Und zwar der Konjunkturindex des Infoinstituts ist fünfmal nacheinander angestiegen. Es gibt deutlich mehr Anmeldungen als Abmeldungen. Haben Sie das registriert? Ich kenne viele junge Leute, die sich nicht abhalten lassen, die ihr Leben gestalten und eine Chance suchen,
die das Gespräch suchen, die Mittel suchen und sie auch finden und die das initiieren. Das sind die Gewerbeanmeldungen und diese Initiative wollen wir unterstützen. Dazu gehört aber auch, dass wir positiv darangehen und das nicht schlechtreden, nicht schwarz malen.
Ich will auch noch mal die Werften ansprechen. Wenn Sie betrachten, was da im Moment passiert, gibt es positive Auftragslagen, und Sie wissen, Werften spielen in unserem Land eine große Rolle.
Also gibt es auch dort positive Meldungen. Nehmen Sie die doch zur Kenntnis und verkaufen Sie diese Meldung auch einmal! Darum würde ich Sie herzlich bitten. Gehen Sie in sich!
(Harry Glawe, CDU: Die Zahlen sprechen gegen Sie. Zahlen sind der Spiegel der Arbeit der Regierung.)
wenn Sie die Menschen wirklich so, wie Sie es am 3. Oktober gesagt haben, mit auf den Weg nehmen wollen, dann erwarte ich von Ihnen, dass Sie auch positive Akzente setzen und nichts schlechtreden. Und dieses Thema ist keins,
unter der Überschrift „Weltweiter Aufschwung“, sieht, dass Euroland Probleme hat, so auch Deutschland, so auch Mecklenburg-Vorpommern. Hat man den Sommer betrachtet nach dem „Wie weiter“ und vielleicht noch nach ein paar Impulsen in der Literatur gesucht,
so war sicher eines auch das Bundesländerranking. Und wenn man dort liest, dass Lothar Späth nach seinen Weisheiten über den ausbleibenden Aufschwung in Ostdeutschland gefragt wird, zu der Grunderkenntnis kommt, es lohne nicht, Pflänzchen in der Wüste aufzupäppeln, und auf die Frage, ob denn Mecklenburg-Vorpommern als Industriestandort abzuschreiben sei, sagte, na ja, rund um Greifswald und um Rostock ist noch einiges möglich, aber Wunder kann niemand schaffen, meine ich, wenn man solch eine Einschätzung sieht, dann haben wir doch wohl etliches hier im Land erreicht.
Aber wir meinen, wir müssen einen Zahn zulegen, vor allen Dingen ostspezifisch. Ausgehend von der weltweit anerkannten Hauptquelle des Wettbewerbs, dass Wissen der Vorteil ist, hat die PDS ein Innovationsprojekt Ost, also ein Projekt für alle neuen Bundesländer aufgelegt. Wie gesagt, Mecklenburg-Vorpommern hat auf diesem Gebiet einige Schritte, einen guten Stand, aber es geht um mehr, nicht unbedingt um mehr Geld, sondern darum, es mit Langzeitwirkung für die Entwicklung von Innovationsinseln in Wirtschaft und Forschung einzusetzen. Wir brauchen regionale Allianzen für weiche Standortfaktoren. Es heißt also nicht, allein die kostengünstigsten auszuwählen, sondern Innovation statt Billiglohn muss die Devise sein.
In diesem Zusammenhang ist ganz klar, dass die neuen Länder eine neue Kultur der Selbständigkeit brauchen. Wir alle erinnern uns, zur Wende, in Einheitszeiten standen überall Plakate mit dem Prinzip „Keine Experimente“. Wir müssen ein Land sein für Mutige und Aufbruchwillige.
Sicher ist das IIC kritikwürdig, aber es gleich abzuschaffen, ist natürlich auch keine Lösung, Herr Born, sondern hier haben wir schon gute Erfahrungen.
In diesem Sommerranking ist ganz deutlich, was dem Saarland als Spitzenreiter vor allen Dingen geholfen hat,
und zukunftsträchtige Innovationen angesiedelt hat und die Lage zu Frankreich dort vor allen Dingen Logistik und eine Schaltstelle einnimmt.
(Heiterkeit bei Dr. Ulrich Born, CDU: Frau Kollegin, sollen wir es den Saar- ländern nachmachen? – Heiterkeit bei Kerstin Fiedler, CDU, und Harry Glawe, CDU)
Wir meinen, Mecklenburg-Vorpommern hat eine Scharnierfunktion zu den neuen Beitrittsländern Mittel- und Osteuropas und wir müssen darauf alles ausrichten, hier eine vernünftige ökologische und ökonomische Arbeitsteilung hinzubekommen, aktiv zu sein und sich in die Politik dort auch einzumischen. Ich bin ja bass erstaunt, wie die CDU heute der Politik hier Aufgaben zuweist. Sonst war das immer andersherum.