Aktuelle Stunde Ausbildungsplatzsituation in Mecklenburg-Vorpommern – Gesamtgesellschaftliche Verantwortung
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eine qualifizierte Berufsausbildung ist ein solides Fundament für eine lebenslange berufliche Entwicklung,
Deshalb ist es nach wie vor unser erklärtes politisches Grundprinzip: Jeder Jugendliche, der will und kann, muss einen Ausbildungsplatz bekommen,
ob betrieblich, überbetrieblich oder außerbetrieblich. Wir sind in der Pflicht, gemeinsam mit Ihnen, mit den Eltern, den Schulen und der Wirtschaft diesen Prozess zu begleiten und den Jugendlichen eine Chance zu offenbaren. Es ist aber auch, und das ist sehr wichtig, eine Frage der Eigenverantwortung der jungen Menschen, sich für diesen Zeitraum in der Schule vorzubereiten und konkrete Vorstellungen für sich zu erarbeiten, was man möchte, und diese Vorstellungen auch gemeinsam mit allen anderen Trägern der Berufsausbildung zu erörtern und einen persönlichen Weg zu finden.
Uns allen ist klar, dass es in unserem Land, in dem wir relativ wenig betriebliche Arbeitsplätze haben, aber sehr viele jungen Menschen, eine Lücke zwischen dem Angebot betrieblicher Ausbildung und den tatsächlichen Erfordernissen gibt. Diese Lücke nehmen die jungen Menschen wahr, sie deprimiert sie schon in Vorbereitung auf diesen Prozess. Das ist negativ! Das ist sehr negativ! Wir müssen junge Menschen auch bewegen, für sich diesen Weg zu gehen. Gegenwärtig – und wir sind in einem Prozess – beträgt diese Lücke nachgewiesen 6.603 Jugendliche. Das ist eine enorme Größe!
Aber wir diskutieren ja heute über einen Prozess, der läuft. Dazu werde ich etwas ausführen. Diese 6.603 Jugendlichen, das sind circa 2.000 mehr als im letzten Jahr, wobei ein Anteil von 1.660 Plätzen bisher aus einem Prozess, den die BA, die Bundesagentur für Arbeit, steuert, begründet ist. Ich bin sehr zuversichtlich, dass diese Lücke sicher geschlossen wird.
Das Engagement des Landes ist in dieser Frage deshalb ungebrochen und auch solide finanziell untermauert.
Wir haben im Landeshaushalt 2004 für diesen Prozess 47,3 Millionen Euro für berufliche Bildung eingestellt,
im nächsten Jahr sogar 50,9 Millionen Euro. Das unterstreicht die Wichtigkeit dieser Maßnahmen, die laufen, und die Wichtigkeit, die wir in die Bildung junger Menschen investieren, ganz deutlich. Im Landesausschuss für Berufsbildung, in dem Akteure zusammenfinden und über die Probleme beraten, Wege suchen und die Programme unterstützen wollen, wurde das 3-Säulen-Programm in diesem Jahr in modifizierter Form erneut beschlossen und wird untermauert. Dieses 3-Säulen-Programm sieht die betriebliche Ausbildungsförderung, die betriebliche Verbundausbildung und die außerbetrieblichen Ausbildungsplatzprogramme vor. Es wird ständig beraten und ständig untersucht, wie weit der Stand ist. Es werden Maßnahmen beschlossen, wie man diesen Prozess steuern kann.
Flächendeckend laufen im Lande Initiativen der IHK, der Handwerkskammern, aber auch der Gewerkschaften und der Betriebe an sich. Heute zum Beispiel findet die 7. jobfactory in Rostock statt, in der 80 Firmen Angebote für junge Leute unterbreiten und ihnen wirklich Möglichkeiten darbieten. In vielen, sehr vielen Institutionen werden neue Wege gesucht und neue Ausbildungsplätze auch kurzfristig akquiriert. Auch in unserer Fraktion, das möchte ich ganz deutlich sagen, haben wir am 1. September 2004 zwei Auszubildende eingestellt. Ich denke, in Ihren Fraktionen wird das ähnlich passieren.
Am 16. Juni 2004 wurde der Nationale Ausbildungsplatzpakt für Ausbildung und Fachkräftenachweis in Deutschland ins Leben gerufen, den die Bundesregierung mit den Spitzenverbänden der Wirtschaft abgeschlossen hat. Es geht dabei um eine freiwillige Lösung anstelle der Ausbildungsplatzumlage. Sie gilt für drei Jahre. In diesem Pakt hat sich die Wirtschaft verpflichtet, 30.000 neue Ausbildungsplätze zu schaffen und 25.000 betrieblich durchgeführte Praktikumsplätze bereitzustellen.
Die Bundesanstalt hat sich bereit erklärt, die Ausbildungsplatzförderung weiter auf dem Niveau des Vorjahres vorzusehen. Es ist gleichzeitig eine Reform des Berufsbildungsgesetzes vorgesehen, denn auch alte Zöpfe müssen manchmal verändert werden. Wir müssen uns auf die neuen Bedingungen am Arbeitsmarkt und in der Arbeitswelt einstellen, auch in der Berufsausbildung. Die Modernisierung der Ausbildungsverordnung, die Steigerung der Ausbildungsleistung in der Bundesverwaltung um 20 Prozent und der Aufruf an die kommunalen Körperschaften, sich dem anzuschließen, das alles ist Gegenstand des Paktes.
Die Kammern haben 800 zusätzliche Ausbildungswerber eingestellt. Und auch in unserem Land sind diese Werber in Aktion. In jeder Presse, ob im Handwerksblatt oder in den IHK-Zeitschriften, werden Betriebe umfangreich über die Möglichkeiten der Förderung und über die Notwendigkeiten der Förderung informiert. Ich denke, das ist eine, und das möchte ich noch einmal unterstreichen, eine heraushebende Leistung, die in unseren Betrieben erbracht wird.
Mecklenburg-Vorpommern ist Spitze, meine Damen und Herren, und das möchte ich einmal deutlich unterstreichen. Die Ausbildungsleistung der Betriebe ist nicht nur überdurchschnittlich, sondern sie ist auch bundesweit Spitze. Wir haben Platz 1 zwischen den Arbeitsplätzen, die zur Verfügung stehen, und den dazu eingestellten Ausbildungsplätzen. Da teilen wir uns diesen Platz mit Rheinland-Pfalz. Ich denke, dafür ist ein Dankeschön an unsere Betriebe für das Engagement in unseren Betrieben zwingend notwendig.
Wenn wir auf die letzten Monate zurückschauen, dann müssen wir konstatieren, dass es eine enorme Zurückhaltung im April und Mai dieses Jahres gab, als wir über die Ausbildungsplatzumlage diskutierten. Mit dem Abschluss dieses Vertrages ist eine große Aktivität in der Wirtschaft ausgebrochen. Diese Unterstützung ist enorm und wir haben ganz deutlich einen Zuwachs erzielt. Wir haben gegenwärtig 450 neue Ausbildungsplätze geschaffen. Damit ist zwischenzeitlich das Ziel schon fast erreicht, aber
es wird weiterhin geworben. Jeder von uns und jeder im Betrieb sollte diesem Aufruf auch weiter Folge leisten.
Neu ist bei den Maßnahmen zur Werbung der Kompetenzcheck. Nun wird das sehr unterschiedlich diskutiert, als würden junge Leute abqualifiziert werden. Das ist nicht der Fall. Junge Leute brauchen ganz einfach ein Gefühl, was ist für mich der geeignete Weg, welche Forderung erfülle ich gegenwärtig und was könnte ich mit diesen Möglichkeiten, die ich selbst habe, auch in meiner Entwicklung darstellen. Die Kammern haben sich bereit erklärt, diesen Kompetenzcheck durchzuführen, und viele Jugendliche stellen sich bereits diesem Check. Wir haben immerhin im Land rund 25 Prozent Ausbildungsabbrecher in den letzten Jahren verzeichnen müssen. Das ist bei dem Aufwand, den wir betreiben, um jungen Leuten eine Chance zu geben, ein sehr hoher Anteil. Er ist einfach zu hoch und es ist verlorene Zeit, verlorene Kraft und verlorenes Geld. Deshalb müssen wir neue Wege gehen!
Und dieser Kompetenzcheck soll den jungen Leuten auch zeigen, welche Möglichkeiten hast du, kannst du durch überbetriebliche Praktikumsplätze eine Vorbildung erreichen und letzten Endes in die Ausbildung integriert werden. Hier werden die Betriebe in Zukunft, wenn die Ausbildungsplatzwerbung abgeschlossen ist, ihren Beitrag leisten. Sie wissen, dass die Bundesanstalt ihnen Hilfe zum Lebensunterhalt für diese Plätze zahlt und der Betrieb den Ausbildungsplatz zur Verfügung stellt. Das ist etwas qualitativ Neues, aber es ist gleichzeitig eine Chance für die jungen Leute, praktische Erfahrungen zu sammeln und gezielter in eine theoretische Berufsausbildung einzusteigen. Ich denke, das ist ein sehr gutes Instrument, das genutzt, gepriesen und gegenwärtig durch die zahlreichen Mitarbeiter der Kammern in unserem Land belebt wird.
Meine Damen und Herren, Ausbildung ist eine große Aufgabe – ich habe das geschildert – und wir haben sie finanziell deutlich untersetzt, denn wir wollen mit den jungen Menschen erfolgreich sein. Und deshalb lassen Sie uns das auch mit den jungen Menschen positiv angehen! Lassen Sie negative Botschaften nicht zu, sondern geben Sie uns die Chance, die jungen Leute dabei an die Hand zu nehmen! Tun wir das, jeder an dem Platz, wo er ist, dort, wo er zu Hause ist, genauso wie alle die, die im Moment tätig sind! Ich bitte Sie um Ihre Unterstützung.
Sehr geehrte Frau Schildt, wenn wir von gesamtgesellschaftlicher Verantwortung bei der Ausbildung hier im Hohen Haus sprechen – und da will ich Ihnen auch in beiden Feldern zu dem, was Sie gesagt haben, zustimmen –, dann müssen wir natürlich auch erst einmal ansprechen, wer denn die Hauptakteure für Ausbildung in Mecklenburg-Vorpommern sind.
Rund 60 Prozent der Ausbildungsbetriebe, gehören zu den IHK-Unternehmen, 25 Prozent zu den Anwaltskam
mern, 3 Prozent zur öffentlichen Verwaltung und der Rest sind Ausbildungsbetriebe aus den freien Berufen. Ausbildung ist zur Sicherung des Fachkräftebedarfs unabdingbar. Es ist aber auch gesamtgesellschaftliche Aufgabe, das ist ganz klar, und dieser Aufgabe stellen sich die Unternehmen Mecklenburg-Vorpommerns. Was wir aber auch beachten müssen, ist die Reihenfolge. Zunächst stehen der Fachkräftebedarf und die Bedarfsdeckung im Vordergrund und dann die gesamtgesellschaftliche Bedeutung von Ausbildung, denn die Unternehmen müssen in der Zukunft auch an ihr Unternehmen denken und dürfen nicht immer nur für gesamtgesellschaftliche Aufgaben in Anspruch genommen werden.
Das Problem der Ausbildungslücke, meine Damen und Herren, die wir sozusagen auch als „Bugwelle“ bezeichnen, wird sich Gott sei Dank in den nächsten Jahren etwas zurückfahren. Das hat etwas mit der Demographie zu tun. Das ist eine Sache, die etwas damit zu tun hat, dass wir weniger junge Menschen haben, die im ausbildungsfähigen Alter sind. Und das wird die Ausbildungssituation etwas verbessern. Dass natürlich in der Ausbildung im dualen System noch viele Rahmenbedingungen verbessert werden können – vieles ist schon verbessert worden, aber einiges kann noch verbessert werden –, das müssen wir auch sehen. Und einige Kollegen aus meiner Fraktion werden dann auch zu diesen Themen Stellung nehmen.
Trotz des schwierigen Umfeldes für die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern, wenn wir die Konjunktur sehen, haben zum Beispiel die Kammerunternehmer der Industrie- und Handelskammern im Land in diesem Jahr wieder einen Ausbildungsrekord geschafft. Sie haben es wieder geschafft. Nach 15 Jahren haben sie immer wieder Rekordzahlen gebracht und haben wieder fünf Prozent ihrer Ausbildungsleistung steigern können. Das ist mit Respekt zu versehen, meine Damen und Herren! Dafür sollten wir den Kammern, aber auch allen Ausbildungsbetrieben dankbar sein.
Gesamtgesellschaftliche Verantwortung, meine Damen und Herren, müssen wir natürlich als politisch Verantwortliche hier in Schwerin mittragen, aber auch in Berlin im Bundestag und in der Europäischen Kommission. Das heißt, dass wir natürlich auch im Rahmen unserer Möglichkeiten die Aufgabe haben, die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen zu verbessern. Das tun wir hier ja jeden Monat, und zwar Schritt für Schritt, aber wir müssen dies immer weiter tun, damit die Ausbildung möglich bleibt.
Lassen Sie mich – genauso wie Frau Schildt – noch ein paar Worte zum Ausbildungspakt sagen. Der Ausbildungspakt unterteilt sich in zwei Bereiche, und zwar Steigerung der Ausbildungsleistung und Verbesserung des Vermittlungsprozesses. Wie Frau Schildt es schon gesagt hat, ist es wirklich zu bemerken, und wir werden das natürlich auch kritisch begleiten, ob die Wirtschaft auch 30.000 zusätzliche Ausbildungsplätze schaffen wird. Das werden wir kritisch begleiten. Aber wir sollten bei einem Pakt, der auf drei Jahre angelegt ist, erst einmal den Unternehmen oder den Partnern des Pakts eine Chance geben, diese Ziele zu erreichen.
Meine Damen und Herren, wer jetzt im Herbst schon wieder anfängt, das schlechtzureden, der gibt diesem Pakt keine Chance. Ich fordere Sie auf, geben Sie diesem Pakt eine Chance! Wenn wir den Pakt weiterbeleuchten,
dann hat das auch eine Bedeutung. Klar werden sich diese 30.000 zusätzlichen Ausbildungsplätze in der Statistik nicht als Plus 30.000 ausweisen lassen, denn wir müssen ja auch sehen, wie wir die wegfallenden Ausbildungsplätze aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Situation und der Insolvenzen auffangen. Darüber lesen wir ja jeden Tag etwas in der Zeitung, erst vor kurzem. Wenn ich an die Müritz-Region denke, dort fallen eventuell auch Ausbildungsplätze weg. Da muss natürlich mit diesem Ausbildungspakt auch dafür gesorgt werden, dass diese Insolvenzauszubildenden, wie sie leider mit so einem hässlichen Wort bezeichnet werden, wieder einen Anschlussausbildungsplatz bekommen, um ihr zweites und drittes Lehrjahr machen zu können. Und das ist auch Inhalt dieses Ausbildungspaktes.
Ich möchte auch diese 25.000 Plätze für betrieblich durchgeführte Einstiegsqualifikationen erwähnen, Frau Schildt. Das ist auch neu und kostet uns als Land nichts Zusätzliches, denn das teilen sich die Unternehmen und die Agenturen für Arbeit. Ich halte das für erforderlich, um einfach einmal zu schnuppern. Das ist die erste Möglichkeit für jemanden, der nach der Allgemeinausbildung in den Schulen in ein Berufsleben eintritt, um einmal zu sehen, ist das überhaupt für mich etwas. Überlegen Sie einmal, wie groß die volkswirtschaftlichen Schäden jährlich bei Ausbildungsabbrüchen sind, weil sich jemand als Kfz-Mechatroniker geeignet fand und dann doch gemerkt hat, dass er diesen Bereich nicht untersetzen kann.
Was wichtig und neu ab diesem Monat im Ausbildungspakt ist, meine Damen und Herren, das ist die Vernetzung von Daten, denn es würde ja nicht als neu gepriesen werden, auch auf den Internetseiten des Ausbildungspaktes, wenn in der Vergangenheit Ähnliches bisher praktiziert worden wäre. Ich halte es für besonders wichtig, dass sich die Arbeitsagenturen und die Unternehmen besser abstimmen und darüber austauschen können, wo es was nach Branchen sortiert gibt. Wir haben ja das Problem, dass einige Branchen überladen sind und dass man auch einen Ausgleich hinbekommt in diesem Bereich.
Das Thema Kompetenzcheck, das sehe ich ähnlich wie Sie, Frau Kollegin Schildt. Ich persönlich verstehe diejenigen nicht, die sich darüber beschweren, dass junge Leute noch einmal einen Check machen. Im Prinzip müssen sie sowieso einen Check im Ausbildungsbetrieb machen, wenn sie sich bewerben. Ist es nicht verantwortungsvoller gegenüber den Jugendlichen, wenn sie sich im Vorfeld schon einmal selbst testen, damit sie ihre Ausbildungsentscheidung nach Auswertung dieses Kompetenzchecks noch einmal überdenken können oder sich durch diese Ergebnisse bestärkt fühlen können?
Als weitere Maßnahme – und das hatten Sie nicht erwähnt, Frau Kollegin Schildt – wollen der Deutsche Industrie- und Handelskammertag und der Zentralverband des Deutschen Handwerkes 800 Ausbildungsplatzbewerber zusätzlich einstellen, die die betrieblichen Ausbildungspotentiale ausloten sollen. Das heißt, dass diese Bewerber erstmals auch in ausländisch geführten Unternehmen auftreten und dass auch bei Selbständigen nachgefragt wird, ob sie sich zutrauen, einen Ausbildungsplatz zur Verfügung zu stellen. Ich halte das für wichtig, insbesondere, weil die Wirtschaft dies eigenständig finanziert. Das muss man auch betrachten, wenn man diesen Ausbildungspakt bewertet.
Meine Damen und Herren, ich merke bei diesem Ausbildungspakt, dass die Ausbildungsagenturen, die Unter
nehmen und die Kammern eine neue Qualität von Zusammenarbeit entwickeln. Das zeigt auch, dass sie ein Netzwerk zur Information über unbesetzte Lehrstellen gründen, die auch in Branchen deutschlandweit Ausgleiche suchen. Das halte ich für einen wirklich qualitativen Sprung. Die Partner des Paktes appellieren aber auch an die Länder, an die Gemeinden und an die weiteren Akteure vor Ort, meine Damen und Herren, mehr Ausbildungsplätze zu schaffen, und zwar auch in Kommunen und in der Landesregierung. Ich weiß, da wird schon viel getan. Ich fordere aber auch die Landesregierung genauso wie Verbände und Kirchen auf, noch einmal zu überprüfen, ob dort nicht mehr getan werden kann! Das ist sehr wichtig.