Tourismuswirtschaft. Die Konferenz war ein herausragender Erfolg. Die Medienpräsenz gewährleistete eine umfangreiche Berichterstattung sowohl in Mecklenburg-Vorpommern sowie weit über die Landesgrenzen hinaus. Die Akteure stellten sich selbstbewusst auch in Form der begleitenden Messe dar. Sie erfuhren voneinander und stellten neue Kontakte her. Damit war die Konferenz ein Höhepunkt in der kontinuierlichen Arbeit. In den Arbeitsgruppen konzentrierten wir uns auf folgende Schwerpunkte:
1. Maßnahmen zur Steigerung der Qualität und der Qualitätssicherung, die Initiierung von Netzwerken 2. Maßnahmen zur Verbesserung der Berufsausbildung und der Qualifizierungsangebote 3. Maßnahmen der Vermarktung der Gesundheitswirtschaft 4. Marketing 50 plus Sie erinnern sich, dass wir gerade über diese Altersgruppe im P-Bereich von Gesundheitsdienstleistungen gesprochen hatten. 5. das Leitprojekt Gesundheitsnetzwerk Rügen 6. der Masterplan und 7. die Gesundheitskonferenz
Meine Damen und Herren, es ist erstaunlich, wie viele Akteure sich mit diesem Bereich der Wirtschaft schon befassen. Sehr hoch war das Interesse an der Netzwerkbildung sowohl regional, das heißt fachübergreifend, wie in der Fachlichkeit. Beispielhaft kann ich hier das Gesundheitszentrum des Nordens in Greifswald benennen. Da – Herr Glawe ist gerade wieder nicht da – sind ganz viele Experten am Werk, die sich außer Professor Klinkmann rege in diesen Prozess einbringen.
Das Netzwerk Mecklenburgische Seenplatte in Waren oder Feldberger Seenlandschaft in Feldberg kann ich nennen. Da sind inzwischen schon verkaufbare Produkte da, die der Bürger auch annimmt im Land und über die Grenzen hinaus. In der nächsten Woche wird das Clustermanagement Orthopädie gegründet, ein in der Fachlichkeit gebildetes Netzwerk. Das ist ganz wichtig, weil da europäische Mittel in der Förderung zum Einsatz kommen, aber die Wirtschaft selbst sagt, das wollen wir, da sind wir bereit, uns auch finanziell einzubringen. Doch auch der Vertrieb von Kosmetik-, Pharma- und Medizinprodukten aus natürlichen Heilmitteln unseres Landes in touristischen Einrichtungen des Landes wurde in einem Projekt organisiert. Die Akademie für präventive Medizin und Gesundheitswirtschaft wurde gegründet. In zahlreichen Medien ist es gelungen, Informationen über unser Gesundheitsland zu geben. Printmedien, Fernsehberichte, auch das regionale Fernsehen unseres Landes berichten dazu ebenso wie Urlaubskataloge und Broschüren, die für Messeauftritte im In- und Ausland erstellt wurden.
Meine Damen und Herren, unser gemeinsamer Beschluss wird engagiert und erfolgreich umgesetzt. Mit der Entscheidung, aus dem Zukunftsfonds auch ab 2006 für die nächsten fünf Jahre die Fortführung der Arbeit des Gesundheitsbüros mit insgesamt 1,5 Millionen Euro zu gewährleisten, haben wir eine grundlegende Voraussetzung für die kontinuierliche Arbeit an dieser Aufgabe geschaffen. Etwa die gleiche Höhe werden wir zusätzlich für die Entwicklung der Telemedizin bereitstellen. Der Initiativkreis dazu wird entsprechend einer Vereinbarung angesiedelt bei BioCon Valley seine Arbeit aufnehmen.
Aber ich sagte einleitend, dass es sich um eine ressortübergreifende Aufgabe handelt. Und so arbeitet kontinuierlich eine interministerielle Arbeitsgruppe an der Aufgabenstellung. Alle Ministerien leisten deshalb auch finanziell und inhaltlich ihren Beitrag:
So wurden aus dem Arbeitsministerium von 2004 bis 2006 138 Projekte mit insgesamt 4,1 Millionen Euro, davon 3,3 Millionen Euro für Qualifizierung eingesetzt.
Das Umweltministerium bekundet, dass die Entwicklung naturnaher Räume, die Förderung des Küstenschutzes, die Gewässerüberwachung und die Seennaturierung einen Beitrag leisten zu diesem Bereich. Wir haben gesprochen von gesunder Luft, gesundem Wasser, von den Ausgangsbedingungen, die wir brauchen. Die müssen wir mit berücksichtigen.
Im Wirtschaftsministerium wurden im gleichen Zeitraum 2,7 Millionen Euro für die Landesmarketingkampagne „M-V tut gut.“ eingesetzt, in der auch die Branche Gesundheitswirtschaft als Submarke enthalten ist. 59 Maßnahmen im Bereich der Biotechnologie und Medizintechnik wurden mit insgesamt 15,5 Millionen Euro gefördert. Gleiches gilt für 7 Millionen der Ernährungsindustrie in der Höhe von 500.000 Euro.
Gutachten zur Ausbildungssituation als Grundlage für eine aufbauende Qualifizierung und Gutachten, zum Beispiel zum Einsatz der Thermalsohlevorkommen, wurden unterstützt. 83,16 Millionen Euro Förderung erfuhren touristische Unternehmen unseres Landes, die zu einem großen Teil für die Verbesserung des Wellness- und Gesundheitsbereiches genutzt wurden. Das ist nicht ge
Auch im Landwirtschaftsministerium erfolgte eine Unterstützung im Messebereich und bei Aktivitäten des Agrarmarketingvereins.
Meine Damen und Herren, Gesundheitswirtschaft wird in unserem Land als Branche mit Zukunft entwickelt. Wirtschaft und Politik sind bereit, die Aktivitäten zu bündeln. Inzwischen liegt uns der Masterplan als Leitlinie für die weitere Entwicklung der Gesundheitswirtschaft in unserem Bundesland vor. Der Ministerpräsident hat die einzelnen Felder, die wir entwickeln können – Gesundheitsförderung, Prävention, Seniorenwirtschaft, Biotechnologie, neu integrierte Versorgungsformen, wir haben gehört, es sind acht an der Zahl –, benannt. Es gilt jetzt, dafür die Grundvoraussetzungen zu schaffen.
Auf der Konferenz haben wir dafür folgende Schlussfolgerungen herausgearbeitet: Es muss eine Institutionalisierung der Branchenkonferenz mit dem Ziel nationaler und internationaler Ausstrahlung weiterhin geben. In der nächsten Woche findet die 2. Branchenkonferenz in Hohe Düne statt. Schon heute haben sich 600 Teilnehmer angemeldet. Die regionale und überregionale Presse zeigt großes Interesse. So sind neben vielen anderen die FAZ, die „Financial Times“ und die „Süddeutsche Zeitung“ präsent. Frau Ministerin Schmidt, die als Gastrednerin erwartet wird, hat ebenfalls zahlreiche Hauptstadtjournalisten angekündigt. Ich weiß ja, dass die Journalisten unseres Landes schon jetzt an diesem Thema ganz heiß interessiert sind. Wir würden uns natürlich freuen, wenn die Berichterstattung die entsprechende Würdigung findet.
Ein weiterer Schwerpunkt wird die Festlegung eines Forschungsschwerpunktes Gesundheitsprävention unter Einbeziehung von Hochschulen, Unternehmen und Forschungseinrichtungen sein. Die Verankerung von Gesundheitsprävention in Gesundheitssystemen und Gesetzen wird notwendig. Das müssen wir in unserem politischen Handeln künftig berücksichtigen und natürlich auch das, was ich angesprochen habe, die Sicherung des Büros Gesundheitswirtschaft als strukturgebende Einheit, die Vernetzungen initiiert und unterstützt.
Meine Damen und Herren, es ist schon viel geleistet worden und ich möchte allen, die sich eingebracht haben, ausdrücklich danken. Viele Reserven gilt es zu erschließen. Der Weg zum Gesundheitsland Nummer eins verlangt aber kontinuierliche Anstrengungen. Mit dem Masterplan liegt uns nunmehr ein Plan mit sehr konkreten Ansprüchen vor. Lassen Sie uns konzentriert an die Umsetzung gehen! – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Es hat jetzt das Wort für die Fraktion der Linkspartei.PDS der Abgeordnete Herr Döring. Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Konrad Döring, D i e Linkspartei.PDS: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die vorliegende Unterrichtung durch die Landesregierung macht aus meiner Sicht vor allem zwei Dinge deutlich:
Erstens. Die Handlungsempfehlungen des Masterplans Gesundheitswirtschaft und die daraus abgeleiteten Leitli
nien sind sowohl notwendige Grundlage als auch praktisches Erfordernis für alle mit dem Thema in Verbindung stehenden Fragen und Probleme.
Und zweitens, wesentlich wichtiger: Die bisherige Umsetzung und die dabei erzielten Ergebnisse können sich sehen oder noch besser erleben lassen. Daran gibt es nichts schlechtzureden, meine Damen und Herren, das hat Herr Glawe richtig erkannt.
Die Gesundheitswirtschaft ist ohne jeden Zweifel eine der zukunftsträchtigsten Chancen für unser Land und dies spiegelt sich deshalb auch so in der Aktualisierung der Halbzeitbewertung des Europäischen Fonds zur regionalen Entwicklung wider. Hier erfolgt die Charakterisierung als Leitbranche für Mecklenburg-Vorpommern. Gleichzeitig ist die erfolgte Schwerpunktsetzung für die Gesundheitswirtschaft mit ihren zahlreichen Komponenten ein hervorragendes Beispiel und Herausforderung für die fachübergreifende Zusammenarbeit und Koordinierung der Arbeit der Landesregierung. Es demonstriert, wie erfolgreich ein integrierter Politikansatz sein kann und muss.
Meine Damen und Herren, dass die Gesundheitswirtschaft Potenziale birgt, welche in ihrem gesamten Ausmaß nur unvollständig prognostiziert werden können, ist nicht unbekannt. Im Gegenteil, sie gilt bekanntermaßen als eine der Entwicklungsrichtungen mit dem größten Wachstums- und Beschäftigungspotenzial. Und gerade deshalb wird, ich zitiere, „die weiße Revolution als Lokomotive des 21. Jahrhunderts“ aufgefasst, wie schon unser Ministerpräsident ausführte. Gemeint sind hier umwälzende Prozesse im Verbund von Wirtschaft, Gesundheit und Tourismus im weiteren Sinne, welche den veränderten Lebensverhältnissen Rechnung tragen müssen, jedoch parallel dazu förderwürdige Potenziale beinhalten.
Die Landesregierung, und hier insbesondere das Sozialministerium, hat frühzeitig die erforderlichen Schritte unternommen, um Voraussetzungen zu schaffen, welche diese Entwicklungen ermöglicht und vorangetrieben haben. Dass hierbei die politische Zielstellung, Gesundheitsland Nummer eins in Deutschland zu werden, den übergreifenden Rahmen bildet, versteht sich von selbst, ist jedoch kein Selbstläufer. In der „Ostsee-Zeitung“ vom 25. November 2005 wurde der Artikel für die erste Gesundheitskonferenz überschrieben mit: „Die Konkurrenz schläft nicht“. Die Leistungsfähigkeit der Gesundheitswirtschaft darf sich nicht auf mehr oder weniger gesundheitsbewussten Urlaub verkürzen.
Genauso selbstverständlich wie die Nennung der vielen sehr guten Beispiele aus den einzelnen Bereichen der Gesundheitswirtschaft und deren gelungenen Vernetzungen, genauso selbstverständlich ist für mich das Aufzeigen von Reserven und Entwicklungspotenzialen. Meine Damen und Herren, lassen Sie mich an dieser Stelle auf drei Dinge näher eingehen.
Der Bericht stellt fest, dass der erfolgreiche Ausbau des Landes zum Gesundheitsland Nummer eins die langfristige Sicherung der gewachsenen Strukturen und die erfolgreiche Entwicklung erfordert. Das ist zweifellos der richtige Ansatz. Der Bericht weist ebenfalls darauf hin, dass die erfolgreiche Entwicklung der Gesundheitswirtschaft vor allem dem Einsatz des Zukunftsfonds des Landes zu
verdanken ist. Damit hat sich wieder einmal, wie auch in anderen Beispielen, die Richtigkeit dieses Instruments gezeigt, das innovative Impulse in der Landesentwicklung unterstützen kann.
Meines Erachtens würde ein klares Finanzierungskonzept aus Förder- und Haushaltsmitteln die Ernsthaftigkeit und Wirksamkeit des Vorhabens weiter unterstreichen. Die Finanzierung aus dem Zukunftsfonds war und ist eine richtige und wichtige strategische Entscheidung. Jedoch hat die Gesundheitswirtschaft heute mehr Zukunft, als wir Zukunftsfonds haben. Deshalb brauchen wir künftig Finanzierungsgrundlagen, die der sicheren Entwicklung der Branche gerecht werden.
Lassen Sie mich an dieser Stelle besonders die Leistungen des Beirates der im Netzwerk von BioCon Valley verbundenen Firmen und Vereine wie auch die des Koordinierungsbüros und insbesondere von Herrn Professor Dr. Klinkmann hervorheben, dem auch ich an dieser Stelle – ich denke, in unser aller Namen – ausdrücklich für sein persönliches Engagement danken möchte.
Mit der 1. Nationalen Branchenkonferenz im Dezember2005 und dem Masterplan 2006 gibt es ein gutes konzeptionelles Ausgangsmaterial, das mit der zweiten Konferenz im Juli dieses Jahres weiterentwickelt werden soll. Der Ansatz, auf Anregung des Masterplans ein geschäftsführendes Kuratorium zu bilden sowie das Marketing zu bündeln und zu verbessern, ist zu unterstützen. Die Einrichtung einer Repräsentanz Gesundheitswirtschaft in Berlin fußt auf den Empfehlungen der 1. Branchenkonferenz, welche das Kuratorium als verbindlich anzusehen vorgeschlagen hat. Leider ist jedoch die Einrichtung eines Büros in europäischem Rahmen nicht, oder sollte ich besser sagen, noch nicht enthalten. Der Wirtschaftsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern konnte sich Ende Mai dieses Jahres davon überzeugen, wie notwendig und ergebnisorientiert die Arbeit der Vertretungen beziehungsweise des Büros in Brüssel sind, ja, sein müssen.