Protocol of the Session on April 6, 2006

gung, denn das hat der Ministerpräsident so gesagt und nicht ich.

(Zuruf von Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU)

Das im Vorfeld zur Harmonie und zu „ganzheitlich“. Da ich aber diesen Antrag im Grunde genommen nur erst einmal eingebracht habe, ohne eine Diskussion zu erregen, verwundert es mich doch, dass das zu Irritationen geführt hat. Dann muss ich vielleicht die alten Griechen einmal bemühen. Ich habe gestern gemerkt, Brecht, Becher oder viele andere sind nicht so, aber die alten Griechen sind unverdächtig. Entweder Konfuzius, die alten Griechen, die alten Römer oder die Lateiner sagten: Mens sana in corpore sano.

(Zuruf von Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU)

Soll ich es Ihnen übersetzen, Herr Renz?

(Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU)

In einem gesunden Körper wohnt ein gesunder Geist.

(Michael Ankermann, CDU: Aber das ist doch nicht griechisch, das ist Latein!)

Ja, eben die alten Lateiner.

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Ja, und was hat das mit griechisch zu tun? – Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU: Sie haben die alten Griechen zitiert.)

Ja, die alten Griechen hatten auch manchmal ganz gute Dinge drauf, aber das kommt aus dem Lateinischen, richtig.

(Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU: Ja und nun?! – Zuruf von Egbert Liskow, CDU)

Ich wollte damit nur sagen, „ganzheitlich“ heißt auch die optimale Entwicklung jedes Kindes, ich betone, jedes Kindes. Wir können es uns einfach nicht mehr leisten, dass Kinder vernachlässigt werden, dass Kinder nicht optimal in eine Gesundheitsvorsorge hineinkommen, was dann zu Problemen führt.

(Beifall Konrad Döring, Die Linkspartei.PDS – Zuruf von Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU)

Sie haben es ja auch gesagt, diese optimale Entwicklung ist so zeitig wie möglich zu fördern. Nur dann kann ich Entwicklungsrückstände, Erkrankungen erkennen und rechtzeitig darauf reagieren. Ich kann möglicherweise, bevor die Kinder in die Schule kommen, diese Entwicklungsrückstände rückgängig machen. Und manchmal sind es ganz kleine Sachen.

(Harry Glawe, CDU: Das ist doch schon zu spät. Das wissen Sie doch auch. Stellen Sie das doch mal richtig! Das ist viel zu spät.)

Herr Glawe, wenn ich an Kinder mit Emigrantenhintergrund denke, ich spreche jetzt nur eine kleine Sache an, die sprachlich...

(Harry Glawe, CDU: Frau Kollegin, Sie wissen, dass wir bei Vorschuluntersuchungen im fünften Lebensjahr bei 80 Prozent der Schüler stehen. – Zuruf von Bodo Krumbholz, SPD)

Darf ich weiterreden? Das ist nett, dass Sie mich ausreden lassen.

Ich wollte nur ein kleines Stückchen herausnehmen, aber wir können das noch erweitern. Ich denke nur an die

sprachliche Entwicklung von Emigrantenkindern. Sind Sie jetzt so nett und würden mich ausreden lassen?

(Harry Glawe, CDU: Ich lasse Sie immer ausreden.)

Dann wissen Sie ja auch, Herr Glawe, wenn wir die Kinder erst in der Schule mit den Problemen bekommen, dass das zu spät ist. Da gebe ich Ihnen Recht.

(Harry Glawe, CDU: Das habe ich doch gesagt. – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Das hat er doch gesagt.)

Ich bin doch noch gar nicht fertig, lassen Sie mich doch ausreden!

(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD)

Ich sage Ihnen auch, hier muss ich der Ministerin widersprechen,

(Bodo Krumbholz, SPD: Was?!)

was Untersuchungssachen sind.

(Harry Glawe, CDU: Frau Ministerin!)

Die U9, das sind Untersuchungen, die gemacht werden, Frau Ministerin, da gebe ich Ihnen Recht. Bis zum ersten Jahr liegen die Untersuchungen immer noch in Rostock bei ungefähr 80 Prozent, in den ländlichen Regionen sieht es etwas schlechter aus. Die Untersuchungen 7, 8 und 9 gehen aber noch weiter zurück.

(Torsten Renz, CDU: Das kann nicht stimmen. Das stimmt nicht.)

Das können wir nicht zulassen, dass wir hierbei Kinder verlieren. Ich gebe Ihnen Recht, das alles ist schon möglich, wenn wir die Eltern dazu bekommen, dass die Kinder auch zu den Untersuchungen gehen. Aber dann gibt es ein Problem,

(Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU: Ziehen Sie doch die Untersuchung ein Jahr nach vorne! Ein Jahr!)

denn die nächste Untersuchung beginnt bei einer Vorschuluntersuchung. Wir haben gerade darüber gesprochen, die U9 ist für Kinder ab fünf Jahre gedacht. Sie, die Eltern, haben aber ein halbes Jahr Zeit, diese Untersuchung machen zu lassen, dann sind die Kinder fünfeinhalb Jahre.

(Zuruf von Jörg Vierkant, CDU)

Bevor sie zur Schule kommen, ist das halbe Jahr zu kurz, wenn Defizite aufgedeckt werden. Also wir sind der Meinung, dass man die Intervalle, und so ist es auch in der Bundesratsinitiative gedacht, überdenken sollte. Man sollte darüber nachdenken.

Aber ein Problem haben wir dennoch, die nächste Untersuchung haben wir für die Kinder, da sind die Kinder bereits in der 4. Klasse, und bei der übernächsten, die es danach noch gibt, da sind unsere Kinder in der 10. Klasse oder gehen aus der Schule. Sie kennen alle unsere Kinder an den Schulen. Sie sind so ein bisschen korpulent oder mit einigen Problemen behaftet, sodass ich sagen möchte, dass wir diese Untersuchungen und diese Intervalle bei den Kindern noch einmal überprüfen sollten, um eine Möglichkeit zu finden, bevor unsere Kinder gesundheitliche Probleme haben, etwas unternehmen zu können.

(Zuruf von Jörg Vierkant, CDU)

Jetzt gebe ich Ihnen in der Hinsicht Recht, wie das alles zu bewerkstelligen ist, da gibt es ein Problem, das ist der Datenschutz. Um die Kooperationen zwischen Eltern, Lehrern, Gesundheitsamt, Pädagogen und Psychologen untereinander besser vernetzen zu können, brauchen wir die Möglichkeit, dass der Datenschutz das zulässt, damit es möglich ist, wenn man feststellt, dass ein Kind ein halbes Jahr nicht zu einer Untersuchung gekommen ist, die Eltern anzuschreiben. Manche haben es vielleicht nur vergessen, wie es bereits gesagt worden ist, dann ist das Problem schnell aus der Welt geschafft. Aber es könnten möglicherweise auch Kinder darunter sein, die wir so nicht erwischen. Und da geht unser Antrag weiter, Herr Renz. Wir haben gefordert, dass ein Netz aufgebaut wird, damit Hilfe für die Eltern und für die Familie da ist. Wenn nämlich nach einem halben Jahr festgestellt wird, dass das Kind nicht da war, dann hat man die Möglichkeit nachzufragen, was da passiert ist. Da gehen wir jetzt einmal hin und gucken, wo diese Familie wirklich die Hilfe braucht. Dann sollte man sie auch unkompliziert anbinden. Das ist im Moment in der Bundesratsinitiative enthalten und ich hoffe, dass es Möglichkeiten geben wird, den Datenschutz in dieser Hinsicht auszuweiten, damit es überhaupt möglich sein wird.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der Linkspartei.PDS – Thomas Schwarz, SPD: Jawohl!)

Jetzt habe ich noch ein Problem, das sind die verpflichtenden Impfungen. Herr Renz, wir haben geschrieben, wir möchten bitte prüfen, welche Möglichkeiten es gibt.

(Torsten Renz, CDU: Habe ich etwas anderes behauptet?)

Und hier sind Dinge aufgezeigt worden, auch von der Ministerin, die ich nicht akzeptiere.

(Heiterkeit bei Harry Glawe, CDU)

Ich habe mit der Ärztekammer festgestellt, dass Impfungen für diese Kinder noch möglich sind. Aber – Herr Renz, Sie waren auch in der letzten Sozialausschusssitzung – ich hatte ganz bewusst die Ärztekammer gefragt, wie es mit Impfungen gegen Kinderkrankheiten aussehe. Man gab mir Recht, dass es dort schon recht große Probleme gibt, um die Dinge, die wir für die Gesundheitsvorsorge für unsere Kinder wollen, auch auf den Impfstatus zu übertragen, um zu merken, dass sie sich wirklich ganzheitlich gesund entwickeln. Das möchten wir prüfen lassen. Ich gebe Ihnen Recht, es wird möglicherweise große juristische Probleme geben, um das verpflichtend zu machen. Aber das heißt doch nicht, ich mache sofort einen Abstand und sage, das tun wir nicht, weil es möglicherweise juristische Probleme gibt. Juristen können ja so einiges sagen, aber ich darf auch etwas sagen. Ich sage: Okay, lasst es uns doch wenigstens versuchen.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD und Linkspartei.PDS)

Die Ärztekammer und viele Krankenkassen stehen auf unserer Seite. Dann sollten wir diesen Versuch auch einfach wagen.

So, jetzt bin ich hier mit meinen Zetteln wieder total durcheinander gekommen, das macht aber nichts.

(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD und Linkspartei.PDS – Heike Polzin, SPD: Sprich frei weiter, es ist alles in Ordnung!)

Ich wollte nur sagen, das heißt ja nicht, dass es im Grunde genommen nicht schon viele gute Initiativen gibt. Ich bin vorher noch einmal in Rostock gewesen und ich kenne das Gesunde-Städte-Projekt, dem Rostock sich angeschlossen hat, und ich kenne viele Projekte, die im Bereich Gesundheitswesen vorhanden sind. Aber wenn wir als Land Mecklenburg-Vorpommern das Gesundheitsland werden wollen, dann muss ich sagen, sollten wir mit unseren Kindern anfangen. Das ist die beste Chance, dieses Land weiterzuentwickeln. – Ich bedanke mich.