Ich beziehe mich jetzt auf den sehr wirtschaftsnahen Bereich der Arbeitsmarktpolitik. Wir tun das, wir investieren in erheblichen Größenordnungen in die Köpfe der Menschen.
Nur um einige Beispiele zu nennen: Im Rahmen des ASP werden jährlich Millionen aufgewandt, um Arbeitnehmer zu qualifizieren und sie fit zu halten für den ersten Arbeitsmarkt.
Arbeitnehmer, die arbeitslos sind, werden weitergebildet und qualifiziert, damit sie wieder eine Chance haben, in den ersten Arbeitsmarkt zurückzukommen.
Durch anspruchsvolle Qualifizierungsmaßnahmen im Bereich von Ingenieuren und Fachkräften wird die Ansiedlung von Hightech-Unternehmen mitbefördert, zum Beispiel aus der Luft- und Raumfahrtbranche. Wer hätte das gedacht vor einigen Jahren? Mit GAP-Projekten wird im Lande auch Strukturpolitik gemacht.
Ich sagte, es wird auch Strukturpolitik gemacht mit ASP-Mitteln. Man kann darüber streiten, ob das richtig ist oder nicht, aber es werden auf alle Fälle auch Existenzgründungen ins Leben gerufen, die wir fördern, und insofern macht das nicht nur das Wirtschaftsministerium, auch der Arbeitsminister in diesem Fall.
Heute in der Presse kann man natürlich mit einigem genüsslichen Grinsen zur Kenntnis nehmen, die Bundesagentur fordert einen öffentlichen Beschäftigungssektor, von uns erfunden 1992,
von der PDS aufgegriffen, von der CDU zum Kampfbegriff gemacht, dass wir uns bald selbst nicht mehr getraut haben, diesen Begriff zu nennen. Wir haben dann gesagt, es ist gemeinwohlorientierte Beschäftigung,
Jetzt ist der Begriff wahrscheinlich wieder salonfähig. Ich kann damit leben, weil es einfach richtig ist, das zu tun.
Es gibt immer Menschen, die im gegenwärtigen ersten Arbeitsmarkt keine Arbeit finden werden. Das ist leider so. Und in diesem Sinne ist das auch ein Teil für Arbeit und Wertschöpfung,
dass immer wieder ein paar Dinge passieren, wo auch die CDU lernt, und zwar in die richtige Richtung. – Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD, Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS, und Gabriele Meˇsˇt’an, Die Linkspartei.PDS)
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Minister! Wie lange sollen wir denn eigentlich noch warten, bis Sie mal ein Ranking eines Institutes in Deutschland als richtig für Mecklenburg-Vorpommern ansehen?!
Ich weiß nicht, wie lange wir da noch Geduld aufbringen sollen. Ich habe langsam wirklich nicht mehr Zeit zu warten, bis Sie endlich sagen, ein Institut bewertet dieses Land so, wie ich es gern als Minister sehen möchte. Darüber hinaus wundere ich mich schon sehr, Sie haben zu Herrn Dr. Born gesagt, dass Sie es überhaupt nicht verstehen, warum er hier das Wort „Regionalisierungsmittel“ einbringt. Also wenn Sie damit nichts anfangen können
Und wenn Sie sagen, was das mit dem Haushalt zu tun hat, die Regionalisierungsmittel sind ein wesentlicher Punkt in der Verkehrspolitik des Landes.
Und deswegen bin ich sehr enttäuscht, dass wir da nichts von Ihnen gehört haben, Herr Minister. Wenn Sie Unternehmern, Herr Minister, anbieten, einen Zuschuss zu geben oder ein Darlehen, ich bitte Sie, schon diese Frage
Herr Unternehmer, ich habe weniger Geld, wären Sie denn eventuell auch mit einem Darlehen zufrieden,
Unabhängig von diesen kleinen Spitzfindigkeiten möchte ich aber deutlich machen, dass insgesamt der Haushalt 2006 eigentlich der derzeitigen Situation auf dem Arbeitsmarkt überhaupt nicht gerecht wird. Mit diesem Haushalt kann der Wirtschaftsminister überhaupt nichts machen. In den letzten Jahren ist dieser Haushalt so zusammengestrichen worden, dass ich große Sorge habe, dass wir wirklich größere Schritte auf dem Arbeitsmarkt machen können. Ich denke, deswegen haben wir auch heute diese Debatte, um noch einmal diese Punkte ganz deutlich zu machen.
Aber ich sollte heute eigentlich zum Thema Tourismus sprechen, meine Damen und Herren, und ich wollte Ihnen