Protocol of the Session on June 27, 2006

Sehen Sie, Sie sind so vorberechenbar.

(Vincent Kokert, CDU: Das ist der Gradmesser.)

Das ist wunderbar.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Das ist aber keine seriöse Zeitschrift.)

Jetzt kommt wahrscheinlich auch eine Zeitung, die für Sie in irgendeinem Schmuddelwinkel steht.

(Zuruf von Dr. Armin Jäger, CDU – Heiterkeit bei Vincent Kokert, CDU, und Egbert Liskow, CDU)

Hören Sie doch erst einmal zu! Sie können sich hier gern alle zu Wort melden. Dann haben wir hier eine muntere Debatte.

„Riesen aus Rostock“ titeln die „Lübecker Nachrichten“ über Liebherr und dessen Expansion an diesem Markt in diesem Lande.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, das ist toll. Das ist richtig.)

„Wirtschaft stockt Investitionspläne auf“ heißt es in der SVZ.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Richtig.)

„Wirtschaft investiert und schafft Jobs“ heißt es in der „Ostsee-Zeitung“.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja.)

„Wirtschaft im Stimmungshoch“ lautet es in der SVZ. Und erneut...

(Beate Schlupp, CDU: Wo? Wo? Aber nicht in Deutschland.)

Lesen Sie keine Regionalzeitungen?

(Dr. Armin Jäger, CDU: Natürlich lese ich die Regionalzeitung.)

Dann müssen Sie die Artikel auch lesen. Dann können Sie das behaupten.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von Dr. Armin Jäger, CDU)

Das ist also Nonsens.

(Zuruf von Dr. Armin Jäger, CDU)

Lesen Sie einfach mal die Artikel, das kann helfen. Ich kann Ihnen das nur empfehlen.

(Zuruf von Wolfgang Riemann, CDU)

Auch die SVZ am gleichen Tag titelt „Beste Wirtschaftslage seit sechs Jahren“

(Dr. Armin Jäger, CDU: Richtig.)

und die „Lübecker Nachrichten“ – last, but not least – „Die Konjunktur springt wieder an“.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Wir haben ja auch eine gute Kanzlerin. – Heiterkeit bei Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS)

Das sind einige wenige von zahlreichen Beispielen der letzten Tage und Wochen. Und nun hören Sie wirklich einmal genau hin: Das alles sind keine Headlines aus der Presseabteilung der Staatskanzlei oder des Wirtschaftsministeriums. Nein, das alles sind Überschriften aus den Tageszeitungen

(Dr. Armin Jäger, CDU: Und betreffen die Bundesrepublik Deutschland.)

und alle diese Artikel, um hier jeder Legendenbildung vorzubeugen, beziehen sie auf Mecklenburg-Vorpommern

(Zuruf von Wolfgang Riemann, CDU)

und die letzten vier bis sechs Wochen.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von Dr. Armin Jäger, CDU)

So sieht das aus. Ich hatte mir das als Stichwort aufgeschrieben und Sie bestätigen es mal wieder. Ich hatte den Eindruck, dass alle merken, dass sich im Land etwas Positives tut. Alle – großes Fragezeichen. Nein, nicht alle.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Über 80 Prozent der Bevölkerung sehen das anders als Sie. – Zuruf von Beate Schlupp, CDU)

Die CDU kann das nicht so hinnehmen, denn es ist Wahljahr und deswegen kann die CDU die Realität nicht erkennen.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD und Linkspartei.PDS – Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, schau’n wir mal.)

Schau’n wir mal.

Meine Damen und Herren, es gibt vieles, auf das wir hier im Land, und zwar wir alle, ob Sie wollen oder nicht, mit Stolz zurückschauen können.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Das können wir gern, ja.)

Alle hier im Landtag vertretenen Fraktionen waren oder sind in der Regierungsverantwortung gewesen, auch Sie, das gebührt Ihnen, haben einiges für dieses Land bewegt,

(Dr. Armin Jäger, CDU: Will ich hoffen, ja.)

so viel der Ehrlichkeit halber. Wenn wir aber alle etwas erreichen wollen für dieses Land und für die Menschen, die in diesem Land leben, dann müssen wir die Probleme nüchtern analysieren,

(Dr. Armin Jäger, CDU: Richtig.)

dann diese angehen, aber auch Kraft und Optimismus aus dem ziehen, was wir bisher erreicht haben.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Auch richtig.)

Und dann – jetzt werden Sie mir mit Sicherheit nicht mehr zustimmen –

(Dr. Armin Jäger, CDU: Doch.)

ist das Gerede vom Sanierungsfall Deutschland aus meiner Sicht wirklich unverantwortlich.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der Linkspartei.PDS – Dr. Armin Jäger, CDU: Die rosa Brille hilft nicht mehr. Wir sollten zur Realität kommen. – Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Ich bin mitten in der Realität,