Da aber meine Erfahrungen aus der Vergangenheit mich haben vorsichtig werden lassen, habe ich trotzdem über Alternativen nachgedacht. Wenn also der Künast’sche
Traum von der Selbstverwirklichung der Schweine in Deutschland wahr werden sollte, brauchen wir neue Arbeitsplätze für die Schweinehalter in Mecklenburg-Vorpommern.
Deshalb möchte ich Ihnen, sehr geehrter Herr Minister Backhaus, den Prototypen eines innovativen Schweinespielzeugs überreichen. Dieses – unter Verwendung eines auch Schweinezähnen widerstehenden Materials – in Massenproduktion und ausschließlich in MecklenburgVorpommern gefertigte Produkt könnte einige Dauerarbeitsplätze schaffen.
Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von 45 Minuten vereinbart. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen.
Das Wort hat zunächst der Minister für Landwirtschaft, Ernährung, Fischerei und Forsten Herr Dr. Backhaus.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Das finde ich erst mal niedlich! Aber ob Sie das denn alles so unterbringen, was ich jetzt sagen muss und werde – das ist auch nicht persönlich gemeint –,
Meine sehr geehrten Damen und Herren, „Wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die Schweineproduktion in Mecklenburg-Vorpommern sichern“, so lautet die Überschrift des Antrages der CDU. Dieser Forderung schließe ich mich voll und uneingeschränkt an!
Sie ist im Übrigen über Jahre hinweg die Handlungsgrundlage meiner Landwirtschaftspolitik. Ich bin meiner Fraktion und der Koalition dankbar dafür, dass wir hier auch ein Stückchen weitergekommen sind.
Leider ist mein Kollege Brick nicht da, denn als umtriebiger, so hat er mich hier immer wieder genannt, als umtriebiger Landwirtschaftsminister werde ich natürlich versuchen, diesen Bereich weiter voranzubringen.
Aber Spaß beiseite! Lassen Sie mich einleitend erst einmal etwas zur Situation der Schweineproduktion oder besser gesagt der Schweinehaltung in Mecklenburg-Vorpommern sagen.
1989, Frau Schlupp, das ist jetzt nicht ganz unwichtig, standen in Mecklenburg-Vorpommern einmal 2,75 Millionen Schweine.
1991, jetzt wird es interessant, waren es noch 1,3 Millionen Schweine. Bis 1996 hat sich dieser Bestand dann weiter halbiert. Sie wissen vielleicht, wer da die Verantwortung getragen hat. Ich will das nicht weiter bewerten.
Ich habe im Gegensatz zu Ihnen wirklich ein gutes Langzeitgedächtnis. Die Schweinepest ist nicht in den Griff bekommen worden, das ist leider so gewesen. Es gab auch andere Probleme, darauf komme ich noch einmal zurück.
Im November 2002 – das möchte ich noch einmal deutlich machen – lagen wir immerhin, nachdem wir den Schweinebestand stabilisiert haben, bei 660.000. Jetzt sind wir bei einem leichten Plus angelangt, nämlich bei 675.000. Das heißt, wir haben im Bundesgebiet insgesamt einen Trend, der zum Abfall der Schweineproduktion geführt hat. Immerhin werden in Deutschland nach wie vor noch 26,2 Millionen Schweine gehalten. Das bedeutet, Mecklenburg-Vorpommern hat gerade einmal 2,5 Prozent des deutschen Bestandes im Jahr 2002 gehalten, wo hingegen unser Land 6,5 Prozent der Bundesfläche einnimmt. Wenn wir wenigstens bei 6,5 Prozent landen würden, dann hätten wir schon was erreicht. Die geringe Tierdichte im Land ist grundsätzlich eine sehr gute Ausgangsposition für die Ansiedlung von Veredlungsproduktionen. Das gilt insbesondere bei der Schweinehaltung. Aber auch die vorhandenen Potentiale im Land werden leider nicht genutzt.
Schauen Sie in den Agrarbericht, den werde ich Ihnen in Kürze vorlegen, dann sehen Sie, meine Damen und Herren, insbesondere der CDU, die nackten Zahlen. Zu Ihrer Regierungszeit, Herr Riemann,
gingen die Schweinebestände im Land MecklenburgVorpommern stabil bergab. Wir haben dieses jetzt stabilisiert.
(Wolfgang Riemann, CDU: Herr Backhaus, wir kommen beide aus der Landwirtschaft. Kennen Sie die Schweine denn schon aus DDR-Zeiten? Wissen Sie, ich habe genug Schweine gefüttert.)
Jaja, Sie haben immer die Anhänger umgeschmissen und wir mussten die Produktion gewährleisten, Herr Riemann, das kennen wir doch.
Mit solchen Praktiken, mit denen Sie arbeiten, habe ich jedenfalls in meinem Leben noch nicht gearbeitet.
Aber ich habe nach wie vor die Hoffnung – lassen Sie uns doch mal in Ruhe darüber diskutieren –, dass Ihr Antrag gegebenenfalls dazu beitragen kann, dass es vielleicht gelingt, eine klare gemeinsame Position des Landtages zur Schweineproduktion zu formulieren, die geprägt ist von dem Gedanken, Wettbewerbsfähigkeit für die Landwirtschaft zu erreichen, aber auch den Schutz unserer Nutztiere weiter voranzutreiben!
Zunächst, verehrte Kolleginnen und Kollegen der Opposition, verlangen Sie erst mal wieder einen Bericht. Dabei unterstelle ich Ihnen jetzt einmal, dass es Ihnen nicht wirklich um den Inhalt geht, sondern um ganz andere Dinge. Unterhalten wir uns also über die wettbewerbsfähigen Rahmenbedingungen und über die Ursachen der unbefriedigenden Bestandsentwicklung innerhalb unseres Bundeslandes. Ich denke, das Kardinalproblem für das Investitionsklima im Lande ist folgendes: Was können wir alle für das Land Mecklenburg-Vorpommern tun, insbesondere für die tierische Produktion, um diese voranzubringen? Der Aufbau von Tierbeständen ist unmittelbar mit hohen Investitionen verbunden, darauf ist schon hingewiesen worden. Es gilt, in erster Linie Investitionshemmnisse zu beseitigen. Herr Riemann, da können Sie ein bisschen mithelfen, denn auch in Ihrer Region gibt es immer wieder Anläufe, ob von CDU-Bürgermeisterinnen und CDU-Bürgermeistern oder auch von anderer Seite, dass man überhaupt nicht bereit ist, tierische Produktion aufzunehmen. Das ist doch die ganze Wahrheit!
(Eckhardt Rehberg, CDU: Ich bin bei den Bürger- initiativen mitgelaufen. Ich habe die Unterlagen mitgebracht. Das waren doch Sie und nicht ich.)
Nirgends sind die natürlichen Voraussetzungen für eine entsprechende Entwicklung günstiger als in den neuen Bundesländern und insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern. Aber hierbei ist zu berücksichtigen, dass ein neu zu schaffender Mastplatz zwischen 300 und 500 Euro kostet. Wenn es tatsächlich gelänge, in MecklenburgVorpommern wenigstens 100.000 neue Mastplätze zu erreichen, wären Investitionen von mindestens 30 Millionen Euro notwendig. Und ich sage noch einmal: Ich würde mir dieses wünschen.
Ich komme auf Ihr Thema zurück, und zwar auf eine bodenabhängige Schweineproduktion, und nicht das, was Sie hier vertreten haben, diese gigantischen holländischen Anlagen, denn die akzeptieren die Menschen in diesem Lande nicht. Wir wollen eine bodenabhängige landwirtschaftliche Urproduktion. Das ist das Ziel einer nachhaltigen Wirtschaftsweise. Das tut dem Lande dann auch wirklich gut.
Für derart hohe Summen von Investitionen ist selbstverständlich auch ein gebührendes Maß an Sicherheit erforderlich: Viele Unternehmer schauen hier auf die Unwägbarkeiten.
Gegenwärtig ändern sich die Rahmenbedingungen und Rahmenvorschriften in viel zu kurzen Abständen. Insbe