weil ich nicht weiß, wie die anderen Länder abgeschnitten haben, aber dass es wesentlich besser geworden ist in dieser Zeit,
Wir hatten im verarbeitenden Gewerbe im letzten Jahr ein Wachstum von 9,4 Prozent, wir waren Zweiter in Deutschland. Dieses Jahr werden es aller Voraussicht nach ebenfalls etwa 9 bis 10 Prozent werden. Da sind wir auch in der Spitzengruppe in Deutschland.
Die Bauwirtschaft sinkt nicht mehr so stark wie in der Vergangenheit. Der Gewerbebau, das ist hochinteressant, hat sogar ein deutliches Plus, das heißt, es geht mit Investitionen der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern voran.
Herr Dr. Born, alle diese Zahlen stehen zur Verfügung. Es steht auch die Zahl zur Verfügung, dass wir jetzt erst
mals wieder auf dem ersten Arbeitsmarkt eine steigende Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen haben. Ich betone, auf dem ersten Arbeitsmarkt, von dem spreche ich jetzt. Ich spreche jetzt nicht über den zweiten. Auch das verschweigen Sie. Sie müssen auch positive Entwicklungen zur Kenntnis nehmen, wenn Sie zu wirklich zutreffenden Beurteilungen kommen wollen.
Herr Minister, gestatten Sie eine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion Herrn Dr. Jäger? (Zustimmung)
Herr Minister, ist Ihnen bekannt, dass die Bertelsmann Stiftung in einer Untersuchung, die der Kollege Born zitiert hat, im Jahre 2005 folgende Feststellung getroffen hat: Dieser Punktwert – gemeint ist leider unser Land – stellt einen neuen Negativrekord dar? Wie kommen Sie dann zu der Aussage, dass es sich um Zahlen aus dem Jahr 2002 handelt?
Herr Dr. Jäger, ich müsste Sie jetzt erst einmal bitten, mir die Quelle zur Verfügung zu stellen. Nach meiner Erinnerung war der Untersuchungszeitraum 2002/2003.
Ist Ihnen bekannt, dass in dieser Untersuchung folgender Begriff gebraucht wird: Ranking 2005? Stimmen Sie mit mir darin überein, dass 2005 nicht eine Formel ist, sondern die Jahreszahl?
(Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der SPD – Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Ministerin Sigrid Keler: Kann ja nicht sein. – Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus)
Herr Dr. Jäger, dann kann ich das nur als Kritik an der Bertelsmann Stiftung verstehen, die, um ein Missverständnis bei Ihnen zu vermeiden, „Ranking 2003“ hätte darüberschreiben sollen.
Herr Minister, ist Ihnen bekannt, dass in der Quelle, die hier vor mir liegt, zwei Spalten sind, und zwar eine Spalte „Ranking 2003“ und die zweite „2005“? Stimmen Sie mit mir darin überein, dass Ihre Kritik an der Bertelsmann Stiftung schlicht gesagt falsch ist?
(Heinz Müller, SPD: Kaum geschenkt, schon will er es wiederhaben. – Heiterkeit bei einzelnen Ab- geordneten der SPD, CDU und Linkspartei.PDS)
Ja, meine Damen und Herren, kurz und gut: Neuere Entwicklungen werden zu einem anderen Ergebnis führen. Herr Dr. Born, Sie erzählen landauf, landab etwas, was nicht so ganz harmlos ist, weil es die Menschen und vor allem die Wirtschaft verunsichert,
Heute haben Sie 2009 gesagt. Sie sind noch steigerungsfähig, wie sich gezeigt hat. Sie kennen das alte System der GA wahrscheinlich nicht, das es seit Menschengedenken gibt und hier auch seit 15 Jahren. Wenn im Jahr 2005 ein Zuwendungsbescheid erteilt wird, kann der sich beziehen auf Fördermittel des Jahres 2006, 2007, 2008. Es geht immer um die drei Folgejahre. 2009 ist noch nicht dran, das kommt nächstes Jahr.
Kurz und gut, das ist eine ganz selbstverständliche Tatsache, das kennt auch jeder, außer Dr. Born, der kennt das nicht, der findet da irgendwas Besonderes dran.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Armin Jäger, CDU: Wir haben nur Verpflich- tungsermächtigungen. Warum erzählen Sie uns den Unsinn immer wieder? Das ist wirklich unverschämt! Das ist unverschämt!)