Protocol of the Session on June 27, 2006

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Dr. Born von der Fraktion der CDU.

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

Mein Kollege Petters, der eigentlich zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen wollte, hat einen Redeentwurf, den ich ohne Weiteres vortragen könnte. Dem kann ich aus vollem Herzen zustimmen. Ich denke aber, wir haben eine Rede von der Landtagspräsidentin gehört, die es angemessen erscheinen lässt, das so stehen zu lassen, was die Präsidentin gesagt hat.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD)

Denn, meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist deutlich geworden, es geht hier um ein Parlamentsforum. Dieses Parlamentsforum hat in den vergangenen Jahren, aber insbesondere jetzt das IV. Parlamentsforum, mit dessen Beschlussempfehlung wir es hier zu tun haben, Bemerkenswertes geleistet. Die Präsidentin hat sehr deutlich gemacht, dass dies auch eine Herausforderung für den nächsten Landtag ist. Insbesondere hat mich beeindruckt, was sie zur Jugendarbeit gesagt hat, und zwar für eine zukünftige integrierte Jugendpolitik in der Ostseeregion. Ich denke, auch wenn wir am Ende einer Wahlperiode sind und demnächst Landtagswahlen anstehen, können wir es uns durchaus leisten, Gemeinsamkeiten in diesem Hause hervorzuheben. Und wenn man einen solchen Redebeitrag gehört hat, sollte man ihn so stehen lassen. Deshalb verzichte ich darauf, die vorbereitete Rede zu halten. Ich bedanke mich ausdrücklich namens meiner Fraktion für den Beitrag von Frau Landtagspräsidentin Bretschneider.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und CDU)

Danke schön, Herr Dr. Born.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und Linkspartei.PDS auf Drucksache 4/2308. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und Linkspartei.PDS auf Drucksache 4/2308 einstimmig angenommen.

Meine Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages auf Mittwoch, den 28. Juni 2006, um 10.00 Uhr ein. Damit ist die Sitzung geschlossen.